Archive for the ‘Wahlkampf’ Category

Bürger ins Bocks-Horn gejagt – wie Martin Horn mit Halbwahrheiten Wahlkampf macht

16. April 2018

Jeder Wahlkampf ist stress: Viele Termine, Anfragen, Stände, alle möglichen Sachen die gemacht werden sollen und wie bei jeder Sache die Menschen unter Druck machen passieren Fehler. Meist steigt der Druck im Laufe des Wahlkampfs noch und eine der Hauptbeschäftigungen des Wahlkampfmanagers ist es den eigenen Kandidaten ruhig zu halten.

Auch bei dem Wahlkampf von Dieter Salomon gibt es seltsame Aktionen, etwa erst den Kandidat-O-Mat platzen zu lassen und dann die Antworten an einem Sonntag Abend zu veröffentlichen oder bei einer Podi der Kulturliste nicht geforderten Fotos mitzubringen.

Beim Wahlkampf von Martin Horn gibt es aber Vorgänge, die Methode sein müßen:
Der strategische Einsatz von Halbwahrheiten.

irreführende Sharepics

Zweimal passierte das bei Sharepics mit Testimonials. Testimonials sind Aussagen mehr oder weniger bekannte Leute, die sagen man solle jemanden wählen oder ein Produkt kaufen. Der erste unklare Facebook Post war ein Testimonial von Hort Dieter Ackermann:

„Danke für die starken Worte des CDU-Ehrenvorsitzenden Horst Dieter Akermann:“

Nun würde der unbefangene Beobachter denken es handle sich um den Ehrenvorsitzenden der Freiburger CDU oder so. Aber nein, was fehlt war der Zusatz „-West“. Denn Herr Ackermann ist der Ehrenvorsitzende des CDU Ortsvereins Freiburg-West (ca. 40 Mitglieder, zuständig für Mooswald) Diesen Fehler hat das Wahlkampfteam von Martin Horn, eingeräumt und auch so kommentiert.

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Der zweite Vorgang war ein Facebook Eintrag „Ich freue mich über die Unterstützung des Bürgermeisters der viertgrößten Stadt Deutschlands, Andreas Wolter.“

Ich wies darauf in einem Kommentar hin. Nun hätte das Wahlkampf Team ja einfach den Text ändern können in: „Ich freue mich über die Unterstützung eines Bürgermeisters der…“, dann wäre klar, es handelt sich um einen Bürgermeister und nicht den Bürgermeister. Man hätte den Eintrag auch einfach löschen können.
Stattdessen begann eine eine dreitätige wahre Kommentarschlacht auf mehreren Einträgen, ob nun die Bezeichnung Bürgermeister zutreffend sei oder nicht. Aus meiner Sicht ist es für den durchschnittlichen Wähler irreführend, den wenn man sich nicht erinnert, dass die Oberbürgermeisterin von Köln die Frau war die von einem rechtsradikalen abgestochen wurde. Und dann kommt noch dazu, dass der man eher so eine Art ehrenamtlicher Bürgermeisterstellvertreter fürs Repräsentieren ist.

Grundsätzlich ist es ja toll, das Martin Horn viele Unterstützer aus vielen Teilen der Welt kennt, aus vielen Parteien, die ihn im Bürgermeisterwahlkampf helfen. Aber man muß die ja nicht großartiger Darstellen als sie sind.

Sistergate

Die nächste Facebook Peinlichkeit ist dann #sistergate – also die Tatsache, dass die Schwester von Martin Horn auf Facebook ihn gesiezt hat und so getan als ob sie ihn wählen könne, aber selber in Wien wohnt. Das ist ihm vielleicht nicht zuzuordnen, aber passt halt ins Schema.

Digital egal

Die nächste Halbwahrheit ist dann der ganze Komplex Digitalisierung: Eine der Kernaussagen, des ansonsten recht Inhaltsleeren Wahlkampfs ist, das Freiburg bei der Digitalisierung hinten dran sei. Lange Zeit hat er als Kronzeuge dafür die IHK Studie zu Digitalisierung herangezogen. Nur leider sagt die das gar nicht aus. Darüber habe ich einen Blogpost geschrieben und ein junger Bürger hat ihn damit konfrontiert.

 

Den beschuldigte er dann von einem Gründen Stadtrat angestiftet zu sein.

