Posts Tagged ‘Dieter Salomon’

Make Freiburg Great Again – szenische Betrachtungen zum Wahlausgang

7. Mai 2018

Einige kurze szenische Betrachtungen zum Wahlausgang: Ich radle in die Stadt, komme an der ersten Wahlparty vorbei, der von Monika Stein. Ich gehe kurz hin. Es ist klar, Dieter Salomon wurde abgewählt. Beim einem Teil des Wahlbündnises sind die Menschen sogar guter Stimmung: „Unser Ziel Salomon abzuwählen haben wir erreicht“. Nicht bei allen scheint die Stimmung aber so gut zu sein. „Am schlimmsten sind SPDler im Siegestaumel.“

Ich radle weiter. Zur Wahlparty von Dieter Salomon. Eher Wahl als Party. Um mich herum Menschen mit Tränen in den Augen, besonders bei denen aus der Stadtverwaltung. Viele Wissen nicht wie es jetzt weiter gehen soll, ganz konkret. Immer wieder kommen Menschen und drücken Dieter Salomon, Bürgerinnen, Bürgermeister von Nachbargemeinden.

Ein Freund sendet mir die Nachricht: „Make Freiburg Great Again“. Auf einer Grünen Versammlung, hatte ich geäußert: „Leute regieren, wie sie Wahlkampf machen, das sieht man an Trump. Bei dem dachte man auch, er würde sich auf twitter mäßigen.“

Jetzt ging es mir darin nicht darum Horn und Trump zu vergleichen, sondern ich fürchte er wird viel inszenieren und wenig substantielles bewirken, erstmal. Zynisch gesehen und um Verwaltungsmitarbeiter zu trösten könnte man formulieren: Jetzt regiert vielleicht erstmal der Apparat. Ob das gut ist, weiß ich nicht.

Warum die Wahl so – aus Sicht der Grünen und auch mir – so schief gehen konnte, wird in den kommenden Wochen intensiv zu analysieren sein. Ich hatte den Eindruck, dass es nicht an den Mitgliedern der Grünen Partei lag, die ja erst ab dem zweiten Wahlgang eingeladen wurden sich wirklich einzubringen und das dann auch massiv taten.

Sondern eher an einer Selbstüberschätzung des Amtsinhabers, der sicher von vielen sehr positive Rückmeldungen bekommen hatte. Ich erinnere mich an den Empfang eines Bürgervereins in der Wiehre, in dem Vorsitzenden offen zur Wahl von Salomon aufrief. Vielleicht auch einfach, an einer diffusen Lust nach dem Wechsel.

Nun dienten sowohl Horn als auch Salomon im Wahlkampf als Projektionsflächen. Salomon in negativer Weise für alle die Dinge die einem in Freiburg nicht passen und für die er zum Teil nichts konnte. Ohne Witz: Draußen hupt es, jetzt wähle ich Salomon ab.

Und Martin Horn blieb inhaltlich vage und auch so Projektionsfläche: Jeder dem irgendwas nicht passt, konnte in ihm den Erlöser finden: Stadion an der falschen Stelle, Wohnungen zu teuer, Grünflächen zugebaut, Internet zu langsam, KiTa Gebühren steigen (vielleicht). Und denen hat er allen irgendwie, irgendwas versprochen. Etwa sich beim Städtetag für eine Initative für niedrigere Kita Gebühren bei der Landesregierung einzusetzen (da wartet die gerade drauf), sich mit Wiehre für alle und der Familienheim zu treffen oder bei Freiburg Lebenswert, das ja bald die Bindungsfrist fürs Stadion abgelaufen sei und in der BZ das er nicht für oder gegen die Spiegelvariante wäre.

Seit gestern 18:00 wird Martin Horn als der neue Messias der SPD gefeiert. Nachdem er mit „meiner überparteilichen Kandidatur“ warb. (more…)

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Wen soll man wählen?

20. April 2018

Da mich immer wieder Leute fragen, wen man wählen soll hier eine kurze Einschätzung der Kandidierenden aus meiner Sicht. Wer sich selbst eine eigene Meinung bilden will, dem rate ich zum Blick auf den offline Kandidat-O-Mat:

Über wen ich sicher nachdenken würde wären drei Kandidaten:

Dieter Salomon. Wer der Meinung ist, das sich Freiburg in den letzten 16 Jahren im großen und ganzen gut entwickelt hat. Weil es eine Reihe guter Projekte gab (Stadionneubau, Straßenbahnausbau, Schulsanierungen, Rotteckring, das mit der Flüchtlingsunterbringung ganz gut lief) und er auch nach 16 Jahren keine Amtsmüdigkeit zeigt und auch noch Pläne hat (Digitalkonzept, neuer Stadtteil, Nachverdichtungen, …), der sollte aus meiner Sicht ihn wählen.

