Archive for the ‘Politik’ Category

Wahlerfolge von Grünen und AfD erklärt: die Cleavge Theorie.

14. Juni 2019

Lisbet Hooghe und Gary Marks stellen in einem Artikel (Cleavage theory meets Europe’s crises: Lipset, Rokkan, and the transnational cleavage) in der Fachzeitschrift: „Journal of European Public Policy“ die These auf, dass die Cleavage Theory von Stein Rokkan und Seymour Martin Lipset, beide Entwicklungen gut erklären kann.

Zunächst mal was ist die Cleavage Theorie: Cleavage bedeutet sovile wie Kluft oder Lücke und die Theorie versucht die Bildung von Parteien, entlang langfristiger sozialer Spaltungen zu erklären. Nach ihr strukturien historische Großereignisse der vergangenen Jahrhunderte unsere heutige Politik. Das wären die Reformation bzw. der Wesfphälische Friede für Zentrum vs. Peripherie, die Sekularisierung und der Konflikt Staat vs. Kirche, sowie die Industrielle Revolution und mit ihr der Konflikt zwischen Arbeitern und Kapital unser Parteiensystem.

Diese Konfliktlininen prägen das Parteiensystem in den Westeuropäischen Staaten, tatsächlich sieht das Parteiensystem in den meisten Ländern im Jahr 1960 oder 1980 nicht anders aus als in den 1920er Jahren. Diese Konfliktlinien bleiben über Jahrzehnte gleich und prägen das gesammte Leben und auch die Identitäten der Menschen.

Gleichzeitig entstehen in allen europäischen Ländern, Parteien die ähnlichen Parteienfamilien zuzuordnen sind:

  • Kommunisten
  • Sozialisten/Sozialdemokraten/Arbeitsparteien
  • Liberale
  • Christdemokraten
  • Konservative
  • Zentrums-/Agrarparteien
  • Ethnische/Linguistische Parteien
  • Parteien der Extremen Rechten

Wobei es je nach Land einige Unterschiede gibt: Mit dem Verlust von Ostelbien und der Zerschlagung Preußens als dominatem protestantischem Staat, der sich im Konflikt mit der Katholischen Kirche befand, brauchte es im Nachkriegsdeutschland keiner katholischen Partei (dem Zentrum) mehr, so dass sich diese Gruppen aus Christdemokraten, Konservativen und Agrarparteien zur „Union“ zusammen finden konnten. Schaut man etwa in die Schweiz oder nach Finnland, dann sind diese heute noch immer getrennte Parteien.

Für Deutschland war etwa auch das Fehlen einer Partei der extrem Rechte, lange Zeit ein europäischer Sonderfall. Ab Mitte der 1980er Jahre kamen zu diesen Parteienfamilien in fast allen europäischen Ländern noch eine Grüne Partei hinzu. Schon damals wurde über das Aufkommen eines neuen Cleavage spekuliert.

Nun gibt es aber dazu einige Dinge zu sagen: Parteien sind ihrem Wahlprorgramm nicht sehr fleixbel, da es eben einen dezentralisierten Entscheidungsapparat gibt, Selbstselektion bei den Mitgliedern, einen bestimmen Ruf und anderes. Daher Parteien können nur unter Schmerzen bestimmte Policy Positionen ändern (Man erinnere sich an die CDU mit Atomausstieg, Wehrpflichtende, Mindestlohn, …). Und über ein Cleavage drüber zu schieben, geht schon gar nicht. (Eine der Grüne für die Schmerzen der SPD dürfte auch sein, das sie Gerhard Schröder mit der Agenda Politik über das Arbeit-Kapital Cleavage geschoben hat, zeitweise). Daneben wurden die Parteiensysteme von Kräften erzeugt, die es schon gab bevor es Parteien gab und wir sehen jetzt quasi das entstehen eines neuen Cleavage in schon existierenden Parteiensystemen.

Jetzt nehmen aber die Bindungen an Parteien und Gewerkschaften ab und damit auch die Möglichkeit durch Klasse oder Wohnort Vorhersagen zu treffen, wie jemand wählen wird.

Wenn nun eine neues Cleavage auftritt, so wie Hooge und Marks es vorschlagen führt das entweder zum entstehen neuer Parteien oder zu Spannungen in existierendne Systemen. Je nachdem ob neue Parteien leicht entstehen können, so wie in den Niederlanden (Proporzwahlrecht) oder es sehr schwer haben, wie im Mehrheitswahlrecht Englands.