Da sich diese Behauptung aber eben nicht mehr halten lässt, wurde sie nun im Erstwählerbrief dahin modifiziert, dass „die Region Freiburg bei Digitalisierung hinten dran sei“. Wenn man Digitalisierung als Breitbandinternet begreift, stimmt das.

Aber wie der Oberbürgermeister von Freiburg das Internet in Föhrenbach, Bötzingen und Malsburg-Marxzell schneller machen kann, ist mir schleierhaft. Auch das wieder eine Formulierung, die man beim kurz drüberlesen so nicht bemerkt, aber die eigentlich keinen Sinn macht.

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Überparteilich in der SPD

Immer wieder behauptet Martin Horn er betreibe eine „Überparteiliche“ Kandidatur, da er nicht Mitglied einer Partei sei. Sein Wahlkampf wird jedoch von der SPD organisiert, SPD Mitglieder und Stadträte springen um ihn herum und die Freiburger SPD hat ihn geholt. Mitglieder anderer Parteien sind weniger unter seinen Freiburger Unterstützen zu finden. Dazu passt auch die Aussage auf diversen Podien, das ihn „viele Grünen Mitglieder“ aus Freiburg unterstützen. Leider haben die sich bisher auch nicht geoutet. (more…)

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Einige Anmerkungen zum offline Kandidat-O-Mat

11. April 2018

Seit Sonntag gibt es in Freiburg wieder Aufregung über die Entscheidung des promovierten Politikwissenschaftlers Dieter Salomon und seines Wahlkampfleiters, immerhin Master in Politikwissenschaft, nicht am Wahl-O-Mat der Landeszentrale teilzunehmen, aber die Antworten zu veröffentlichen. Ich hatte mir schon überlegt ob ich die Antworten, die die LpB Außenstelle Freiburg ja hatte, nicht per LIFG Anfrage bekommen könnte.

Ich habe aus den Antworten von Dieter Salomon, Monika Stein und Martin Horn eine offline Übersicht gemacht. Diese stößt auf enormes Interesse, bereits einen Tag nach Veröffentlichung gab es über 900 Zugriffe.
Möglicherweise werden die Jusos auch noch einen Wahl-O-Mat basteln.

Allerdings sollte man das Instrument Wahl-O-Mat differenziert betrachten: Weil Parteien auf die gestellten Fragen, nicht nach ihrem Wahlprogramm geantwortet haben. Auch liesse sich über das Instrument nur schwer extremistische Parteien „filtern“. Deshalb gab es Experimente mit alternativen Formaten, etwa einem Wahl-O-Mat der auf den Abstimmungsergebnissen der im Bundestag vertretenen Parteien basierte. Auch haben eine Reihe von Parteien, gar kein kohärentes Programm bzw. Leerstellen bei vielen Punkten (etwa die AfD oder die Piraten).

Beratungsstellen_Frage

Daneben gibt es auch noch die Einschätzung ob die Kurzantwort JA / NEIN/ NEUTRAL zum Begründungstext passt. Ich habe noch mal schnell die Antworten aus meiner Übersicht durchgesehen und finde, das etwa bei Frage 15: „Beratungsstellen für Mädchen und Frauen, die von Gewalt betroffen sind, sollen stärker gefördert werden“ , sowohl Dieter Salomon und Monika Stein (das sind die ersten beiden Spalten) eine Antwort geben bei der man als Kurzantwort Neutral oder Ja angeben könnte.

Gleich darunter könnte Martin Horn etwa auch JA sagen bei der Frage: „Dieselfahrzeuge sollen im gesamten Stadtgebiet verboten werden.“, denn sein Begründungstext ist: „Feinstaub- und Luftverschmutzung darf nicht akzeptiert werden. Dieselfahrzeuge müssen sauberer werden und ich wünsche mir weniger Autoverkehr. Allerdings wäre ein pauschales Fahrverbot für tausende Menschen unfair. Die Bundespolitik muss die Autoindustrie dringend stärker in die Verantwortung nehmen.“

So gibt es eine Reihe von Fragen, wo aus meiner Sicht zwischen Begründungstext und Kurzantwort eine gewisse Lücke klafft.

