Posts Tagged ‘Kommunalpolitik’

Wermter und die Wirklichkeit

9. Januar 2018

Stephan Wermter hat mir ungefragt ein Video eines „Kamingesprächs“ zugeschickt. Da sitzt er in einem Zimmer und wir von einer Bürgerin „Frau Schmidt“ befragt. Spannend ist das ganze nicht und erinnert von der Sprechgeschwindigkeit an Telekolleg. Ich habe es mir angesehen, das ihr es nicht müßt.

Stephan Wermters Aussagen habe ich jeweils mithilfe der Transkript Funktion auf Youtube transkribiert und werde sie hier einem Faktencheck und einer kritischen Beurteilung unterziehen. Ich habe jeweils die entsprechenden Stellen im youtube Video verlinkt, so dass sich jeder selber ansehen kann was er gesagt hat. Zitate sind kursiv gestellt.

Immerhin erkennt er an, dass „was in der Nationalsozialistischen Herrschaft geschah, das schlimmste Kapitel unserer deutschen Geschichte (war)“ um es dann gleich wieder zu relativieren, da (er) “als Nachgebornerer muß ich nicht für die Sünden unserer Väter büßen“ (https://youtu.be/ckqUqzU5pd4?t=168) weswegen Beschimpfungen wie Nazi an ihm abprallen würden.

Ich behaupte in keinster Weise, dass Stephan Wermter ein Nazi sei. Eher jemand der unbedacht Dinge sagt und dem nicht so klar ist, warum die vielleicht nicht so geschickt sind. Offen bleibt auch wer ihn gebeten hat für die Verfehlungen des Nationalsozialismus zu büßen und was das genau „büßen“ in diesem Zusammenhang wäre.“

Hier mal ein Best-of der Aussagen:

Touristen

tourismus

„Zahlungskräftigere und Zahlungswillige Touristen bleiben immer mehr aus“ https://youtu.be/ckqUqzU5pd4?t=2060 

Dazu Zitat aus der Pressemitteilung der FTWM: „Freiburg Tourismus 2016: Neuer Gästerekord (…)  insgesamt 761.200 Gäste, was einem Plus von 0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Damit erzielte die Hotellerie einen Zuwachs von 0,3 Prozent auf insgesamt 1.092 Millionen Übernachtungen.“

Bettensteuer

Auch beim Thema Bettensteuer scheint er nicht ganz so informiert zu sein: (https://youtu.be/ckqUqzU5pd4?t=2755) Wohl gemerkt das Video stammt vom 5.12018.

Bettensteuer.jpeg

Dazu kommt noch die Aussage: „Ich werde das als Bürgermeister auf jeden Fall abschaffen“ (https://youtu.be/ckqUqzU5pd4?t=2753) Das wird sich leider etwas schwieriger gestalten, denn der Gemeinderat beschließt über die Einführung und Höhe der Bettensteuer, nicht der Bürgermeister. Er kann das höchstens Vorschlagen.

Gewerbesteuer

Gewerbesteuer

„nirgendwo  ist die Gewerbesteuer so hoch wie in Freiburg“  (https://youtu.be/ckqUqzU5pd4?t=2682) ein kurzer Blick auf das Gewerbesteuer-Infoportal zeigt auch, dass diese Aussage nicht stimmt. Der Gewerbesteuerhebesatz für Freiburg beträgt 420 Punkte, das ist die gleiche Höhe wie Heilbronn, der Neckar-Odenwald-Kreis und Stuttgart in Karlsruhe und Mannheim beträgt er 430 Punkte, Pforzheim sogar 450.

Überschuss der Stadtbau

stadtbau

Die Stadtbau „Soll ja wie man liest es sich um ein durchaus profitables Unternehmen handeln, ich würde das gilt es noch zu prüfen“ (https://youtu.be/ckqUqzU5pd4?t=328). Genau das haben wir getan. Etwa durch googeln des Geschäftsberichts des Jahres 2016 oder des Presseberichts in der Badischen Zeitung (vom 12.5.2016) dazu. Dann würde man lesen, dass die Stadtbau Überschuss macht, diesen jedoch nicht als Gewinn an die Stadt auszahlt, sondern komplett im Unternehmen verbleibt, etwa um in Haslach viel Geld in neue Wohnungen zu stecken.