Jetzt war europäische Integration aber lange Zeit nur ein Nebentheme der Parteien, in Deutschland waren eigentlich alle Parteien für „mehr Europa“, was sich mit dem Auftreten der AfD geändert hat.

Für dieses Cleavage sprechen sie jetzt von GAL und TAN Parteien. GAL bedeutet Grün/Alternativ/Libertär und TAN: Tradition/Autorität/Nation. Diese Konflikte waren da, aber die Flüchtlingskrise war nun der Tropen war, der das Fass für viele hat überlaufen lassen. Die europäische Integration ist die ganze Zeit abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit gelaufen. Aus der Position zu Transnationalismus, zu dem man neben der Offenheit gegenüber Migratio, auch Offenheit für europäische Integration und gemeinsamen Weltweiten Klimaschutz zählen kann, ist nun eine neue Konfliktlinie entstanden. Die soziale Klasse die sie trägt, sind auf der einen Seite die „Modernisierungsgewinner“, also gut ausgebildete Menschen, die dank Sprachkentnissen in verschienen Ländern leben und vernetzt sind versus abgehängten Personen in den Peripherien.

Nun gibt es eben zwei Parteien, die sich eindeutig Positionieren zu diesen Fragen: Als Befürworter die Grünen, wo junge, gebildete, mobile, sprachgewandte Menschen von Integration und Europa profitieren und auf der anderen Seite eher ältere, weniger gebildete, Menschen die offene Grenzen eher als Problem sehen und davon auch nicht profitieren. Deren Partei ist dann die AfD.

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Wie verteilen sich die Freiburger Listen? Eine Berechnung mit DW Nominate

21. Mai 2019

Anhand der Antworten aus dem Kommunal-O-Mat der Landeszentrale und der Abfrage der Positionen des Chilli Magazins hat ein Bekannter von mir, der als Politikwissenschaftler arbeitet mit der Methode DW Nominate die relative ideologische Entfernungen der Freiburger Kommunalwahllisten durchgerechnet.

Zwei Achsen: eine horizontale Achse die sich gut mit den Antworten zu Geld ausgeben erklären lässt und eine vertikale Achse, die sich gut mit den Antworten zu Stadtwachstum, Verkehr und kultureller Offenheit erklären lässt. Wer drauf klickt bekommt die Grafik in Groß.

Als Fixpunkt, den die Methode benötigt hat Thomas Metz eine Partei, ganz nach rechts gesetzt: Die Freiburger AfD. Wenn man dann über die Antworten der Listen dieses nominale Verfahren laufen lässt arrangieren sich alle anderen Parteien auf eine fast schon traditionellen Rechts-Links-Skala. Darauf erscheinen Listen die Fragen nach mehr Geld ausgeben eher mit Ja beantworten weiter links und solche die eher Sparen wollen weiter rechts.

Bei allen diesen Fragen gibt es eine mehr oder weniger senkrechte Linie. Rechts finden sich die Listen die für weniger Steuern und weniger Umverteilung sind, links die Listen die für mehr Geld Ausgeben und tendenziell höhre Steuern sind.

Nun gibt es aber noch eine zweite Dimension: Hier sehen wir weiter unten Parteien, die eine „utopisch-öko-progressive Großstadt“ Vorstellung von Freiburg haben. Sie beantworten Fragen nach kostenlosem ÖPNV, Sperrzeit Abschaffen mit Ja. Weiter oben stehen Parteien und Gruppen die eher traditionelle, konservative und bewahrende Vorstellungen von Stadt haben und solche Fragen, wie etwa auch die nach Wachstum oder einem weiteren neuen Stadtteil mit Nein beantworten.