Eine gute Zusammenfassung, Pro Dieter Salomon liefert Timothy Simms:

Monika Stein. Wer jemanden möchte der alles irgendwie sozialer macht, der sollte sich zu Monika Stein hin orientieren. Auch sie kennt sich aus und hat mit ihrem Team einen respektablen und authentischen, manchmal auch frechen Wahlkampf gemacht.

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von links: Dieter Salomon, seine Lebenspartnerin, Marlu Würmel-Klaus und Monika Stein während einer Delegationsreise in Wiwilli

Für Protestwähler empfehle ich Manfred Kröber. Manfred ist auch Mitglied der Grünen, kandidiert da immer gegen den Amtsinhaber, hat manchmal ein etwa rechthaberisches auftreten und diskutiert gerne. Er hat kaum Wahlkampfbudget, ist aber in den politischen Themen zumindest bewandert. Wer also zur Wahl gehen will, nicht Salomon wählen aber doch einen Grünen will, der kann ihn wählen.

Von der Wahl von Martin Horn rate ich aus verschiedenen Gründen ab: (more…)

Wie kann die Wahl ausgehen? Szenareien für den zweiten Wahlgang

19. April 2018

„Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen!“

Entweder Mark Twain oder Nils Bohr oder Karl Valentin oder vielleicht jemand ganz anderes.

Dennoch sei etwas Spekulation erlaubt und zwei mögliche Szenarien, werden von den meisten Leuten als wahrscheinlich diskutiert:

Salomon siegt im ersten Wahlgang

Die Argumente hierfür wären: Vor 8 Jahren wurde Dieter Salomon knapp im ersten Wahlgang wiedergewählt, damals war der Stadtbauverkauf noch nicht lange her und er hatte einen verlorenen Bürgerentscheid zu verkraften. Dazu gab es noch zwei bekannte und populäre Gegner: Sozial- und Kulturbürgermeister Ulrich von Kirchlich (SPD) und Prof. Günter Rausch (linke Gruppen), die beide schon vorher in der Stadt bekannt waren und auch rhetorisch stark. Aktuell ist weder Monika Stein, rhetorisch besonders stark (auch nicht schwach) und Martin Horn war bis vor der Wahl unbekannt und sein Wahlkampf läuft jetzt auch nicht so optimal.
Ob man jetzt eine Wechselstimmung spürt oder nicht, das ist immer schwierig zu sagen.

ABS: Anyone but Salomon – Bündnis im zweiten Wahlgang?

Salomon erreicht im ersten Wahlgang eine relative Mehrheit, aber keine absolute. Dann gibt es einen zweiten Wahlgang. (Bisher sah keiner im ersten Wahlgang jemand anderen vorne) Alle die bereits im ersten Wahlgang angetreten sind, dürfen wieder im zweiten Wahlgang antreten und es können auch neue Kandidaten kommen, die dann allerdings nur drei Tage Zeit haben, die notwendigen 250 Unterschriften zu sammeln.

Denkbar wäre ob es etwa so ausgeht: Salomon +/- 40%, Stein +/- 30%, Horn +/- 30% und der Rest verteilt sich auf Manfred Kröber (vielleicht ein paar Prozent von Leuten die Salomon nicht grün genug finden, aber ihn nicht gefährden wollen, etwa das ÖDP Potential in Freiburg), Anton Behringer und dann Stefan Wermter (Leute die Trump toll finden und Ausländer blöd).

Da es eine Reihe Ego-Kandidaten gibt – also Leute ohne Partei oder Bündniss im Rücken, ist fraglich wie die mit einer Niederlage umgehen können, oder wer sie berät. Vielleicht treten die einfach nicht mehr an, vielleicht auch nochmal. Was ja bei jemanden der wenige Prozente bekommen hat, eher egal ist.

Gut möglich, das auch im zweiten Wahlgang Wähler*innen, die bisher tendenziell pro Salomon waren, aber nicht wählen gingen („der wird es eh wieder“), aufwachen und wählen gehen. Das wäre ja für die CDU Klientel denkbar. Also die Wahlbeteiligung steit, was Salomon nutzen könnte. Meiner Ansicht eher weniger den Herausforderen, weil die ja schon im ersten Wahlgang versuchen müßen alle zur Wahl zu bringen.