Kinder und Jugendarbeit

Jugendhaushalt

Auch hier ein Zitat das aufhorchen lässt: „Kinder- Jugend-Sozialarbeit, gerade für die schwächeren Leute, es tendiert gegen Null“ (https://youtu.be/ckqUqzU5pd4?t=755)Das Zitat ist nicht ganz verständlich. Ich interpretiere es so, das in Freiburg nicht genug für Kinder und Jugendliche getan wird. Das wäre jetzt eine Aussage der ich als ehemaliger Junges Freiburg Stadtrat quasi qua Amt zustimmen müßte. Klar man kann immer mehr tun. Junges Freiburg war in diesem Doppelhaushalt etwa so erfolgreich das Geld für den zweiten Abschnitt des Skateparks eingestellt wurde.
Nun ist diese Aussage ein wenig seltsam: schaut man in den Beteiligungshaushalt werden über 105 Mio. Euro im Jahr für Kinderbetreuung und über 63 Mio. für Familien- und Jugendhilfen ausgegeben. Näheres dazu im Beteiligungshaushalt. Da sind die Ausgaben für Jugendzentren noch gar nicht drin.

Nähe zur AfD

Besonders absurd die Aussage: „Es wird mir eine Nähe zur AfD Unterstellt, das ein richtiger, absoluter Blödsinn“ https://youtu.be/ckqUqzU5pd4?t=2846
Richtig ist wohl, das zitiert auch die Badische Zeitung, dass er nicht Mitglied der Freiburger AfD ist, wie man angesichts der Facebook Posts von ihm wohl darauf kommen könnte, wir sich jedem einigermassen verständigem Betrachter selbst erschliessen.

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Gewerbesteuer senken und soziale Wohltaten ausschütten!

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Freiburg vor der OB Wahl (1): Wer ist ganz abstrakt ein guter Bürgermeister?

9. Dezember 2017

Seit einigen Wochen spekuliert die Badische Zeitung und andere wer denn nun gegen den Dieter Salomon bei der OB Wahl antreten wird.  Ich werde meine Gedanken dazu in einer kleinen Blogartikel Serie hier aufgreifen und freue mich auf eure Kommentare.

Bei Bürgermeisterwahlen darf in Baden-Württemberg erst mal jeder antreten, der es schafft eine bestimmte Anzahl von Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Das sind in Freiburg 250 Stück. Ich erinnere mich mal für Junges Freiburg eine ähnlich Zahl gesammelt zu habenund die waren mit Hilfe von einigen engagierten jungen Menschen in ca 1 Woche drin.

Beim Sammeln von Unterschriften für Junges Freiburg.

Solch niedrige Kriterien sind erstmal gut, da es sicher Talente gibt, die sonst nicht kandieren würden um man am Ende in einer Singapur Situation landet, wo es für viele Posten nur einen Kandidaten gibt. Was natürlich der Regierung gefällt (dazu nicht mehr im Artikel geht es um die Freiburger Kommunalwahl und nicht um Wettbewerbsautoritarismus).

Ich schlage daher für die Wähler*innen  ein zweistufiges Prüfungsprinzip vor:

  1. Ist ein Kandidat, nach meiner Einschätzung, in der Lage das Amt des Oberbürgermeisters auszuüben.
  2. Stimme ich mit seinen politischen Orientierung mehr oder weniger überein oder lehne ich sie grundsätzlich ab.

Wie komme ich auf dieses Prüfschema:

Ich habe mal das Jugendforum zur Bürgermeisterwahl in Grenzach-Wyhlen moderiert und da waren Kandidaten, die für mich schon bei Punkt 1 durchfielen. Ja sogar solche, die man fast vor sich selbst schützen mußte, damit sie nachher nicht in ihrer beruflichen Zukunft oder im sozialen Umfeld am Ort nicht leiden würden.

Generell sollte der Wähler bedenken, dass eine Kommunalverwaltung zu führen nicht einfach ist. Führungsqualitäten oder Erfahrungen die man an anderer Stelle erwirbt sind möglicherweise nicht oder nur begrenzt transferierbar.

Eine Kommunalverwaltung ist kein gewinnorientiertes Unternehmen, macht viele Dinge die wirtschaftlich erstmal nicht notwendig sind und die sich auch wenig rationalisieren lassen. Auch habe ich ganz andere Stakeholder, als etwa ein Unternehmen vergleichbarer Größe, das wären für Freiburg: ca. 4500 Mitarbeiter und ca. 1 Mrd. Euro Bilanzsumme.