Sehr klar lässt sich diese Trennung zwischen nach vertikalen Unterschieden ablesen an den Thesen:
↕️ KOM 24 Freiburg braucht eine Moschee mit Minarett
↕️ KOM 14 Anwerberprogramm
↕️ KOM 11 ÖPNV WE kostenlos
↕️ KOM 29 neue Stadtteile
↕️ KOM 22 Sperrstunde

Horizontale Unterschiede finden sich eher bei diesen Thesen
↔️ KOM 1 Mietpreis Stopp
↔️ KOM 3 kostenlose Kitas
↔️ KOM 7 Blitzer
↔️ KOM 9 Sprachkurse
↔️ KOM 10 weniger Steuern
↔️ KOM 12 Schuldenabbau
↔️ Chilli 10 mehr Parkplätze

Sonst gibt es eine Reihe von Thesen die verlaufen, die habe ich nich zur Bennenung herangezogen.

Weiterhin kann man von der Grafik ablesen welche Gruppen nah aneinander liegen, etwa GAF und Linke Liste oder das Bürger für Freiburg zwischen FDP und CDU liegt. Das bei Steuerfragen etwa die FDP, FW, Für Freiburg und Freiburg Lebenswert auf einer Linie liegen, während die Positionen im linken Spektrum vonz zahlreichen Listen vertreten werden. Aber es lässt sich auch sehen wie Groß die Distanz der AfD zu allen anderen Listen ist.

Daneben sieht man eine Art konservative Linie aus Bürger für Freiburg, FDP, FWV, FF und FL die sich alleine durch die die Wachstums und Großstadt Orientierung unterscheidet. Daher wer Sparen mit Großstadt will, der sollte Bürger für Freiburg wählen, wer Sparen mit traditioneller Stadt haben will, der sollte halt FL wählen.

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WahlChilli 🌶🗳: Der Wahl-O-Mat mit Freiburgs schärfsten Thesen

17. Mai 2019

Das Freiburger Stadtmagazin „Chillimagazin“ hat in seiner aktuellen Ausgabe (seit gestern am Kiosk) selbst 20 Fragen Für 17 Listen gestellt. Daraus habe ich einen Wahl-O-Mat gemacht:

🔥 zum WahlChilli 🌶🗳

Das Chili Magazin ist ziemlich scharf!

Wie kam es dazu? Ich mußte für die Liste Teilhabe und Inklusion (da bin ich auf Platz 2) die Fragen beantworten und mir dabei gedacht, das wäre doch die optimale Grundlage für einen eigenen Wahl-O-Mat!

Die Fragen darf man jeweils mit 👍 (Daumen hoch = Zustimmung) 👉 (Daumen auf der Seite = neutral) und 👎 (Daumen runter = Ablehnung) beantworten. Daraus macht das Chili Magazin eine Übersicht, die gibt es im Heft zu sehen, das man ab heute am Kiosk kaufen kann. Eine Übersicht der Antworten aller Listen wird auch zusammen mit deren Kommentaren in den kommenden Tagen online veröffentlicht.

Das ist nicht der Kommunal-O-Mat, der Landeszentrale für politische Bildung Außenstelle Freiburg! Ich empfehle aber alle, beide Wahl-O-Maten zu nutzen, da man aufgrund der unterschiedlichen Fragen, doch auch zu unterschiedlichen Antworten kommen kann.

Scharfe Chilli 🌶 oder doch nur eine Paprikaschote? Mit dem WahlChilli findest du es raus

Die Angaben sind ohne Gewähr und können eigene Informationsbeschaffung, etwa über die Websiten der Parteien, an Wahlkampfständen oder Social Media Angebote nicht ersetzen.

Dieser lauft auf der Open Source Software Mahlowat, die Daten wurden von mir eingegeben für unsere eigene Umsetzung. Die Methodik ist dabei ähnlich: Die Journalisten des Chili Magazins haben sich Thesen ausgedacht, etwa „Freiburg sollte noch mehr Tempo-30-Zonen ausweisen“ und die Parteien haben diese jeweils mit Daumen hoch, gleich und runter beantwortet. Das übersetze ich in die Codierungen Zustimmung 👍, Ablehnung 👎 und neutral 👉.

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Gemeinderats-Kandidaten der AfD Freiburg: nicht kommunal-harmlos sondern knallharter rechter Flügel

6. Mai 2019
Das Spitzentrio der Freiburger AfD: Andreas Schumacher (Platz 1), Detlev Huber (Platz 2) und Karl Schwarz (Platz 3) werden von der Badischen Zeitung fotografiert. Bernd Luckau unten rechts.

