Altstadtrat Sebastian Müller kündigt OB Kandidatur an

1. April 2018

grüne_hand„Ich bin mit keinem Kandidaten zufrieden.“, stellt Altstadtrat Sebastian Müller fest. „Anstelle das wir über die Chancen und echte Visionen diskutieren“, blubbere ein langweiliger Wahlkampf vor sich hin, bei dem die Kandidaten entweder nix genaues sagen, weil sie keine Ahnung hätten oder nix sagen wollten, weil sie Angst hätten eine Position zu beziehen.

Die SPD bietet, als ernsthafte Alternative, einen völlig unbekannten Leiter einer nachgeordneten Verwaltungseinheit aus einer Kreisangehörigen schwäbischen Kleinstadt, der sich noch nie für ein Wahlamt beworben hat und völlig beliebige Politikersprech Plastiksätze von sich gibt.“

Die CDU bietet, nachdem ihr Kreisvorsitzender groß getönt hat, einen Kandidaten aufzustellen, nichtmal jemandem aus dem christlichen Volkssturm auf, der dann wenigstens 2019 in den Stadtrat käme. Aber wer nicht mal in der Lage ist eigene Haushaltsanträge zu stellen, der hat den kommunalpolitischen Gestaltungsangspruch wohl aufgegeben.“

„Wie jemand der wegen angeblich zu harter Diskussionen aus den Grünen ausgetreten ist, als Oberbürgermeisterin bestehen will, mit dem man ja auch nicht zimperlich umgeht – innerhalb und außerhalb des Gemeinderates – das erschließt sich mir nicht. Ich meine wenn so jemand jeden Tag mit Seitenlangen, detaillierten Anfragen der Grünen konfrontiert wird, sich mit Intrigen aus SPD Fraktion und Dezernaten rumschlagen muß und rotzige, populistisch agierende Freiburg Lebenswert Stadträte ertragen muß, der flippt doch aus.“ Wenigstens ist die einzige Bewerberin, die ihre Kandidatur mit inhaltlichen Anspruch vorträgt.

„Das netteste, was man über Wermter sagen kann, ist das er ein rechtspopulistischer Forentroll sei, dessen politisches Verständnis über den eigenen Stammtisch in der Rockerkneipe nicht hinausgeht.“

Über den Amtsinhaber, den alle kennen, wolle er hier nichts sagen. Seine Handlungen sprächen für sich. Es scheint so als ließe er den Rest Wahlkampf machen, während er regiert und Problemthemen schnell abräumt.

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„Ich kann glaubwürdig die Themen: Bürger- und Jugendbeteiligung, Smart Green City und Soziales vertreten. Bin ein Bobbele und ein authentischer Kandidat. Über meine Person, will ich gar nicht viel Sprechen und verzichte auf schleimige, gestellte Bilder beim Einkaufen, mit Kindern oder beim Kaffeekränzchen mit Senioren. Wer Bilder von mir haben will, der schaue auf Instagram vorbei.“

Die Kernforderungen von Sebastian Müller sind:

8er Rat für Alle!

Ein 8er Rat an allen Freiburger Schulen und damit Beteiligung für alle Freiburger Jugendliche und nicht nur eine ausgesuchte Gruppe. Dafür werden wir das Personal im Jugendbüro deutlich aufstocken müßen. „Das ist aber der einzige Weg unserem gesetzlichen Auftrag nach §41a der Gemeindeordnung gerecht zu werden. Leider hat Junges Freiburg bisher verpasst, diesen wichtigen Beteiligungsaspekt in den Wahlkampf einzubringen.“

Flugplatz bebauuen – Flugbetrieb nach Dietenbach verlegen

Neben der Aktivierung von Innenentwicklung und dem neuen Stadtteil Dietenbach, will ich ernsthaft prüfen lassen, ob die Verlagerung des Flugbetriebs nach Bremgarten möglich ist und auf der Fläche des Freiburger Flugplatzes ein neuer kleiner Stadtteil gebaut werden kann. Transplantationen können auch im Herzzentrum Bad Krozingen, das inzwischen zur Uniklinik gehört, stattfinden. Infrastruktur für diesen neuen Stadtteil, wie Straßenbahnanschluss, Naherholungsflächen, Schulen sind bereits im Umfeld vorhanden und müßen lediglich ausgebaut werden. Lärmschutz zur Mooswaldalle und dem neuen Stadion ist durch entsprechende Bebauung denkbar. So kann etwa das Stadtion für Spätspiele auch mit einer schliessbaren Kuppel ausgestattet werden.