Bei der Bundeswehr wäre das übrigens von der Anzahl Personen die geführt werden, etwa eine Brigade und die wird in der Regel von einem Brigadegeneral (so eine „Einsternegeneral“ umgangsprachlich) oder Oberst (oder Kapitän zur See) geführt. Für Star Trek Nerds Captain Picard kommandiert “nur” 1212 Personen auf der Enterprise.

Daneben muß man als Oberbürgermeister mit ganz vielen unterschiedlichen Anspruchsgruppen umgehen und die etwa zufriedenstellen: Gemeinderäte, diversen Szenen die sich für sehr wichtig halten, etwa die Kulturszene, Ökoszene. Der lokalen Wirtschaft mit unterschiedlichen Interessen von Einzelhandel bis Solarstartups. usw. (more…)

Zum Einsatz des kommunalen Vollzugsdienstes

19. Oktober 2017

Seit dem 11.10 ist der kommunale Vollzugsdienst in Freiburg tätig. Vorgehen soll er gegen Wildpinkeln, Ruhestörung oder das Nächtigen von Obdachlosen in der Innenstadt. Endlich tut jemand irgendwas gegen die imaginierte Verbronxisierung der Innenstadt.

Aber wie soll das gehen? Zu den Dienstzeiten zwischen 9 und 21 Uhr pinkelt keiner wild, Tagsüber beschwert sich keiner über Ruhestörung in der Innenstadt, selbst bis 24 Uhr am Wochenende geht es da eher gesittet zu.

Dafür hat man jetzt Personal um Radler auf der Kajo zu verwarnen.  Während Geschwindigkeitsübertretungen von Autofahrern tatsächlich Menschenleben gefährden.

Hier wird dem Bürger ein (kommunales) Sicherheitstheater vorgespielt.

Während es bei Kernbereichen der Sicherheit schon jetzt Einschränkungen für den Bürger gibt: Etwa der Personalmangel im Rettungsdienst, der zum zeitweiligen Abmelden von Rettungswagen führt. Ein Katastrophenschutzzentrum das eine bauliche Katastrophe ist. Die Vernachlässigung der Erste-Hilfe Ausbildung. Krankenhäuser die zeitweise keine Kapazität mehr haben um akut Kranke aufzunehmen, die ihre Pflegestellen selbst in der Notaufnahme nicht mehr besetzt bekommen oder auch den Rückgang der Schwimmfähigkeit, wodurch die Gefahr von Badeunfällen steigt.

Aber das sind alles Bereiche bei denen es schwierig ist Politik zu machen, bei denen Veränderungen Geld kosten, bei denen man sich mit starken Interessengruppen anlegen müsste, bei denen man als Bürger selbst aktiv werden müsste oder nachdenken und bei denn man als Politiker keine einfachen Antworten auf Fragen präsentieren kann.

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Nicht Kommunaler Ordnungsdienst, dafür gabe es im Gemeinderat keine Mehrheit, sondern Kommunaler Vollzugsdienst. Hier ist die Stadtpolizei auf dem offiziellen Foto der Stadt abgebildet. Quelle: http://www.freiburg.de/pb/,Lde/1149399.html

Und selbst beim “subjektiven Sicherheitsgefühl” wird er nicht viel bringen. 

Die Polizeiliche Kriminalstatistik weißt eine erhöhte Kriminalitätsbelastung in der Innenstadt vor allem Wochenende nachts aus. Und wenn es nun um das subjektive Sicherheitsgefühl ginge, dann sollte man sich um die tatsächlich Betroffenen kümmern: Junge Frauen und Männer, Anfang 20, die Nachts an bestimmten Haltestellen, in bestimmten Parkanlagen zu recht Angst haben. Aber da hat der Kommunaler Ordnungsdienst dann längst Dienstschluss. (more…)

Digital mit dem Siegesdenkmal interagieren

18. Juli 2017

fbeintrag

https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fsbamueller%2Fposts%2F10154409883171377&width=500