Ich habe für einen Wettbewerbsbeitrag – der leider keinen Preis bekam – die Mobilisierungsaktionen für Wählende zwischen 16 und 18 Jahren in vier Städten (Freiburg vs. Karlsruhe, Esslingen vs. Konstanz) bei der Kommunalwahl 2014 untersucht. In Freiburg und Esslingen hatten die Gemeinden zusammen mit ihren Beteiligungsinstituten (Jugendbüro, Stadtjugendring,…) jeweils dezidierte Mobilisierungstrategien, die auf direkter Ansprache der Wähler*innen zielten. Diese Strategien waren erfolgreich, sie hörten die Wahlbeteiligung der Zielgruppe signifikant, sowohl gegenüber den Vergleichsstädten, als auch anderer Altersgruppen. (more…)

einige Anmerkungen zu „der Horn aus Plastik“

20. März 2018

Am Sonntag habe ich einen Artikel über den Freiburger SPD Kandidaten Martin Horn geschrieben und hochgestellt. In diesem Artikel schreibe ich über meinen Eindruck seines Wahlkampfs. Martin Horns Wahlkampf empfinde ich, als eine Kette von netten Beliebigkeiten und Forderungen von Dingen die sowieso schon passieren.

Dazu kommen aus meiner Sicht noch eine Reihe von strategischen Mißverständlichkeiten.

Etwa ein Plakat auf dem steht „24 Jahre sind genug. Zeit für den Wechsel.“ Das kann den Eindruck erwecken Dieter Salomon sei bereits 24 Jahre im Amt. Tatsächlich wäre er das, wenn er jetzt wiedergewählt würde und dann die gesamte Amtszeit fertig machen, aber Prognosen über die Zukunft sind schwierig.

An den ersten OB Wahlkampf an den ich mich erinnere kann, das war so 1998 interviewte ich für unsere Schülerzeitung die Kandidaten. Damals plakatierte Walter Witzel von den Grünen, der gegen Rolf Böhme von der SPD antrat: „16 Jahre Kohl sind genug, 16 Jahre Böhme auch.“ Das war kurz nach der Bundestagswahl bei der Kohl abgewählt wurde. Er sah es also nicht als notwendig an, bereits die gesamte mögliche weitere Amtszeit, das waren noch 4 Jahre weil Böhme die Altersgrenze überschritt, auf das Plakat zu schreiben.

Die nächste „strategische Mißverständlichkeit ist die Aussage: „Im Bereich Digitalisierung belegt unsere Region laut aktueller IHK-Studie den letzten Platz. Das werde ich ändern!“ Das wird auch von den Hornanhängern gerne wiederholt.

Nun geht es in der IHK Studie „Baustelle Schnelles Internet“ um den Zugang mit schnellem Internet, den die Studie mit 50 Mbit/s definiert – ginge auch noch schneller, aber selbst die IHK Freiburg hat an ihrem Standort Probleme bezahlbare Glasfaser für ihr Bildungszentrum zu bekommen. Und da merkt die Pressemitteilung so schön an:

Gerade einmal in jeder dritten Kommune im Kammerbezirk liege die maximal verfügbare Downloadrate bei 50 Mbit/s; beinahe jede fünfte komme maximal nur auf 16 Mbit/s. „Wir tragen die rote Laterne von Baden-Württemberg“, kritisiert Auer.
Die Breitbandverfügbarkeit innerhalb der Region am südlichen Oberrhein ist dabei laut Ergebnis einer Online-Umfrage bei den Kommunen und der Auswertung des Breitbandatlasses des Bundes sehr unterschiedlich: Freiburg liegt beim Versorgungsgrad mit 50 Mbit/s bei ziemlich genau 80 Prozent, der Ortenaukreis bei rund 70 Prozent. Abgeschlagen dahinter die Landkreise Emmendingen mit gerade einmal knapp 56 Prozent und Breisgau-Hochschwarzwald mit nicht einmal 48 Prozent.“

Jetzt könnte als OB Kandidat fordern, das 100% in Freiburg schnelles Internet bekommen sollen. Das wäre sicher auch bis 2020 machbar und bezahlbar. Weil, so habe ich gelernt, häufig ist es gar nicht an mangelnden Willen, auch alternativer Anbieter Glasfaser bis in jeden Keller zu legen, aber man muß es halt organisieren, Genehmigungen einholen, etc… Aber da könnte sich ja ein OB dahinter klemmen. Soweit wenn man nur die Presesmitteilung lesen würde.

