Video Appell an Oberbürgermeister Horn: Keine Ende für das Parklet in der Moltkestraße!

Seit dem Fachgespräch der Grünen ist über ein Jahr vergangen. Schon in dem hatte der Vertreter des Städtischen Garten- und Tiefbauamtes seine persönliche Abneigung gegen Parklets deutlich gemacht und es vielen Sätzen, wie: „Das werden ihre Wähler gar nicht gut finden“, deutlich zum Ausdruck gebracht. Auch die Körperhaltung machte eines deutlich: Beim Garten- und Tiefbauamt sorgt man sich vor allem um Parkplätze und weniger um Aufenthaltsqualität für Menschen.

Auf die Anfrage nach einer Genehmigung für die Aufstellung eines Parklets in der Moltkestraße benötige die Stadtverwaltung rund 8 Wochen. Bis sie dies mit einem ganzen Sammelsurium an Argumenten ablehnte: Vandalismus, zuwenig Platz für die Menschen (auf einer bisher für 0 Menschen als Parkplatz benutzen Fläche), Gefahr das sich dort Menschen aufhalten und Lärm entstehen könnte. So dann stellte die Stadtverwaltung eine Reihe von Kriterien auf, die eigentlich kaum zu erfüllen sind, als Voraussetzung für die Aufstellung (nur durch die Besitzer der Häuser, nach Zustimmung aller Nachbarn).

Diese Gängelung versucht Parklet Aktivist und Altstadtrat Sebastian Müller nun zu umgehen, indem der das Parklet mit Rollen versehen hat, er beruft sich dabei auf mehrere Beispiele aus Stuttgart:
„Die Konstruktion die vor dem Café Auszeit geparkt und mit einem Fahrradschloß gesichert wurde, ist rechtlich ein Handwagen, ähnlich eines Bollerwagens oder eines Fahrradanhängers. Die darf man auf der Straße bewegen wenn dadurch der Gehweg sonst erheblich behindern würde. Ich gehe davon aus, dass diese Vorschrift analog auch auf Muskelbetriebene Fahrzeuge anzuwenden ist, die gerade nicht genutzt werden.“

Besonders absurd sei, das an der derzeit häufig benutzen Stelle – das Parklet dient auch als mobiler Wahlkampfstand der Liste Teilhabe und Inklusion – gar keine Autos parken können. Von der Länger her passen höchstens zwei normale Autos oder drei kurze Smart hin. Die Stelle sei häufig auch von Fahrrädern belegt.

Daher sei er der Auffassung, das so ein Parklet keine Sondernutzungserlaubnis brauchen würde.

Bisher hat die Sradtverwaltung mit in sich widersprüchlichen Aussagen die Aufstellung von Parklet ins der „Green City“ Freiburg verhindert: Entweder geht von den zahlreichen Gästen des Parkdecks Belästigung durch Lärm aus – was wie beschrieben im Sedanquartier aufgrund der vielen Außenbewirtungsflächen nicht auffallen dürfte – oder aber es ist nur als Aufenthaltsraum für wenige Menschen geeignet.

Sebastian Müller: „Entweder setzen hier schon einige in Erwartung eines Wahlsiegs der Partei und ihres Mottos ‚Grey Valley statt Green City‘ konsequent auf Autoverkehr, billiges Parken und weniger lebenswerte Quartiere, das hilft sicher auch gegen Zuzug oder das Garten- und Tiefbauamt, das scheinbar auch nur bedingt unter Kontrolle der Stadtspitze zu stehen scheint, handelt mal im Geiste von Green City.“

Wenn Freiburg auch unter OB Horn eine grüne Stadt bleiben will, dann sollte beim zuständigen Amt ein Umdenken einsetzen.

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