Archive for the ‘Politik’ Category

Warum ich diesen Samstag nicht mit „Freies Mikrofon Freiburg“ diskutiere

8. August 2020

Vor 2 Wochen gab es eine Diskussion zwischen mir und Anmeldern der „Freies Mikrofon Freiburg“ (FMF) Kundgebung auf dem Münsterplatz.

Screenshot vom YouTube Kanal „Profiteam“ – einem Angebot das live zahlreiche rechte Demonstrationen streamt. Quelle: https://youtu.be/O9hhyMwvjQw).

Auf der Kundgebung am 11.07.2020 kam schon ein älterer Herr, Typ Rentner auf Ausflug und hat das Mikro ergriffen und Antwort gegeben, so wie halt ein normaler Mensch, der nicht alles sehr verzerrt sieht, Antwort gibt. Am Samstag 25.07.2020 platze mir der Kragen und ich habe selbst auch Antwort gegeben. (Nachzusehen auf dem rechten YouTube Kanal https://youtu.be/O9hhyMwvjQw).

Daraus ergab sich dann mit dem Veranstalter eine Diskussion und die Einladung wieder zu diskutieren. Ich bat an am Samstag 8.8.2020 zu diskutieren. Allerdings kam erst gestern eine E-Mail des Veranstalters, so dass erst der 22.8. denkbar wäre, da ich vorher beruflich verhindert bin.

Allerdings gibt aus meiner Sicht für so eine Diskussion Bedingungen und klare Regeln: Etwa einer neutralen Moderation, ein vorher vereinbarten Ablauf des Gesprächs, Eingrenzung der Themen bzw. Des Themas.

Der Veranstalter bat mir an auch vorher einen Artikel zuzusenden, der Grundlage der Diskussion sein solle. Als Moderation schlug der Veranstalter einen Polizisten vor – das halte ich aufgrund der Rolle, die die Polizei bei einer solchen Veranstaltung einnehmen muß für eher schwierig – daher war mein Vorschlage ein Freiburger Moderator, etwa Thomas Uhlendahl oder Michael Wehner, den Leiter der LpB.

Trotzdem wollte Herr Hochulli, Leiter des Revier Nord, sogar prüfen ob die Polizei moderieren kann.

Warum diskutieren?

Seit es die „Freies Mikrofon Freiburg“ Kundgebungen gibt, gibt es auch Störaktionen und Gegenkundgebungen. Das ist aus meiner Sicht sehr berechtigt, denn auf den FMF Kundgebungen wurden von den Redner*innen – aus meiner Sicht – rassistische, menschenverachtende Inhalte, Verschwörungstheorien, Reichsbürgerquatsch und auch rechtsextreme Aussagen zum besten gegeben und unser Staat und die Freiheitlich Demokratische Grundordung verächtlich gemacht.

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Videoreihe „Resilienz in Freiburg“ für nur 2.353 Netto

6. August 2020

Seit einiger Zeit sorgt eine Videoreihe der FWTM für ein wenig Kopfschütteln. Manuel Fritsch im Münstereck Kommentar der Badischen Zeitung: „Während Gastronomen kurz vor der Pleite stehen, der städtische Haushalt implodiert und Veranstalter sich das unverändert teure Konzerthaus (Vermieterin: die FWTM!) nicht mehr leisten können, weist sie kreativ den Weg aus der Krise: mit Videoimpulsen.

Diese Videoreihe wäre Aufmerksamkeitsfrei gebliebeben – immerhin hatte das Video in dem Martin Horn ohne Inhalt 7:51 aus mindestens zwei Perspektiven beim Reden über Nachhaltigkeit gefilmt wird – seit es online gestellt wurde 612 Zugriffe, das ist dabei noch das Video mit den meisten Clicks. Der ganze Resilienz Channel hat immerhin 8 Abonenten. Zum Vergleich, Freiburgs AfD Rechtsaußen Dubravko Mandic hat auf seinem Kanal 5200 Abos.

Ich wollte daher von der Stadtverwaltung, bzw. der FWTM wissen, was das ganze kostet. Laut Antwortschreiben auf meine LIFG Anfrage, bei fragdenstaat.de 2.353 EUR. Hätten wir das also auch geklärt.

