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Links für den Juli

31. Juli 2015

Auch am Ende des ereignisreichen Monats Juli gibt es wieder ein paar interessante Links:

Will eigenes Buch verkaufen und beklagt das die Jugendlichen sich aufgrund des Bildungssystems immer mehr verdummen, da dies von der Wirtschaft kontrolliert würde.

Jan Benson hat eine wunderbare Dissertation über den Zusammenhang von Zeitschriften wie Men’s Health und unser Männer Bild geschrieben: http://docserv.uni-duesseldorf.de/servlets/DerivateServlet/Derivate-27903/Dissertation_JanBenson_finaleVersion.pdf Denoch: Inzwischen wird nicht nur das Selbstbild der Frauen von Industrie nd Medien gesteuert, sondern auch der männliche Körper steht zur Disposition.

Und wenn man mal wissen will wie man politisch steht, dann kann man sich im politischen Kompass testen lassen: https://www.politicalcompass.org/test/de

Eine wunderbare Satire auf die Arbeit der Ethnologen:

Freiburg, ist das Südbadische Miami meint die Süddeutsche Zeitung.

English

We need a new concept for a european republic: The key thing today is not further integration, since Europe is now almost completely integrated in terms of economic and monetary policy. European integration is thus yesterday’s word; tomorrow’s is European democracy. The problem is that political and social integration have not kept up with economic integration; they are now out of step with Europe’s economic unity. (…) The key thing today is therefore to build a transnational European democracy that goes beyond nation states

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Ist Freiburg Lebenswert rechtspopulistisch?

30. April 2015

Für die berta* das Magazin des Studierendenrates der Albert-Ludwigs-Universität habe ich mich mit der Frage auseinandergesetzt: Ist Freiburg Lebenswert rechtspopulistisch? Die kurze Antwort: Zumindest sind rechtspopulistische Elemente zu finden und die Argumentationsmuster gleichen denen, die man sonst bei Rechtspopulisten findet.

Dieter Salomon, Oberbürgermeister der Stadt Freiburg, beschuldigte im Laufe des Bürgerentscheidswahlkampfs um das neue SC Stadion, die Stadiongegner und insbesondere Freiburg Lebenswert (FL) als „rechtspopulistisch“. FL weißt diese Einordnung erregt zurück und bezeichnet sie als Nachtreten eines auch sonst1 verbal aggressiven Politikers. 2

Wahlplakate zum Bürgerentscheid

Hat Salomon recht mit seiner Einordnung von Freiburg Lebenswert als rechtspopulistisch? Anhand von Aussagen von FL auf Homepage, in Amtsblattsartikeln und Plakaten der Gruppierung soll dies im folgenden untersucht werden.

Salomon im Interview: „Mit dem Begriff Clique – man könnte auch sagen Mafia oder System – wird eine Verschwörung konstruiert, und die lautet: wir einfache Bürger hier unten – im Osten heißt das: “Wir sind das Volk – gegen „die da oben“”, “die, die gegen die legitimen Interessen des Volkes handeln”.” (…) Wenn auf Plakaten steht: für eine ehrliche Politik…(…) wird ja nicht einmal gesagt, wer die unehrliche Politik macht, sondern es geht gegen das System, gegen die Systemparteien, gegen die Systempresse. Und was das System ist, weiß man nicht, außer dass es einen im Griff hat und man sich dagegen wehren muss.”3

Er identifiziert drei zentrale Motive von Rechtspopulisten: Die Verschwörung, „Der-Da-Oben“, in diesem Falle einer „Clique im Rathaus“, „unehrliche Politik“ und die rhetorische Konstruktion eines „Systems“ gegen das man sich auflehnen müsse.

Schauen wir uns zunächst eine der wissenschaftlichen Definitionen für Rechtspopulismus an; etwa von der Bundeszentrale für politische Bildung, die ihn dort so definiert: „Populismus ist kein Substanz-, sondern ein Relationsbegriff. Er zeichnet sich aus durch Anti-Elitarismus, Anti-Intellektualismus, Antipolitik, Institutionenfeindlichkeit, sowie Moralisierung, Polarisierung und Personalisierung der Politik”4. Alle diese Elemente lassen sich bei Freiburg Lebenswert (FL) finden. Sebastian Reinfeldt etwa spricht von einem rechtspopulistischen Viereck aus: Wir (den Bürgern und Steuerzahlern) welche im Widerspruch zum „Nicht-Wir“ (den Fremden, Zuziehenden oder im Freiburger Fall: Fußballfans) steht, sowie dem „Die-Da-Oben“ welche auf Seiten der „Nicht-Wir“ im Gegensatz zum „Nicht-Die“ (Dem Volk) steht.5

Alle diese Argumentationstrukturen sind bei FL zu finden, bespielt auf eine für FL eigene Art und Weise. Die Forschung vermerkt, dass die ausgegrenzte Gruppe nicht notwendigerweise die andere Nation oder eine andere Ethnie sein muss. Im Falle von FL ist es Freiburg und als „Nicht-Wir“ sind es diejenigen die nach Freiburg ziehen (wollen).