Wenn man dann die gesamte Studie liest, dann findet man so interessante Details, das etwa nur 66% der Kommunen geantwortet haben, das 49 der 84 antwortenden Kommunen weniger als 5.000 Einwohner haben. Und oh Wunder: kleine Kommunen auf dem Land mit niedriger Bevölkerungsdichte, wo der Internetanbieter erstmal viel Geld investieren müßte, haben schlechtes Netz. Um mal ein KTS Flugblatt zu zitieren: Ist das schon Kapitalismus?
Aber, den Breitbandausbau in Horben wird der Oberbürgermeister von Freiburg nicht vorran bringen können.
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Info Flyer zu Stephan Wermter

1. März 2018
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Flyer zum Verteilen bei Stephan Wermter Veranstaltungen. Kann unten als PDF runtergeladen werden zum selber ausdrucken.

Stephan Wermter scheint so um Aufmerksamkeit zu ringen, das er in einem Facebookpost quasi selbst aufruft zur Gegendemonstration gegen seine „Rede an die Freiburger“ am Samstag zu kommen. Zu so einer Veranstaltung sollte man aber nicht ohne Flyer gehen und deswegen gibt es zum selber ausdrucken diesen Falzflyer. Einmal als jpg und einmal als PDF. Die Originaldatei kann ich gerne auch zuschicken.

Ich werde leider nicht können, da ich auf einem anderen Termin außerhalb Freiburgs eingeladen bin. Bitte denkt daran: Höflich und Freundlich bleiben, nicht provozieren lassen, Aussagen und Ablauf dokumentieren.

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Ist Deutschland unsicherer geworden?

5. September 2017

Es ist nun wieder Wahlkampf und das Thema „innere Sicherheit“, gerne vermischt mit Flüchtlingen und Migration wird wieder gekocht. Zum einen weil sich spekatkuäre Berichte über die Gewalt von einzelnen Geflüchteten gut in den Meden verkaufen und das Thema auch Quote bei den Talkshows generiert. Zum anderen weil gerade Parteien auf der rechten Seite des politischen Spektrums.

Deshalb möchte ich hier auf meinem Blog mal ein wenig mit den objektivierbaren Statisiken und Zahlen arbeiten. Die Daten habe ich jeweils aus öffentlichen Quellen und diese sind jeweils verlinkt. Bei den meisten Statistiken sind nur Zahlen bis Ende 2015 verfügbar.

Zunächst mal zur Kriminalität:

Sozialwissenschaftler ziehen da gerne Morde heran, da Morde recht klar sind und in Schweden und England sich die Zeitreihen sehr lange, teils bis in die frühe Neuzeit zurückverfolgen lassen. Zudem ist die Definition auch über kulturelle und staatliche Grenzen eindeutig. Deshalb gelten Morde als ein verzerrungsfreier Indikator für die Höhe der Kriminalität einer Gesellschaft. Einen schönen Artikel gibt es von Birger Antholz, Kriminologe aus Hamburg in Die Kriminalpolizei„, dem Blatt der Gewerkschaft der Polizei:

Die Anzahl der Morde ist 2015 trotz erheblichem Bevölkerungszuwachs (BRD+ DDR 1970 78 Mio) auf dem Niveau der späten 1960er Jahre.

Wie schreibt der Autor so schön: „Dass ausgerechnet die Ostdeutschen, die die Mordkriminalität nach der Wiedervereinigung wie man am Graphen erkennen kann regelrecht nach oben katapultiert haben, jetzt die Flüchtlinge von 2015 thematisieren, ist angesichts der eigenen Historie unangebracht. Für 2014 zu 2015 kann man die Entwicklung wie bei internationalen Vergleichen üblich anhand der Mordopferzahlen verfolgen. Diese sind von 2014 zu 2015 von 624 auf 589 vollendete Mord- und Totschlagopfer gefallen. Weil gleichzeitig 890 000 Flüchtlinge zugewandert sind, kann man sagen, dass die Flüchtlinge zu keiner Erhöhung der Morde und Totschläge in Deutschland geführt haben. „

Fazit: Eher wohl nicht.

Werden denn wenigstens, so wie es gelegentlich in den Medien auftaucht, die Kinder- und Jugendlichen immer krimineller?

Auch hier muß man genau hinschauen, aber: „Welche der verschiedenen Messinstrumente auch immer gewählt werden – sie zeigen, dass Jugendkriminalität in ihren leichten Formen ubiquitär ist, dass sie bagatellhaft und vor allem episodenhaft ist. Einen empirischen Beleg gibt es weder für eine zunehmende Brutalisierung noch für eine Zunahme des Anteils der Mehrfachtäter. “ schreibt Prof. Dr. Wolfgang Heinz in einem Dossier für die Bundeszentrale für politische Bildung.