Vielleicht sollte man nochmal etwas Geld in die Hand für eine Konzept- und Strategieberatung in die Hand nehmen.

Auf in den Landtag

16. Juli 2020

Digitalisierung, Klimaschutz, Kinder- und Jugendbeteiligung, Solidarität und sozialer Zusammenhalt alles das sind große Worte, uns für diese Werte einzusetzen, wird uns aber nur im Konkreten gelingen.

Ich will kämpfen
  • Ich will kämpfen, für ein Schulsystem, das Kinder nicht dazu zwingt morgens um 5:30 aufzustehen um einen Bus um 6:08 zu erreichen, damit sie rechtzeitig in der Schule sind. Für viele Familien wäre das eine morgendliche Entlastung.
  • Ich will kämpfen, das wir beim Digitalisierungsschub der sich gerade an unseren Schulen vollzieht Quelloffene Software ankommt und wir nicht noch abgehängiger von großen amerikanischen Konzernen werden. Deshalb sollte der Grundsatz „Public Money Public Code“, so wie bei der Corona-Warn-App für alle öffentliche Software gelten, besonders auch im kritischen Sicherheitsbereich bei Polizei und im Gesundheitswesen.
  • Ich will kämpfen für ein Windrad auf jedem Berg, ein Solargerät an jedem Balkon und eine Solaranlage auf jedem Dach. Dafür soll die Entscheidung für das Winbdkraftplanungsrecht weg von Kommunalverbänden und zum Landesumweltamt.
  • Ich will ein Baden-Württemberg, das nicht in 22 Verkehrsverbände mit über 100 Zonen für Monatskarten geteilt ist.
  • Ich will eine Öffi-App für das ganze Land, mit Carsharing, Leihrädern und allem was sonst noch fahren und man teilen kann.
  • Ich will dafür kämpfen, dass wir jedes Jahr soviel Geld für den Ausbau der Radwege ausgeben, wie für den Ausbau unserer Straßen. Über wenig werden sich die Autofahrer – beruflich bin ich das auch – mehr freuen, denn gut ausgebaute Radwege und attraktiver ÖPNV heißt leere Straßen.
  • Ich will dafür kämpfen, dass das Land endlich Rentenversicherungsbeiträge auf für in Haft geleistete Arbeitsentgelte bezahlt, damit für Menschen in Haft Freiheit, nicht Altersarmut bedeutet.

Menschen die mich kennen, wissen: Wenn ich für etwas kämpfe, dann kommt das auch. So wie die Parklets, der Stopp der Abholzung der 200 Bäume am Eugen-Keidel-Bad, der Gateway für ein offenes Netz für das Internet der Dinge auf der Schauinslandbergstation oder verbindliche Kinder- und Jugendbeteiligung.

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Parklets Freiburg begrüßt Vorstoß zahlreicher Fraktionen zur Temporäre Ausnahmen von den Sondernutzungsrichtlinien

27. Mai 2020
Das neue Parklet vor dem Yepa Yepa in der Merianbstraße (Foto: Yepa Yepa)

Parklets werden auch endlich in Freiburg möglich

Die auf Antrag der Grünen und weiterer Fraktionen beschlossenen Änderungen ermöglichen es zahlreichen Freiburger Gastronomen, Flächen vor ihren Cafes und Kneipen zum Sitzen und Aufhalten anzubieten. Gerade im Sedanviertel steigt damit die Aufenthaltsqualität deutlich.

Parklet Freiburg kämpft seit über zwei Jahren, die Umnutzung von Parkplätzen zu Aufenthaltsflächen im öffentlichen Raum, auch in Freiburg möglich zu machen. Während in Städten wie Stuttgart, Berlin oder San Francisco dies bereits Standard war, hatte in Freiburg das Garten- und Tiefbauamt, dies immer wieder blockiert und erschwert.

Blick von der Straße auf das neue Parklet vor dem Yepa Yepa (Bild: Yepa Yepa)

Sebastian Müller: “Endlich ist es auch in Freiburg soweit, Parklets werden die Aufenthaltsqualität deutlich steigern und ermöglichen der Gastronomie zu überleben. Wir begrüßen den Vorstoß der Fraktionen. Schade dass es dazu erst einer Pandemie bedurfte.”