Über kostenfreien Nahverkehr reden

Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern möchte ich in einen strukturieren Dialog über die Frage treten, ob der Öffentliche Personen Nahverkehr in Freiburg, kostenfrei für die Nutzer*innen erbracht werden soll. Dazu soll es Bürgerwerkstätten und ergebnisoffene Gespräche geben, an deren Ende ein Bürgerentscheid über diese Frage steht.

Bis zum Jahr 2025 sollen alle wesentlichen Bürgerdienstleistungen von Zuhause aus über das Internet erledigt werden können.

Kommunaler Vollzugsdienst gegen Miethaie statt Radler

Abschaffung des völlig unnötigen Kommunalen Ordnungsdienstes. Ich werde von meinem Direktionsrecht gebrauch machen und die Mitarbeiter in die Bereich: Suchtprävention, Umsetzung der Satzung gegen Wohnraummißbrauch, Überwachung der Sichtbarkeit von Hausnummern und Pausenaufsicht umsetzen.

Die Mitarbeiter sollen sich in Zukunft auf Prävention (Alkoholprävention für Jugendliche und Senioren), soziale Angebote für Obdachlose (sozialarbeiterische Kontaktaufnahme) und die Verfolgung von Miethaien, sowie illegal Zweckentfremdeten Wohnraum konzentrieren. „Zu viert Fahrradfahrer auf der KaJo zu jagen wird es mit mir nicht geben“.


Die Situation am Augustinerplatz soll durch Maßnahmen wie sie bereits in München erprobt wurden, entschärft werden. „Wer nach drei Monaten Schulung die Aufgaben eines Polizeibeamten mit drei Jahren FH Studium erfüllen kann, der kann auch nach Einlernen in den betreffenden Ämtern die von mir aufgezählten Aufgaben wahrnehmen.“ Es handelt sich ja ausschließlich um stramme deutsche Männer.

Verbot von privaten Sylvesterfeuerwerken: Jedes Jahr werden auch in Freiburg zahlreiche Personen verletzt, weil sie besoffen mit Sprengstoff hantieren, Haustiere verschreckt und die Luft mit Feinstaub verpestet. Das muß nicht sein. Per Polizeiverordnung werde ich aufgrund der Gefährdung, nicht zuletzt für die Einsatzkräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst, die an diesen Tagen Dienst tun müßen, private Feuerwerke verboten. Dafür gibt es ein großes Städtisches. Die Refinanzierung erfolgt durch Einsparungen bei der Straßenreinigung.

Straßenmusikanten nur mit künstlerischem Anspruch: Straßenmusikanten müßen vor Genehmigung ihrer kulturell wichtigen Tätigkeit vor einer Kommission aus Vertreten der Kulturszene (etwa Pop Beauftragter, Ensemblehaus, etc…), des Stadtrats (Atai Keller oder andere Vertreter der Kulturliste) und dem „engagierten Bürgern der Kulturszene“ vorspielen. Erst wenn durch diese ein ausreichendes Maß an künstlerischer Qualifikation gegeben ist, wird die Genehmigung erteilt.

Büchereien zu Gemeinschaftszentren umbauen

Büchereien sollen zu kommunalen Service-Hubs umstrukturiert werden, in denen ich Werkzeuge und Gegenstände ausleihen kann, die ich nicht ständig brauche.

„Es ist völliger Schwachsinn sich eine Bohrmaschine zu kaufen, weil man einmal im Jahr ein Loch bohren muß. Viel sinnvoller wäre es doch, wenn ich mir eine gute Bohrmaschine ausleihen kann, vielleicht noch mit einer kleinen Einweisung, gegen eine sinnvolle Gebühr und dann wieder zurück geben.“ So spart man Ressourcen, schafft neue Nachbarschaftsbeziehungen, ermöglicht die Teilhabe für arme Menschen und stärkt die Gemeinschaft. „Diese Ansätze werden in vielen Städten bereits ausprobiert, aber in Freiburg schaffen wir es nicht mal das Jugendzentrum und Bücherei in Haslach, in der neu gebauten Schule über Kooperationen nachdenken.“
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#sistergate oder Facebook Wahlkampf peinlich

31. März 2018

Eigentlich wollte der Autor ja Osterlämmer backen, aber es tobt ja inzwischen Facebook Wahlkampf. Und da gibt es nun den zweiten großen Wahlkampf Skandal!

