Posts Tagged ‘Jugendgemeinderat’

Wahlrecht ab 16: Reaktion des Dachverbands der JGR

6. November 2012

Nachdem es schon vor dem Wochenende in die Medien geleakt wurde und die Landeseregierung es heute offiziell als Kabinettsvorlage beschlossen hat der Dachverband der Jugendgemeinderäte dies nun auch in einer Pressemitteilung kommentiert.

Pressemitteilung des Dachverbands:

Ja zum Wählen ab 16, aber Jugendbeteiligung ist mehr!

  • „Ohne eine flächendeckende Einführung von Jugendbeteiligung ist dies nur ein erster Schritt!“
  • Beteiligung braucht ausreichend Mittel um funktionieren zu können
  • Es bleibt aber noch viel zu tun für die Landesregierung: Einführung einer Beteiligungspflicht für die Kommunen an allen jugendbetreffenden Fragen

Mehr: 20121106_PM_DVJGRBW_Wahlaltersenkung

Dazu die Pressemitteilung der Landesregierung:

Entwurf für neues Kommunalwahlrecht – 06.11.2012 Die Landesregierung will junge Menschen frühzeitig in demokratische Entscheidungsprozesse einbeziehen. Daher soll jetzt das Mindestalter für das aktive Wahlrecht auf kommunaler Ebene von 18 auf 16 Jahre gesenkt werden (mehr)

Ja und so eine Pressemitteilung kann einen auch von der eigenen Organisationsentwicklung richtig weiter bringen.

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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im kommunalen Raum

25. Oktober 2012

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Alexander Schoch MdL und Sabine Wölfle MdL, sowie von Jürgen Giesin vom Kreisjugendring diskutierten interessierte Jugendliche, Gemeinderäte, Bürgermeister und Mitarbeiter von Jugendeinrichtungen wie man Kinder und Jugendliche besser Beteiligen könnte.

Wiedermal kam die besondere Bedeutung der Schule für Jugendliche zur Sprache, durchgäng machten fast alle Jugendlichen klar, dass die Landespolitik diesen Bereich der Beteiligung, in dem sie als SchülerInnen die meiste Lebenszeit verbringen, nicht aus den Augen verlieren darf. (more…)

Bei der FDP im Landtag zu Jugendgemeinderäten

3. März 2012

Am Samstag war ich bei der FDP/DVP Fraktion im Landtag. Die interessieren sich, jetzt wo sie in der Opposition sind für das Thema Jugendgemeinderäte und haben eine Anfrage gestellt: Jugendgemeinderäte (PDF). Die Antwort steht noch nicht online.

UPDATE: Fotographieren scheint inzwischen erlaubt zu sein. Die Antwort der Landesregierung habe ich jetzt einfach mal eingescannt: LT BW 15/1126 Jugendgemeinderäte (PDF) (Sehr engagiert wie sich die FPD da derzeit gibt!)

Am Samstag waren also lauter Jugendgemeinderäte da und haben erst diskutiert mit Wissenschaftlern (Dr. Angelia Vetter) , Gemeinderäten, Bürgermeistern und unserem Vorsitzenden Marcel Wolff (er wurde Wulff von einigen gennant), wie das nun ist mit Jugendbeteiligung.

Ich habe mich auch ein paar mal gemeldet und auf die Bedeutung der Finanzierung, neben einer verpflichtenden rechtlichen Regelung hingewiesen. Derzeit gibt es ja Bestrebungen beim §41a von einer Kann zu einer Soll oder Muß Regelung hinzuarbeiten. Sowohl im Koalitionsvertrag steht dazu was, als auch in einem kürzlichen Schriftwechsel mit den Grünen und der SPD gibt es dazu Bestrebungen.