Wahlplakate zum Bürgerentscheid

Im Gegensatz zum „normalen“ Oppositionsverhalten werden beim rechtspopulistischen Diskurs “Die-da-Oben” als ein homogener, einheitlicher Block dargestellt, deshalb sind hier verschwörungstheoretische Elemente relativ zentral.6 FL beginnt mit dem Cliquenvorwurf bereits in der eigenen Gründungspressemitteilung. Zunächst wird referiert, dass Bürgerbeteiligung in Freiburg nur Scheinbeteiligung sei, denn: “über bereits im kleinen Kreis gefällte Entscheidungen” würden die Bürger nur informiert, Mitsprache fände nicht mehr statt.7 Das wiederholt sich bei später: “Beraten wird hinter den Kulissen“.8 Ein in Demokratien üblicher Vorgang: Ausschusssitzungen, so gibt es die Gemeindeordnung vor, sind in der Regel nicht öffentlich und sicher gibt es Gründe warum nicht zu jeder Besprechung die Öffentlichkeit zugelassen werden sollte.

FL präsentiert sich als Gruppe, die sich für die Interessen der “einfachen Leute” gegen „Die-Da-Oben“ einsetzt: “Für die Berücksichtigung bürgerschaftlicher Interessen bei…9”. Die Aussage impliziert auch, das durch die bis zur Wahl von FL im Gemeinderat vertreten Listen, die Interessen der Bürger keine Berücksichtigung fanden. Oder auch: “Ist FL/Für Freiburg denn tatsächlich die einzige Fraktion, die sich der überheblichen Ignoranz und Arroganz des OB nicht anschließt?”10 Dieser Arroganzvorwurf wird regelmäßig wiederholt, wenn Menschen anderer Meinung als FL sind.

Immer wieder hebt FL auch darauf ab, das sie “engagierte Bürger im Gemeinderat” seien11, was die Stadträte von FL diskursiv als “engagierte Bürger” gegen “die Politiker”, der bestehenden Parteien oder Listen positioniert. Gleichzeitig inszenieren sich deren Stadträte Gerlinde Schrempp, Wolf-Dieter Winkler und der in der Öffentlichkeit weniger auffällige Karl-Heinz Krawczyk als jene, die sich trauen zu sagen was von “den Politikern” verschwiegen wird. Auch dies eine übliche sprachliche Figur rechtspopulistischer Bewegungen.

FreiburgLebenswert_Plakate_BuergerentscheidDas Verlangen nach einem Oberbürgermeister der sich quasi als “Pater-Urbanitas” generiert und hinter dem sich alle versammeln können. “Der tritt nun nach, statt die Stadt wieder zu einen, wie es seine Aufgabe als OB12”, Man spürt wie die Verfasser, die starke und gütige Führerfigur herbeisehnen. Eine Rolle, die einem Oberbürgermeister in einer aufgeklärten und pluralistischen Gesellschaft nicht zukommen kann.

Dazu kommen dann noch typische Selbststilisierungen als Opfer eines „Medienkartells“: “Wer nicht einstimmt in den Hurra-Patriotismus wird ausgestoßen und diffamiert“13 Und der Wunsch nach Law-and-Order, etwa in der Forderungen nach einem Kommunalen Ordnungsdienst, der “Die unhaltbaren Zustände – nicht nur am Augustinerplatz – zu entschärfen. (solle).”14 Sowie die rhetorische Konstruktion einer Gefährdungslage: “bestimmte Brennpunkt-Areale wie der Stühlinger Kirchplatz, aber auch der Augustinerplatz, zu rechtsfreien Räumen werden, an die sich weder Ordnungskräfte noch Polizei mehr trauen,”15. Verbunden mit der Konstruktion einer neuen Outgroup: Feiernder (angeblich Jugendlicher), die aus dem Umland kämen und die innere Sicherheit durch Lärm bedrohten. Was wiederum für Rechtspopulisten bezeichnend ist. So stellen eine Reihe von Autoren fest, dass es zum Repertoire rechtspopulistischer Gruppierungen gehört eine innere Bedrohungslage zumindest rhetorisch zu konstruieren. 16

Rassismus spielt bei FL keine Rolle. Das hat damit zu tun, dass das Freiburgs politisches Klima zu offenen Rassismus vergleichsweise wenig Nährboden gib. Etwa bei Bundes- und Landtagswahlen kommen solche Parteien hier auf eher unterdurchschnittliche Wahlergebnisse. Auf den Listen der Kommunalwahl waren vielen Personen mit deutlich sichtbaren Migrationshintergrund (Hautfarbe, Name) auf oberen Plätzen und sind nun auch im Gemeinderat. (more…)

Lesebrief an die BZ bezüglich Streitpunkt: Bau eines neuen Skateparks in Freiburg verzögert sich

8. Januar 2015

Seit es skatement gibt, gehöre ich als nicht Skater dieser Gruppe an und komme regelmäßig zu den Sitzungen und berate und helfe diese in kommunalpolitischen Fragen. In der letzten Skatementsitzung vor den Weihnachtsferien haben wir auch über den aktuellen Bausstand gesprochen.

