Archive for the ‘Plakate’ Category

Update: AfD Plakate

30. August 2017
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Besagtes AfD Plakat das in vielen Großstädten Baden-Württembergs derzeit hängt, etwa noch heute morgen (30.8.17) am Standort (kein Witz): Germaniastraße 18, 68199 Mannheim, Foto: @klausl

Vor kurzem hatte ich über die Plakate der AfD Fraktion gesprochen die ich in Freiburg entdeckt habe. Inzwischen gab es in diesem Fall ein paar Entwicklungen:

Die Bundestagsverwaltung hat sich bei mir gemeldet und bestätigt, dass der von mir geschilderte Vorgang zumindest einen Anfangsverdacht nahelegt. Es könne gut sein, das hier Fraktionsgelder zu Wahlkampfzwecken mißbraucht würden. Sie werden diesen Fall prüfen und die AfD Fraktion zu einer Stellungnahme auffordern.

Ein kurzes Gespräch mit der Pressesprecherin der AfD Fraktion bringt folgendes zu Tage: Plakatiert wurde für 4 Wochen – genauen Zeitraum hat sie nicht genannt, so langsam sollte die Plakatierung aber auslaufen – in Freiburg, Pforzheim, Mannheim, Heidelberg, Stuttgart und Ulm. Das ganze sei natürlich kein Wahlkampf sondern Information für die Bürger, weil die Medien nicht über die Anträge berichten würden. (Hier Links zur Nichtberichterstattung in der Stuttgarter Nachrichten und dem durch Zwangsgebühren finanzierten SWR)

Das eine Plakat in Freiburg hing zumindest gestern noch, auch wenn es schon ein wenig lädiert war.

Die Badische Zeitung berichtet über einen ähnlich gelagerten Fall in dem die AfD im Zentrum von Stuttgart eine Videowerbetafel mit Werbung geschaltet hatte. Der Rechnungshof von Baden-Württemberg habe beanstanded, das es sich dabei nicht um eine sachgerechte Verwendung von Fraktionsmitteln handelt. (Bericht der Südwest Presse) (more…)

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Beschwerde über AfD Plakate bei Landtagspräsidium und Bundestagspräsident

21. August 2017

Seit einigen Tagen sehe ich in Freiburg dieses Plakat an diversen Plakatwänden.

Meiner Meinung nach könnte das einen Verstoß gegen die Regeln zur Wahlkampffinanzierung oder Verwendung von Fraktionsmitteln sein. Deshalb habe ich mit Schreiben von gestern, die Landtagspräsidentin bzw. den Landtagsdirektor in Baden-Württemberg und den Bundestagspräsidenten, als die zuständigen Institutionen, die die Verwendung der Mittel prüfen, gebeten dies zu Untersuchen.

Wenn das Ergebniss vorliegt, werde ich auf diesem Blog informieren.

Warum den Bundestagspräsidenten? Der überwacht die ordnungsgemäße Verwendung der staatlichen Parteienfinanzierung. Das Aufhängen von Plakaten im Wahlkampf wäre ja auch ein Vorgang der verdeckte Parteienfinanzierung darstellen kann. Daher wäre der Bundestagspräsident bzw. die Bundestagsverwaltung, die das zu prüfen hätte.

Warum die Landtagspräsidentin? Nach den Regeln für die Verwendung der Fraktionsgelder prüft die Landtagsverwaltung und die Landtagspräsidentin die Verwendung der Fraktionsgelder. Daher es wäre ihre Aufgabe zu prüfen ob diese Verwendung von Fraktionsgeldern in Ordnung wäre.

Um was geht es im Antrag der „AfD“-Fraktion? Zunächst beantragte die beiden AfD Fraktionen im Landtag im November 2016 einen Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus, der wurde nicht eingesetzt. Diesen gleichen Untersuchungsausschuss kochte die wiedervereinigte AfD Fraktion nun Mitte Juli, vor dem Hintergrund der G20 Auschreitungen wieder auf – auch damals scheiterte der Antrag.

Nun bleibt zu Fragen ob die Verwendung von Fraktionsgeldern für Plakataktionen möglicht ist, ob solche Aktionen in den Wochen vor anderen Wahlen erfolgen dürfen, etc… Da ich das nicht beurteilen kann habe ich die zuständigen Stellen gebeten dies zu prüfen.

 

Plakatieren smart verwalten

11. Januar 2017

Dieses Jahr sind Bundestagswahlen. Im öffentlichen Raum sichtbar wird diese Aktivität etwa drei Monate vor der Wahl mit einer zunehmenden Anzahl von Veranstaltungsplakaten und in den letzten 6 Wochen vor der Wahl in der „heißen Wahlkampfphase“ mit Partei- und sogenannten Kopfplakaten der Kandidatinnen und Kandidaten.
Spätestens jetzt greifen alle Kandidaten auf freiwillige Helfer zurück, die Plakate auf Plakatträger aufziehen und mehr oder weniger koordiniert plakatieren.

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Wer schon einmal für eine Veranstaltung oder einen Wahlkampf plakatiert hat, kennt das nun entstehende Problem: Normalerweise gibt es nur ein paar gute Plätze, die Plakate dürfen nur eine Zeit lang hängen und danach wollen Sie ihre Plakate wieder finden, weil die Plakatträger teuer waren. In der heißen Wahlkampfphase dürfen sie zwar an viel mehr Stellen plakatieren, aber man verliert leicht die Übersicht, auch werden Plakate beschädigt.

Wer das leichter haben, will kann mein Angebot Plakatkarte nutzen. Diese gibt es sowohl für Android Smartphones als auch für iPhones:

PosterMap

19. August 2016

Postermap

Derzeit arbeit ich mit einigen Freunden an einer Implementation der Piratenkarte Lösung, die die Piratenpartei mal am laufen hatte.

Einen ersten Alpha Test kann man unter: http://postermap.sbamueller.de/Postermap/ anschauen.

Wer dazu Kommentare hat oder jemanden kennt der bei der Implentation der Anwendungen für Iphone und Android helfen will, der kann sich gerne melden.

Plakate beim Bürgerentscheid: die Befürworter

11. Februar 2015

Die Plakate der Befürworter. Auch die waren in vielen Teilen nicht immer optimal. Als Dokumentation habe ich hier Fotos der Plakate hinterlegt.

Der SC

Zunächst hat der SC eine Plakatserie mit Köpfen mehr oder weniger Prominenter aus Freiburg plakatiert. Die Plakate hatten jeweils ein Rot-Schwarzes Grunddesign und jeweils viel Text. Der Hinweis auf JA war relativ klein.

Aus der zweiten Serie, die in den ersten Januarwochen hochgingen:

Wahlplakate zum Bürgerentscheid

Die waren schon etwas besser, aber immer noch nicht unbedingt ganz klar in der Aussage. Es gab dann noch eine dritte Serie, von der ich aber kein Foto habe.

Fraktionen für ein neues SC Stadion

das rote Plakat mit großem Ja!

Das rote Plakat kam gefühlt einige Tage vor der Wahl.

Plakat Ja

Deutlich früher ca 3 Wochen vor der Wahl und als Reaktion gab es noch mal das Plakat mit allen Fraktionsvorsitzenden, der das neue Stadion befürwortenden Fraktionen.

Junges Freiburg

hat zwei Plakate. Eines für das neue Stadion und eines das zum WählerInn sein aufruft.

Die Partei

hat auch irgendwelche Plakate aufgehängt. Ob die nun für oder geren das Stadion waren oder einfach nur Nonsens, darf jeder entscheiden:

Wahlplakate zum Bürgerentscheid