Parklets seien nicht nur eine Möglichkeit mehr Außen Sitzfläche für Cafes und Kneipen zu schaffen, sondern auch unkommerziell die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu steigern. 

Wir wünschen uns diese Umnutzung auch in anderen Teilen der Stadt möglich zu machen, etwa im Alt-Stühlinger, gerade auch die Lehenerstraße würde sich dafür anbieten.

Wir werden in den kommenden Wochen versuchen innovative Formen für Parklets im öffentlichen Raum zu etablieren. Dazu bald mehr.

Vorlage: / Anfrage der Grünen

Demobefragung: Oder wer sind die Corona Rebellen auf dem Platz der alten Synagoge?

17. Mai 2020
Gegenprotest gegen die Corona Rebellen auf dem Platz der alten Synagoge

Für Samstag 16.5.2020 waren in Freiburg gleich vier Kundgebungen in Zusammenhang mit Corona  angemeldet: 

  • 15.30 Uhr, Rathausplatz, “Meditation für das Grundgesetz”, Angemeldet 25 Teilnehmer_innen,
  • 15.30 Uhr, Münsterplatz, Thema: “Grundrechte”, 350 Teilnehmer_innen, geschätzte Anwesende ca. 200
  • 15.30 Uhr, Platz der Alten Synagoge, “Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand”, Thema Grundgesetz, 250 Teilnehmer_innen, geschätzte Anwesende ca. 200
  • 15.30 Uhr, Augustinerplatz, “Grundrechte und Freiheit”, 70 Teilnehmer_innen, geschätzte Anwesende ca. 30

Zusammen mit einem Freund habe ich mich mit einem Fragebogen aufgemacht die Teilnehmer_innen zu befragen. Die angemeldeten Zahlen und Themen waren jeweils von den Veranstaltern. Die Kundgebungen auf dem Rathausplatz, Münsterplatz und am Platz der alten Synagoge fanden schon in den Wochen davor statt. Gleichzeitig fand in Lörrach eine Kundgebung der AfD statt, so dass möglicherweise Menschen aus deren Umfeld eher nach Lörrach fahren, da auch der Freiburger AfD Stadtrat Mandic teilnahm, der bereits am 2.5.2020 in Freiburg zu einer Demo aufgerufen hatte. Gleichzeitig gab es in Stuttgart wieder eine große Demonstration. Es ist gut möglich, das Personen die sonst in Freiburg an den Demos hier teilnehmen würden, zu diesen gereist sind. Daneben spielte ab 15:30 auch der SC Freiburg in einem “Geisterspiel”, so das ggf. auch Personen lieber Fußball schauen waren. Bei der Freitäglichen Fahrraddemo von Freiburg for Future waren nach Medienberichten rund 1400 Personen, bei bedecktem Himmel und etwas frischeren Temperaturen, am Samstag war es sonnig und klar.

Zur Situation und dem Vorgehen

Wir waren am Samstag auf dem Platz der alten Synagoge zwischen 15:30 und ca 16:30 und haben 18 Fragebögen verteilt. Dabei gingen wir so vor, das wir Leute gefragt haben und uns diese dann die Antworten gesagt, wir haben sie notiert. Zuhause habe ich die Antworten in google Forms eingegeben und daraus auch die Grafiken generiert. Jede Person die wir ansprachen, war auch bereit uns zu antworten. Das Sampling war zufällig, daher wir sind auf Personen hinzugetreten und haben diese gefragt ob sie Fragen beantworten möchten ohne auf besondere Merkmale zu achten. Ein Teil der Befragten, erkundigte sich vorher oder danach, was wir damit machen wollen. Für einen Fragebogen braucht man ca 5 -6 Minuten.

Während der Befragung fand auf dem Platz der alten Synagoge auch eine Störung bzw. Gegenprotest der Veranstaltung statt. Es waren auf jeden Fall zwei verkleidete “Acts” unterwegs und auch ein Gegenprotest der von der Antifa zu kommen schien. Da ich wenig Gelegenheit hatte zu Fotografieren, habe ich die Demo nicht wie die letzten Male auf twitter kommentiert. 