Daher, junge Menschen probieren sich aus, sie probieren auch aus, wie es ist mal eine kleine Straftat zu begehen, etwas Kaputt zu machen oder wenn man sich prügelt. Aber das Wächst sich heraus. Der Peakt ist von 18 – 22 Jahren und danach ist es ohne Probleme. Und viel wichtiger, auch diese Taten sind insgesamt rückläufig:

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Spitze im Jahr 2005 und danach geht die Jugendkrimialität wieder zurück. Quelle: http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/gangsterlaeufer/203562/zahlen-und-fakten?p=all

Daher Jugendkriminalität ist insgesammt wieder auf dem Nieau des Jahres 1995. Es gibt einzelne Migrantengruppen die sind genauso problematisch wie die Deutschen Kinder und es gibt welche die sind Krimineller.

Gibt es denn wenigstens mehr Terror?

Fast. Schaut man sich auc hier die Zeitreihen an, dann kann man sehen, dass die 2000er Jahre in Westeuropa sehr friedlich waren. Damals gab es kaum Terroranschläge und wenn dann richteten sie sich gegen Ausländer (etwa die NSU). Seit ca 2015 gibt es spektakuläre Anschläge in Westeuropa. Weltweit findet die Mehrheit der Anschläge übrigens im Mittleren Osten statt.

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Kaum Teror in Westeuropa zwischen 1998 und 2010 , erst ab ca 2015 kommt es wieder verstärkt zu Terroranschlägen mit Toten. Die Mehrheit der Anschläge passiert im Nahen Osten. Quelle: http://www.watson.ch/Wissen/Schweiz/982459207-Die-vergessenen-Jahre-des-Terrors–In-den-70ern-und-80ern-zogen-Terroristen-eine-Blutspur-durch-Europa

Fazit: So ein bischen. Die Chance an einem Terroranschlag zu sterben sind aber nachwievor minimal.

Was sonst noch mit Sicherheit zu tun hat?

Schauen wir aber nun mal Dinge an, die nicht mit Kriminalität zu tun haben, aber durchaus auch etwas über die Sicherheit aussagen können: Arbeitsunfälle, Raufunfälle an Schulen, Verkehrstote un die Lebenserwartung.

Verkehrstote:

Im Grunde gibt es so wenig Verkehrstote, wie seit dem Beginn der statistischen Erfassung nicht. Obowohl der Verkehr, etwa die zurückgelegten Kilometer deutlich zugenommen hat.

„Verkehrsunfälle, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden, nahmen dagegen um 3,9 % auf rund 302 400 zu. Dabei verloren 3 377 Menschen ihr Leben, 38 Personen oder 1,1 % mehr als im Vorjahr. Insgesamt lag die Zahl der Verkehrstoten aber immer noch auf dem zweitniedrigsten Stand seit 1950.“ schreibt das Statistische Bundesamt 2015.

Raufunfälle

Sogennate Raufunfälle, daher wenn Kinder auf dem Schulhof oder sonstwo miteinander „Raufen“, werden von der gestzlichen Unfall erfasst. Sie sind daher schon ein Maß für die Verletzungen die in Schulen passieren. Sie haben sich seit 1993 um ca 1/3 reduziert. (Pinke Linie)

 

Arbeitsunfälle

Obowohl die Anzahl der Erwerbstätigen gestiegen ist und in vielen Bereichen über eine Verdichtung des Arbeitspensums geklagt wird: auch die Anzahl der Arbeitsunfälle, die von den Unfallversicherungskassen erfasst wird, hat sich halbiert.

Lebenserwartung

Nie war die Lebenserwartung so hoch wie heute. Sie beträgt für Frauen inzwischen 88,4 Jahre.  (Siehe https://de.statista.com/…/entwicklung-der…/

Fazit

Daher unser Land wird – auch wenn man nicht nur auf die Kriminalität schaut – sondern auch auf viele andere Faktoren  immer sicherer. Es gibt weniger Gewalt, weniger (tödliche) Unfälle, etc… .

Daran ändert auch die persönliche Wahrnehmung, die durch Medienberichterstattung und einzelne spekatkuäre Taten geprägt ist nichts.