Wir erinneren uns: der erste Wahlkampfskandal war, dass Dieter Salomon nicht beim Wahl-O-Mat mitmachen wollte und dann zur Kultur Podi keine selbstgeschossenen Bilder mitgebracht hat!

Nun folgt Wahlkampfskandal Nummer drei: #sistergate. Also nicht Sisteract (war auch ein lustiger Film) aber Schwestern sind auch im Spiel!

Martin Horn hat ein Interview mit dem Online Angebot Stadtbesten gepostet. Kritische Nachfragen gab es darin keine. Aber so Sätze wie:

„Für mich bedeutet Nachhaltigkeit Generationengerechtigkeit.“ Oder „Ich möchte, dass die Stimmen von jungen Menschen (wieder) mehr Gehör finden. Das geht aber nur, wenn wir jungen Menschen selbst entscheiden lassen, welche Mitmachformate für sie passen. Nicht von oben entscheiden, sondern gemeinsam neue Ideen entwickeln. Und gleichzeitig umfasst meine Politik gleichermaßen auch die älteren Semester.“

Sie sehen, der Autor findet hier wieder Beispiele für die beliebigen Nettigkeit oder weichgespülte Allgemeinplätze die er ihm schon mal vorgeworfen hat.

Auf diesesen Post antwortete eine Christine Hoffman mit einem lobenden Text, in dem Sie sagt „meine Stimme haben Sie.“ Nun ist Christine Hoffmann aber Martin Horns Schwester und lebt in Wien, kann ihn also gar nicht wählen. Darauf wies dann der Wahlkampfmanager von Dieter Salomon in einem Kommentar hin. Worauf hin der original Eintrag wiederum gelöscht wurde.

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Vielleicht ist das einfach nur eine peinliche Aktion eines Verwandten, der im Wahlkampf helfen will. Vielleicht auch eine Aktion die im Style irgendwie zur Freiburger SPD passt. Ein „neuer Politikstil“ ist es vielleicht auch, aber sicher kein guter. (Ist ja auch kein guter Politikstil einem jungen Mann, der auf einer Bürgerversammlung nach Digitalisierung kritisch fragt, zu unterstellen er sei von den Grünen instruiert). Den Rest des Beitrags lesen »

Drei Jahre nach: Ist Freiburg Lebenswert rechtspopulistisch? Frau Schrempp liefert wieder Futter.

30. März 2018

Vor fast genau drei Jahren (am 30.4.2015) habe ich mich mit der Frage beschäftigt ob Freiburg Lebenswert rechtspopulistische Aussagen macht. Damit überprüfte ich eine Aussagen von Dieter Salomon, der ihnen das in der Stadtiondebatte vorgeworfen hatte. Nun ist doch einige Zeit ins Land gegangen, und es ist doch um die Menschen von Freiburg liebenswert ruhig geworden. Zumindest hatte ich den Eindruck, dass sie ihre Rhetorik etwas gedimmt hätten und teilweise sogar die Stadtverwaltung verteidigen.

Dann wieß mich ein Freund auf einen Artikel im Spiegel hin: „Wie der Dreisammörder die Stadt Freiburg verändert hat“. Normalerweise lese ich, so Artikel in denen es um Freiburg geht nicht, weil ich ja weiß wie das Leben in Freiburg ist.