Geantwortet haben uns 27 Personen, ausgewertet für den Platz der alten Synagoge habe ich 18 Antworten. Mehr war aufgrund der Zeit nicht möglich. Ich hätte mir aber mehr gewünscht. Würde ich die Befragung wiederholen, würde ich länger auf dem Platz der alten Synagoge bleiben und nicht auf den Münsterplatz gehen. Da wir dort auch die Befragung abbrechen mußten, weil wir angegangen wurden. Was vielleicht auch damit zu tun hatte, das wir zusammen mit einer Störung durch Antifa Gruppen eintrafen, die dann von der Polizei auch beendet bzw. vertrieben wurden.

Sampling und Fragebogen

Da es nicht möglich die ist die Grundgesamtheit zu bestimmen – die Menge der Personen die auf einer Demonstration teilnehmen kann man nur abschätzen. Außerdem kann jemand sich “in” einer Demo aufhalten, aber aus ganz unterschiedlichen Gründen, etwa um diese zu beobachten, durch zulaufen, Fotos zu machen, “sich mal über die Demo zu informieren”, wie es ein Teilnehmer ausdrückte, ist auch das schwierig. Ich habe das so gelöst, dass wir die Leute immer gefragt haben ob sie zur Demo gehören.

Auf dem Platz der alten Synagoge zeigten sich nahezu alle Personen auskunftsbereit, lediglich eine Person wurde während der Befragung weggezogen und hat deshalb ihren Bogen nicht fertig ausgefüllt. Auf dem Münsterplatz war es schwieriger Menschen anzusprechen, das kann aber auch mit der Störung durch Gegendemonstranten zu tun haben.

Der Fragebogen umfasste Freitext und dann eine Batterie von Items die unterschiedliche Konstrukte abbilden sollten:

  • persönliche Betroffenheit
  • Einstellungen zu Schulmedizin und Homöopathie 
  • Autoritarismus und Nationalismus
  • Zufriedenheit mit der Demokratie
  • Angst vor Elektromagnetischer Strahlung
  • politische Selbsteinschätzung

Sowie politische Selbsteinschätzung auf einer rechts-links Skala, Fragen nach Bildungsabschluss, Alter, Herkunft und Neigung zu bestimmten Parteien. Daneben hatten wir Fragen die auf das Vertrauen in Informationen durch Medien zielten. Sowie zur Demoteilnahme.

Da es eben nur 18 Responses sind, werde ich keine Prozentzahlen angeben für die Auswertung, sondern nur Zahlen und sprachliche Zusammenfassungen. 

Freitext

Begriffwolke erstellt mit Advanced Summary by Awesome Table

Beim Freitext fiel auf: 11 mal nannten die Teilnehmer Grundrechte, Menschenrechte oder Meinungsfreiheit als Gründe für die Demo Teilnahme, Impfpflicht und Impfen kam zweimal vor. Bei der Frage nach Einschränkungen, wurde fünfmal der Mundschutz genannt, viermal ökonomische Gründe (“Laden zu”, “Jobverlust”, “Kurzarbeit”, …).

Und bei der Frage nach Forderungen kamen sowohl Forderungen nach Ende der Maßnahmen, die nahezu immer als “Lockdown” (7) bezeichnet wurden und mehr Diskussionen (2) sowie mehr als einen Experten anzuhören, Regierung solle zurücktreten (2).

Vertrauen in Medien

Google Formulare-Antwortdiagramm. Titel der Frage: . Anzahl der Antworten: .

Was auffällt: Nahezu alle Teilnehmer attestieren dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk (15x nicht vertrauenswürdig)  und Tageszeitungen (12 mal nicht vertrauenswürdig) keine Glaubwürdigkeit. Privatfernsehen scheint insofern kaum noch relevant zu sein für Information, das viele sagen, sie schauen das gar nicht (9 nicht vertrauenswürdig, 1 teils/teils). Auch offizielle Websiten, wie die des RKI oder Gesundheitsministerium wird nicht geglaubt. Als vertrauenswürdig wurden dagegen Gruppen in Messengerdiensten, Youtube oder soziale Netzwerke eingeschätzt. Dabei häufig mit der Einschätzung: “Ja manche”. Das hätten wir vielleicht mit einer etwas anderen Frage besser einfangen können. 