Das Panel, mit Marcel Wolf vom DV JGR

Zitat aus der Pressemitteilung der FDP Landtagsfraktion:

„In der von Timm Kern geleiteten Diskussion mit kommunalen Entscheidungsträgern kristallisierte sich heraus, dass die Kommunen nicht unbedingt verpflichtet werden sollten, Jugendgemeinderäte zu installieren. Während der Dachverbandssprecher der Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg, Marcel Wolf, für einen verpflichtenden Passus in der Gemeindeordnung warb, setzte sich Städtetags-Dezernent Norbert Brugger dafür ein, den Kommunen vor Ort die Entscheidung über Mitwirkungsmöglichkeiten der jungen Generation zu überlassen.

„Dem Städte-tag geht es um die Bürgermitwirkung insgesamt, darunter fällt auch eine jugendgerechte Weiterentwicklung der Demokratie“, so Brugger. (…)

Dr. Angelika Vetter, vom Institut für Sozialwissenschaften der Uni Stuttgart, warb in ihrem Vortrag für die stärkere Beteiligung aller Altersgruppen an der Politik.

Die aktive Teilnahme am politischen Geschehen legitimiere und kontrolliere die Regierenden, führe zu mehr Verständnis für Demokratie und Gemeinschaft und erhöhe das Wissen in den Entscheidungsprozessen.“

Bei der Grünen Jugend

11. Dezember 2011

Am Samstag hatte ich die Möglichkeit zusammen mit Udo Wenzl vom Landesjugendring bei der Grünen Jugend LandesDelegiertenKonferenz in Freiburg den Workshop zum Thema Jugendbeteiligung zu leiten.

Wir hatten trotz interssanter Nachbarworkshops (Syrien, Direkte Demokratie) rund 20 intereessierte Teilnehmer, die sich mit uns engagiert über das Thema Jugendbeteiligung ausgetauscht haben. Sowohl im grünen Landtagswahlprogramm als auch im Koalitionsvertrag ist das Thema Jugendbeteiligung erwähnt und die neue Landesregierung ist wohl auch dabei intensiv zu diesem Thema zu arbeiten. So gibt es Diskussionen den §41a der Gemeindeordnung BW zu ändern.

Udo Wenzel und ich sind bei vielen Punkten in der Diskussion ähnlicher Meinung. Jugendbeteiligung in egal welcher Form ist wichtig und gut. Die Aufgabe der Landesregierung und der Kommunalverwaltungen ist es die notwendigen Vorraussetzungen zu schaffen. Dabei geht es sowohl um den Rechtsrahmen, als auch die Finanzierung der Jugendbeteiligungsmodelle vor Ort, wie auch des Dachverbands der Jugendgemeinderäte auf Landesebene.

Unsere Präsentation bei der Grünen Jugend Landesdelegierten Konferenz in Freiburg: Vorstellung_Jugendbeteiligung_GrueneJugendLDK (PDF).

Sehr inspirierend war auch der Film des Landesjugendrings zum Thema Jugendbeteiligung, besonders weil er auch viele Gegenargumenten vorweg nimmt. Ich kann ihn für alle öffentlichen Veranstaltungen aber auch als Propagandamittel empfehlen.

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From Tampere for Europe

4. September 2011

The international youth council seminar in Tampere is over for more then an week now and for me it is time to write down a little bit what I experienced. There are some things I mentioned on previous blog posts as well, but this should be the last one.

From here a big thanks to the organisers at nuva ry. It is always difficult to organise such an europe spanning event, involving participants from Germany, Sweden, Norway, Estonia, Finnland, Lithuania and bring them all togehter to do something. a total of about 40 young people. The participants were between 15-30 years old and work in the local youth local councils or similar democratically elected bodies. Already youth councils have a very strong foothold in several countries or regions in Europe exist umbrella organisations and other bodies.

Of course we didn’t only work, we had a lot of fun as well, the following video, which the finns all love is a testament to that:

Funding

We had a very interesting presentation by a lady from CIMO, which is the Finish organisation with distributes the funding for European Youth in Action Programmes. (more…)