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Nun ist aber der Artikel in der Hinsicht bemerkenswert, dass er meine These vom Funktionsäquivalent von Freiburg Lebenswert zur AfD auf Bundesebene aufgreift:

„Wahrscheinlich erfüllt FL das komunalpolitische Funktionsäquivalent der AfD auf Bundesebene. Seine Vertreter sind im bürgerlichen Milieu (Bürgervereine) tief verwurzelt, von den etablieren Parteien enttäuscht und im persönlichen Auftreten häufig schroff und gerne empört.“

Besonders verwundert bin ich über die Aussage, es gäbe in Freiburg „ganze Straßenzüge, wo Sanitäter nur unter Polizeischutz hineinkommen“. Jetzt arbeite ich nebenamtlich seit geraumer Zeit beim Rettungsdienst in Freiburg und eine kleine Umfrage unter Kollegen und befreundeten Polizeibeamten ergibt: Wir kennen diese Straßenzüge schlicht nicht!

Ja, wenn wir zu einer der Sammellunterkünfte für Flüchtlinge fahren, dann kommt meistens die Security mit, weil die das Tor aufschließt, einem zum Zimer führt, häufig auch Übersetzt. Aber ich würde da auch jederzeit ohne Security hingehen. Auch die Menschen mit etwas originiellen Verhaltensweisen sind ja meist froh, wenn der Rettungsdienst kommt und ihnen hilft. Wenn nicht geht man halt wieder. Die einfachste Regel um nicht angegriffen zu werden, ist einfach höflich und defensiv zu bleiben.

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Nun ist das Schüren von Kriminalitätsfurcht eine der zentralen Aktivitäten von Rechtspopulistischen Akteuren in ganz Europa. Etwa das erfinden einer „Messer Epedemie“ oder die ständige Behauptung wegen Asylsuchenden steige die Kriminalität.

Daher muß ich sagen: Frau Schrempp liefert weiter Argumente um die Frage: „Ist Freiburg Lebenswert rechtspopulistisch?“, auch weiterhin so zu beantworten: „Zumindest sind rechtspopulistische Elemente zu finden und die Argumentationsmuster gleichen denen, die man sonst bei Rechtspopulisten findet.“

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Lord Mayor of Freiburg Dieter Salomon becomes patron of the Freiburg The Things Network Community

28. März 2018
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Turning it on. From the left: Lea Treicks (Badenova), Dieter Salomon (Mayor of Freiburg), Sebastian Müller (TTN Community Freiburg), Thorsten Radensleben (CEO of Badenova).

At an event today at Freiburg’s municipal owned energy company, the Lord Mayor of Freiburg Dieter Salomon and the CEO of bade nova Thorsten Radelsleben handed over Gateways for the Freiburg The Things Network Community.

At the same even the Lord Mayor declared that he wants to become the patron of the The Freiburg The Things Network Community.

“With my patronage, I support the new The Things Network Community Freiburg and promote cooperation between this community, the city administration and the society. (…) The Things Network Community Freiburg offers citizens the ability to actively participate in the digital transformation of our city with a cost-effective and open approach. Self-interest, the will to implement solutions and a sense of responsibility towards the community provide a fertile ground for creativity in favour of a solution-oriented urban development.”

The Things Network Community Freiburg is very proud of the material support and the recognition given through this patronage.

Currently there are ten active Gateways in the City of Freiburg. A variety of institutions and individuals have already put ups their Gateways and several institutions have announced they will participate. Apart from individuals, the Haufe Lexware publishing house, Fraunhofer Institut for Physical Measurement Techniques, FreiLAB and Atec Software have put up Gateways, and several other gateways have been announced. The Chamber of Industry and Commerce, the Coworking Space at Martinstor and the Chaos Computer Club want to set up a Gateways, too.

Together with the infrastructure provided by our local energy and water company we will become one of the top cities with TTN coverage in Germany and second only to the leading communities in Amsterdam and Zürich.

The TTN Freiburg Community regularly organises workshops, so that the network can be used competently and continues to grow.