Nun hat die Badische Zeitung bei fudder.de einen Beitrag abgeschrieben (stand vermutlich da schon lange im Stehsatz und da derzeit Kommunalpolitisch wenig los ist) und entdeckt einen „riesen Streit“ zwischen Skatern und dem Architekten.

Ich finde den Beitrag, etwas einseitig, auch die Kritik wird doch etwas überzeichnet, und mit den Mitgliederen von skatement gar nicht gesprochen wurde, sondern nur die Website von  Sebastian Hartung zitiert wird: „Bisher mussten auf der Baustelle sehr viele Spontanlösungen getroffen werden, da die Umsetzung des eigentlichen Entwurfs durch verschiedene, nicht eingeplante Faktoren behindert wurde. Diese sind jedoch immer den Skatern kommuniziert worden und wir konnten viel Einfluss auf diese Spontanlösungen nehmen. Wenn wir hier von „den Skatern“ sprechen, meinen wir jedoch leider nur ein paar Leute die sich engagiert haben.

Dabei war allen Skatern klar, das in der Weihnachtspause wegen Ferien und Kälte nicht gebaut werden kann.

Zudem hatte ich den Eindruck beim letzten Treffen von Statement, das sich die Skate regelmäßig mit dem Architekten und der Baufirma austauschen und viel Einfluss auf die Gestaltung ausüben. Zudem scheint die Skepsis gegenüber der Baufirma inzwischen durch Vertrauen ersetzt zu sein.

Aus privater Erfahrung mit dem Bau meiner Wohnung kann ich berichten, das es da auch immer Diskussionen mit den Baufirmen vor Ort und Beanstandungen gab. Was wohl – leider – beim Bauen ganz normal ist. Die meisten konnten aber in Gesprächen mit Architekten ausgeräumt werden, die halt auch immer eigene Vorstellungen haben, die nicht immer mit denen der Nutzer (und Laien) übereinstimmen.

Mir persönlich ist auch nicht klar, weshalb eine Gruppe ehrenamtlich tätiger Skater, die Pflicht hat ein solches Bauvorhaben zu überwachen und quasi die Bauleitung zu ersetzen.

Mehr Jugendbeteiligung wagen (Artikel für das Grüne Telegramm)

1. Oktober 2012

Ich habe einen kleinen Artikel über Jugendbeteiligung für das neue grüne Telegramm geschrieben:

Baden-Württemberg halt als eines der ersten Bundesländer bereits Mitte der 90er Jahre gesetzliche Vorgaben in der Gemeindeordnung geschaffen, um Jugendbeteiligung zu ermöglichen. Inzwischen sind diesem Vorbild auch andere Bundesländer gefolgt und haben Baden-Württemberg teilweise sogar überholt.

Vor diesem Hintergrund haben die Koalitionspartner vereinbart den §41a der Gemeindeordnung („Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen) zu novellieren.

Dabei ist anzustreben die jetzige kann-Regelung in eine Soll-Regelung zu verwandeln, um die Beteiligung Jugendlicher an sie betreffenden Fragen endlich verpflichtend zu machen, denn  Jugendbeteiligung ist gut für Politik!
Sie führt zu einer höheren Legitimität der Entscheidungen des politischen Systems und verbessert die „Policy Outcomes“, die Ergebnisse der Entscheidungen werden besser. Auf der lokalen Ebene kann sie auch dazu führen, dass Jugendliche eine stärkere Bindung an ihre Kommune entwickeln um sich lokalpolitisch engagieren. (more…)

City 2020 – wie soll Freiburg aussehen?

17. Mai 2012

Nachdem ich heute nochmals den BZ Artikel gelesen habe und dort von Herrn Mauch zitiert wurde:

„Ex-Stadtrat und Student Sebastian Müller sieht schon eine „missionarische Haltung, bürgerlich normierte Kultur in die Elendsquartiere zu bringen“.“ Zur angeregten Kultur in die Stadtteile besonders nach Haslach-Weingarten zu bringen und zum Thema Kulturhauptstadtbewerbung:

Sebastian Müller hält eine solche Bewerbung einerseits für unnötig, andererseits sieht er kein Interesse in der Bevölkerung: „Wo ist denn die Facebook-Gruppe mit 1000 Freunden?““

Wiedereinmal war die Diskussion von einem Kulturpessimimus und von einer gewissen „moral panic“ geprägt, von der ich inzwischen etwas genervt bin.Leider erlebt man die in Freiburg recht oft.

Aus meinem persönlichem Erleben weiß ich das es viele Jugendliche und jungen Menschen gibt die eben auch Hochkultur schätzen und machen, das aber gerade die Möglichkeiten der neuen Medien und ihr Kreativpotential von den etablierten Kulturschaffen entweder abschätzig oder abwertend behandelt werden.
Gerade wenn man denkt wie einfach es ist heute Film, Animation oder Musik professionell und qualitativ hochwertig zu produzieren und ohne Gatekeeper zu vermarkten bzw. auch einfach zugänglich zu machen. (more…)