Inzwischen läuft der Kommunalwahlkampf in Freiburg. Nachdem die AfD erstmal Probleme hatte überhaupt Kandidaten zu finden, ist es nun Zeit für dieses Blog auch einen Blick auf die Kandidaten zu werfen. Die Liste besteht aus 22 Männern und 2 Frauen. Also nur der Hälfte der möglichen Anzahl an Kandidaten.

Eigentlich wäre es Aufgabe der Badischen Zeitung, sich genau mit den Kandidierenden zu beschäftigen und auch kritische Fragen zu stellen, etwa zu den Verbindungen zur Identitären Bewegung, zum rechtsextremen “Flügel” und zu recherchieren. Leider gab es bisher nur ein belangloses Fragebogen- Interview mit dem Spitzenkandidaten.

In der Vergangenheit habe ich etwa Freiburg Lebenswert für ihre rechtspopulistische Rhetorik kritisiert – die einige Kandidaten auch in diesem Wahlkampf wiederholen (“wir die Bürger, gegen die im Rathaus”), aber der Unterschied zur AfD ist, dass Freiburg Lebenswert keine rechtsextreme Vereinigung ist und auch nicht solches Gedankengut pflegt. Denn es gibt es deutliche Unterschiede zwischen rechts, rechtspopulistisch und rechtsextrem.

Wie sind nun die Kandidaten der Freiburger AfD einzuordnen?

Die Liste der AfD wird von Andreas Schumacher, (27), angeführt, der an der Uni Freiburg Germanistik und Politikwissenschaften auf Lehramt studiert. Er war stellvertrender Landesvorsitzender der Jungen Alternativen. Allerdings gab es nach dem Bekanntwerden der Beobachtung durch den Verfassungsschutz diverse Rücktritte aus dem Landesvorstand, so auch seinen. Er ist Mitglied der Burschenschaft Saxo Silesia und geht auch gerne auf Burschenschaftsparties. Laut keinealternative trat er bei “Der homophoben „Demo für alle“ in Stuttgart (auf und) redete sich ziemlich publikumswirksame in Rage gegen Gender-Lehrstühle, die Millionen an Steuergeldern kosteten”. (Mehr bei Autonome Antifa)

Auf Platz 2 kandidert Detlef Huber, Rechtsanwalt. Ursprünglich Siebenbürger Sachse, wohnt in Landwasser, davor Hamburg. Er stammt ebenfalls aus dem Burscheschaftsmillieu und ist „Alter Herr“ der Teutonia, von wo er auch Dubravko Mandic, Andreas Schumacher und weitere kennt. Siehe den guten Übersichtsartikel auf Antifaschischtische Linke.
Laut keinealternative war er “In der Vergangenheit (…) bei der Hamburger Burschen-Wahlliste „Uni aktiv“, bei der rechtsradikalen Organisation „Die Deutschen Konservativen e.V“ und in der rechtspopulistischen „Schill-Partei“ aktiv. Zudem ist der Rechtsanwalt und Geschäftsmann Mitglied der Naziburschenschaft „Germania Hamburg“ in der „Deutschen Burschenschaft“.” Weitere Informationen bei der Autonomen Antifa.

Platz 3: Karl Schwarz, Ausbildung zum Heizungsmonteur, Tätigkeit bei der Bundesmarine und derzeit Meisterschule. Hausgast in der Verbindung von Dubravko Mandic und auch gelegentlich sein Sidekick bei Youtube Videos und auf Instagram, Sportpartner. Und weil es so schön ist mit Dubravko Mandic, geht er mit ihm zusammen auch zum Flügel Treffen, auf dem Dubravko gegenüber einem Journalisten übergriffig wurde.

Gleich zu Beginn auf dem Video, im Trachtenjoderl und mit ordentlichem Seitenscheitel: Karl Schwarz und ganz rechts (nicht nur auf dem Bild) Dubravko Mandic.

Er gibt sich auf seinem Facebook Profil betont christlich und trägt gerne Trachtenjoderl. Er ist Mitglied im Landesvorstand der Jungen Alternativen und auch ständiger Hausgast in Mandics Verbindung. Früher war er in der Jugendfeuerwehr Rieselfeld. Seine ehemaligen Feuerwehr Kameraden beschreiben ihn als normalen jungen Mensch, der dann zur Bundesmarine ging und sich dort radikalisiert habe. Was auch zu eigenen Angaben auf der Listenaufstellung passt, wo er erklärte: Er habe das Flüchtlingselend im Mittelmeer gesehen und dann beschlossen, zur AfD zu gehen.