„For us, Smart City does not just mean putting on great technology: we want to empower citizens to participate,“ Müller explained. Den Rest des Beitrags lesen »

Salomon und Radensleben übergeben Gateways an Freiburger The Things Network Community – OB wird Schirmherr

28. März 2018

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Smart City: Stadt, badenova und Bürgerinitiative bauen LoRaWAN-Funknetz aus

Salomon und Radensleben übergeben Gateways an Freiburger The Things Network Community

Oberbürgermeister wird Schirmherr

Freiburg. badenova-Chef Thorsten Radensleben und Oberbürgermeister Dieter Salomon übergaben an Altstadtrat Sebastian Müller stellvertretend für die Freiburger Bürgerinitiative The Things Network Community heute vier sogenannte Gateways für den weiteren Ausbau des Freiburger Bürger-Funk-Sensor-Netzes nach dem LoRaWAN-Standard (Long Range Wide Area Network). Diese von badenova und TTN Freiburg parallel betriebenen Funknetze sind einzigartig in Deutschland, in anderen Städten gibt es entweder nur ein Netz der Stadtwerke oder ein Bürgernetz. Freiburg hat beides!

„Mit der Übernahme der Schirmherrschaft durch den Oberbürgermeister, würdigt die Stadtverwaltung unser Engagement und zeigt, dass sie sich auch weiterhin bei dem Thema mit Lichtgeschwindigkeit bewegen will.“, freut sich Sebastian Müller.

Als erste Anwendung plant TTN Freiburg das Feinstaubsensornetz mit Sensoren an Stellen an denen es kein WLAN gibt zu komplettieren. Die Badenova wird damit Bienenstöcke überwachen und entwickelt derzeit noch weitere Anwendungen. Freiburg nimmt durch diesen Schritt seine Bürger mit auf den Weg in die Digitalisierung, hin zur Smart Green City: „Für uns bedeutet Smart City nicht einfach nur tolle Technik aufzustellen: wir wollen Bürgerinnen und Bürger zum Mitgestalten befähigen.“, erklärte Müller.

TTN für Freilab.005

 

Die TTN Freiburg Community veranstaltet regelmässig Bastelworkshops und Informationsabende, damit das Bürgernetz kompetent genutzt werden und wachsen kann. Denn jeder, der sich an die technischen Standards hält, darf die Daten von seinen Sensoren über das Netzwerk kostenlos und diskriminierungsfrei übertragen.

Die Mitglieder der Community haben (Stand 27.3.2018) zehn Gateways in Freiburg aufgestellt, mit den zusätzlichen der badenova werde die Abdeckung des Stadtgebietes komplettiert, so Müller.
Neben Einzelpersonen beteiligen sich bisher der Haufe Verlag, Fraunhofer IPM, das FreiLAB und die Firma Atec Software mit dem Aufstellen von Gateways, zudem sind einige weitere Gateways angekündigt. Auch die IHK, der Coworking Space am Martinstor und der Chaos Computer Club wollen einen Gateway aufstellen.

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Sehr zufrieden mit den neuen Badenova Netz, das gerade eingeschaltet wird und den neuen Gateways für TTN Freiburg. Im Bild von links: Lea Treicks (Badenova), Dieter Salomon (Oberbürgermeister), Sebastian Müller (TTN Community Freiburg) und Thorsten Radelsleben (Badenova Vorstand)

Bürger können Anwendungen für das Internet der Dinge entwickeln

Selbstverständlich seien auch weiterhin Institutionen und Personen aus unserer Stadt aufgerufen, Gateways aufzustellen, so Müller: „Selbst wenn ich und mein Nachbar einen aufstellen, bringt das was: Ausfallsicherheit und über die Laufzeitunterschiede kann die Position jedes Sensors bestimmt werden.“

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Aus der Community werden sich auch in den kommenden Monaten sicher neue Anwendungen ergeben. „Unsere Mitglieder basteln an Wetterstationen, Blumenkastenfeuchtemessern oder etwa Personenzählern. Wer eine Idee hat, soll vorbeikommen!“, wünscht sich Sebastian Müller.

Freiburg wird damit bei der Abdeckung der Stadt gleichauf sein mit Ulm und führend vor Stuttgart oder Karlsruhe. Ähnlich gut ausgebaute offene Netze für das Internet der Dinge haben nur Zürich oder Amsterdam.

„Nach anfänglicher Skepsis stoßen wir mit unserer Initiative auf großen Zuspruch. Die Stadtverwaltung bewegt sich hier mit Lichtgeschwindigkeit, die IHK will uns unterstützen und auch Institutionen der Zivilgesellschaft wie das FreiLAB oder der Chaos Computer Club stehen hinter uns.“, erläutert Sebastian Müller. Den Rest des Beitrags lesen »