Demoteilnahem und Selbsteinstufung

Von der Demonstration hatten die meisten durch Freunde, Familie und Bekannte gehört (8), vier durch Messenger Diente und 7 durch soziale Medien. Die meisten waren mit anderen auf der Demo (Freunde 8, Familie 5, alleine 5). Bei den Teilnehmern scheint es sich nicht um häufige Demoteilnehmer zu halten (7 nie, 7 gelegentlich, nur 2 häufig). Möglicherweise ließe sich darauf deuten, dass es sich um Menschen handelt, die sonst eher nicht von politischen Beteiligungsangeboten erfasst werden, immerhin geben 6 an nicht wählen zu gehen.

Gerade bei der Selbsteinstufung nach “rechts oder links”, fiel mir auf, das viele Befragte diese ablehnten “sehe mich da nirgends”, oder “das ist nicht relevant”. Drei gaben sich als Mitte an, drei als eher links. Keiner als rechts oder eher rechts.

Einstellungen

Bei einem Teil der Fragen habe ich mich an einer online Studie bzw. Umfrage von Dr. Sebastian Jäckle am Seminar für Wissenschaftliche Politik der Uni Freiburg orientiert. Daher sollten einige Items vergleichbar sein. Andere sind aus Mittestudie oder ähnlichem entlehnt. Bitte hier immer beachten: Es handelt sichum 17 Antworten, daher sind die Prozentzahlen, etwas irreführend.

Zunächst stellte ich Fragen zur eigenen Belastung durch die Krise:

Die Mehrheit der Befragten sieht sich durch die Krise finanziell und generell belastet.

Dann einige Items zu Impfungen, Übernatürlichem, Homöpathie und 5G. Kein klares Bild im Bereich des Übernatürlichen, Impfungen werden deutlich abgelehnt, Homöpathie befürwortet. Eine Mehrheit fürchtet auch negativen Einfluß durch elektromagnetische Felder.

Nun einge Fragen die darauf hindeuten ob jemand eine nationalistische Orientierung hat, wie er zur Demokratie steht und wie er zu Autoritarismus steht. Bei diesen Fragen gibt es sich entweder kein klares Bild (Stolz Deutscher zu sein), bei „Starker Hand die Ordnung bring“, deutliche Ablehnung. Das alles deutet jetzt nicht darauf hin, das hier Rechtsextreme am Werk sind. Diese These würde auch durch die Antwort auf die Fragen nach Parteineigung (kommt weiter unten), es kam jeweils einmal: Linke, Grüne, Grüne/Linke, Tierschutzpartei, ÖPD und „keine“, „wähle nicht“ oder „weiß nicht“. Bei der Frage nach der „Starken Hand“, kamen eher Kommentare, wie „das muß das Volk machen“, oder „das muß von unten kommen“. Eher lässt sich hier eine, vielleicht auch nur gegenwärtige, Unzufriedenheit mit dem politischen System herauslesen.

Gerade bei der Selbsteinstufung nach “rechts oder links”, fiel mir auf, das viele Befragte diese ablehnten “sehe mich da nirgends”, oder “das ist nicht relevant”. Drei gaben sich als Mitte an, drei als eher links. Keiner als rechts oder eher rechts.

Demographisches

Die Teilnehmer waren im Durchschnitt 48,2 Jahre alt, Median 51 Jahre, 10 Frauen, 7 Männer. Sie waren im Vergleich mit der Gesamtbevölkerung gut gebildet.

Sie kamen entweder aus Freiburg oder dem Umland.

Zusammenfassung der Mini-Studie

Die Befragten auf dem Platz der alten Synagoge haben:

  • kein Vertrauen in traditionelle Medien, weder öffentlich-rechtlicher Rundfunkt noch Zeitungen;
  • Youtube, Messenger und Soziale Medien spielen eine wichtige Rolle;
  • Von der Selbsteinschätzung eher eher Mitte Links, als Rechts. Tendenziell auch nicht nationalistisch oder Autoritär; aber mit demokratischen System unzufrieden;
  • Sie sind besorgt über 5G, finden Impfen nicht gut oder aber Homöpathie;
  • haben Angst um Grundrechte und Meinungsfreiheit; finden Masken nicht gut
  • fühlen sich durch die Maßnahmen und Krise betroffen und belastet.
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