So dann wäre die Frage ob bestimmte Kandidaten zurückziehen. Angeblich gibt es zwischen Monika Stein und Martin Horn keine formelle Vereinbarung. Wie auch immer eine formelle Vereinbarung aussehen würde, schließlich wird man das ja sicher keinen Geheimvertrag aufschreiben und unterschreiben.

Würde etwa Monika Stein zugunsten von Martin Horn zurückziehen? Das kann ich mir schlecht vorstellen: Zum einen ist Martin Horn sehr viel bürgerlicher im Auftreten (quasi so eine Art Salomon mit netter Beliebigkeit) zum anderen geht er dem Wahlkampfteam von Monika Stein ziemlich auf die nerven. Siehe etwa Aufkleber wie „Platte Phrasen ohne mich!“ oder „Nur heiße Luft hilft nicht.“

So wie die Chemie zwischen Salomon und Stein sich derzeit darstellt, wäre es vom persönlichen eher denkbar, dass ein inhaltlicher Deal zwischen den beiden stattfände.

Zieht Martin Horn zugunsten von Monika Stein zurück? Das kann ich mir im Sinne eines Anti-Salomon-Bündniss (ABS, Anyone but Salomon), schon vorstellen. Könnte aber sein, das es innerhalb der SPD dagegen Wiederstände gäbe.

Vielleicht treten auch beide im zweiten Wahlgang an und hoffen relativ nochmal Menschen zu mobilisieren, die nicht zur Wahl gegangen sind.

Der offline Kandidat-O-Mat ist online

9. April 2018

Da es in den vergangenen Tagen viel Aufregung um die Nicht Teilnahme des Kandidaten der Grünen und Amtsinhabers, am von der Landeszentrale für politische Bildung veranstalteten Kandidat-O-Mat gab, habe ich, da dieser nun seine Antworten veröffentlicht hat, einen offline Kanidat-O-Mat erstellt.

offline_KAndidat_o_mat

Seite eins von 12 des offline Kandidat-O-Mat. Nehmen sie sich Zeit und lesen sie die Positionen im Detail nach.

Download der PDF Datei: offline-Kandidat-O_Mat (12 Seiten)

Danke an die Jusos fürs zusenden der Antworten von Martin Horn im Excel Format, bei Dieter Salomon und Monika Stein mußte ich leider aus PDF Dateien Copy and Paste betreiben. (more…)

Freiburg vor der OB Wahl (2): Der Amtsinhaber

10. Dezember 2017

Dieter Salomon, der Amtsinhaber. Viel schlechtes ist in Freiburg nicht in den letzten fast 16 Jahren nicht passiert.

Nahezu jedes Jahr gab es neue Rekorde bei den Steuereinnahmen, Gewerbeflächen sind so nachgefragt, das man sich die Firmen die darauf investieren wollen aussuchen kann, jedes Jahr gibt es in Freiburg mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, die Stadt investiert in Schulsanierungen und andere Renovierungen so viel, das inzwischen Personal- und Handwerker fehlen, Freiburg ist so attraktiv, das viele Menschen hierher ziehen um zu arbeiten und zu studieren.

Das Augustinermuseum ist saniert und wird ausgebaut, die Westerweiterung der Innenstadt inklusive neuer Stadtbahnlinie läuft. Der Ausbau der Schulsozialarbeit liegt gut im Plan, beim Aufbau der Kindertagesbetreuung hackt es eher am fehlenden Personal als am Willen der Stadt, das zügig auszubauen.

Dieter Salomon wird der OB Kandidat sein, für alle die keine Experimente wünschen. Und sich als sichere Bank präsentieren. Quelle: Wikipedia

Eigentlich hackt es in Freiburg nur an zwei Stellen: Dem durch Zuzug und steigende Quadratmeterfläche pro Kopf ausgelösten starken Nachfrage nach Wohnraum (wie in jeder anderen sogenannten Schwarmstadt). Und den Nebenfolgen: steigende Mieten, vermehrt Wohnungslosigkeit, neuer Stadtteil, Bebauung von umstrittenen Freiflächen und die sonstigen Probleme in einer dichter besiedelten Stadt.

Der andere Punkt sind die eher kulturelle Natur: Dieter Salomon tritt häufig arrogant auf im persönlichen Auftreten gegenüber Menschen die ihn kritisieren. (more…)