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3D Druck für Teilhabe: noch immer fasziniert

30. April 2019
Milad Khani erklärt, was man alles tolles mit 3D Druckern machen kann. Im Vordergrund der Drucker.

Am Montag hat die Liste Teilhabe und Inklusion einen Vortrag über „Barrierefreiheit durch 3D Druck“ veranstaltet und ich bin noch immer fasziniert, was man alles machen kann und wie leicht es doch geht.

Zunächst einmal,was kann man alles mit dem 3D Drucker machen? Grundsätzlich kann man erstmal jedes Objekt ausdrucken, inklusive Häuser und auch Organe. Die Drucker, die im Freilab verfügbar sind, haben aber eine Begrenzug auf 21 x 24 cm, also ungefähr die Größe einer DIN A4 Seite. Und wir von der Liste Teilhabe und Inklusion wollten ja nicht irgendwelche Flugzeugteile ausdrucken, auch wenn das spannend ist, sondern Dinge, mit denen man Menschen mit Behinderung ihre Alltag einfacher machen kann.

https://i0.wp.com/raul.de/wp-content/uploads/2013/12/IMG_6194.jpg?resize=768%2C514&ssl=1
Bild von Raoul Krauthausen. Die Rollstuhlrampe zum selberdrucken.

So gibt es von Raul Krauthausen und anderen zum Beispiel Rampen, mit denen man leicht einen Bordstein oder den Eingang eines Geschäfts überwinden kann. Besonders wenn der Rollstuhl 250 kg wiegt, was viele Elektrorollstühle tun, kann man diesen nicht einfach mal zwei Stufen hochheben. Das gute daran ist: Mit einer CAD Software kann man diese Rampen auch leicht auf unterschiedliche Höhen anpassen. Die habe ich mir auch gleich mal zum Testen ausgedruckt.

Eien clevere Lösung von Ikea ThisAbles: Ein Greifer, mit man seinen Vorhang leichter greifen kann.

Ohne dass man selbst programmieren können muss, gibt es bereits eine Reihe von nahezu fertigen Modellen im Internet zum runterladen:

  • Ikea ThisAbles (https://thisables.com/), welches eine ganze Reihe von Ergänzungen für Möbel bereitstellt. Das Projekt lebt und es können auch jederzeit Hilfen angefragt werden.
  • Enabling the Future (enablingthefuture.org), macht sehr eindrucksvolle Prothesen für Hände und
  • SELFMADE (selfmadedortmund.de) wurden vom Bundeministerium für Forschung gefördert und haben etwa einen Trinkbecherhalter entwickelt, mit dem sich sehr viel leichter trinken lässt.
noch so ein cleveres Teil: ein Schranktüröffner von Ikea ThisAbles, der die Schranktür leichter öffnen lässt. Habe ich mal in meinem Badezimmer ausprobiert.

Was mich richtig geflasht hat, ist aber die Möglichkeit, auch etwa Karten auszudrucken. Immer wieder begleite ich Ramon zu Terminen und muß ihn abholen. In Teilen von Freiburg, in denen er bisher noch nicht war, findet er sich dann trotz Blindenleitsystem nicht zurecht. Da wären etwa fühlbare Karten für den Bereich rund um die VAG Haltestellen sehr sinnvoll. Diese könnte man auch recht einfach an den Haltestellenschildern anbringen.

so eine Karte zum fühlen: diese zeigt den Platz der alten Synagoge in Freiburg. Westen ist rechts, Osten ist links, Norden unten und Süden oben. Ich hätte sie vor dem Fotografieren drehen sollen. Aber die Umrisse der Gebäude kann man gut erkennen, wie auch den Synagogenumriss. Ganz zentral in der Mitte ist das KG II.

Und der Clou von den Karten: Man kann sie sehr leicht aus OpenStreetMaps Karten ausdrucken. Das Projekt heißt Touch Mapper und bietet auf seiner Website die Karten gleich fertig an. Man muß lediglich den Ort eingeben und die Auflösung und dann kann man sich innerhalb ca. 5h aus dem Drucker einen Kartenausschnitt herauslassen oder für 35 EUR bestellen.

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