Kürzlich hatte ich mich auf Facebook über einen Artikel der Badischen Zeitung mokiert. Zum einen darüber, dass ich immer als Ex-Stadtrat bezeichnet werde. Offensichtlich ist das notwendig, damit Leser einschätzen können, als was ich Dinge zum besten gebe. Zum Teil erweckt das auch immer den Eindruck ich würde dann etwa für Junges Freiburg sprechen. Ich sehe das ein weig anders, aber gut. Die gesammte Diskussion kässt sich auf Facebook nachverfolgen. Ist mir nun aber auch nicht so wichtig. Allerdings könnte man auch bei anderen Personen die sich äußern deren „Hintergrund“ beleuchten. Ich denke da etwa an Martin Flashar (Ex Bügermeisterkandidat, Aktiv in der Kulturliste, in diversen Kulturträgeren, …)

Die Zweite Anmerkung empfand ich allerdings als gewichtiger. Ich hatte dafür plädiert eine Möglichkeit zu schaffen mit dem Siegesdenkmal digital zu interagieren. Wie das genau aussehn könnte habe ich sicher nicht unbedingt spezfiziert. Mein Vorschlag ging in die Richtung, das am Platz ein für die Nutzer kostenfreies WLAN eingerichtet werden könnte, auf dessen Vorschaltseite Informationen  und Interaktionsmöglichkeiten angeboten werden. Weiter hatte ich diesen Vorschlag nicht ausgeführt. Auch Prof. Dr. Angeli Janhsen mit der ich mich danach unterhalten habe, hat das so verstanden.

Inzwischen hat die Badische Zeitung das auf ihrer Website auch richtig gestell, was ich für sehr fair halte.

Wie das genau aussehen könnte, diese digitale Interaktionsmöglichkeit, davon habe ich keinen Plan. Da muß man lange nachdenken und vielleicht auch mal Künstler*innen fragen die so digitalprojekte gemacht haben.

Einladung: Feinstaub in Freiburg? Freitag 17.3. 19:30 
Café Haus der Jugend

9. Februar 2017

Einladung: Feinstaub in Freiburg?
Feinstaubsensoren basteln 
mit Frank Riedel vom Luftdaten.info aus Stuttgart
Freitag 17.3. 19:30 
Café Haus der Jugend – Uhlandstrasse 4

feinstaub-sensor.png

Für die Veranstaltung am 17.3. haben wir bereits zahlreiche Anmeldungen. Es ist gut möglich, das mehr Personen kommen, als wir Material zum Basteln haben. Am 5.5. um 19:00 wird es in der Landeszentrale für politische Bildung, die nächste Bastelveranstaltung geben.
Verbindliche Anmeldung hier (bitte mit Email Adresse): http://doodle.com/poll/789impnfbkb3rgqx
Wer ganz sicher gehen will, der kann sich das Material selber bei AliExpress bestellen

Beim Theme Feinstaub, denkt man in Freiburg zunächst mal an Stuttgart. Doch auch Freiburg liegt in einem Tal, in dem sich bei kaltem Wetter Abgase sammeln und die Feinstaubwerte steigen Auch in Freiburg wurde in diesem Jahr der Grenzwert bereits achtmal überschritten.

Alstadtrat Sebastian Müller lässt das nicht kalt: “Wir denken immer, Luftverschmutzung ist in Green City kein Problem und wenn dann kümmern sich die Behörden um das Thema.” 
Dies sei nur bedingt richtig: “
Jeder kann einen Beitrag leisten. Zunächst mal um auf das Thema aufmerksam zu machen. Dann auch indem er sein eigenes Verhalten überdenkt. Mit der Aktion will ich zum denken anregen.”

Am 17.3. kommt Frank Riedel von der Stuttgarter Initiative luftdaten.info um 19:30 in das Haus der Jugend in der Uhlandstrasse 4. Er wird erst über das Stuttgarter Bürger Luftdaten Meßnetz informieren, im Anschluß gibt es es dann Gelegenheit selbst einen Sensor zu basteln. Dafür sind keine speziellen Kenntnisse oder etwa Löten notwendig.

Sebastian Müller: “Das wird sehr anschaulich erklärt und angeleitet. Wer schonmal das Ladekabel seines Handys eingesteckt hat, kann auch einen Sensor bauen. Wer schon mal seinen Router konfiguriert hat, den Sensor anschliessen. Ich hoffe, dass dann viele Bürgerinnen und Bürger einen Sensor mitnehmen und bei sich daheim ans WLAN anschliessen, so dass er ständig die Luftdaten misst und wir auch ein Freiburger Bürger Luftdaten Meßnetz bekommen.”

Wer einen Sensor selber basteln will, soll zur Veranstaltung bitte 40 Euro Unkostenbeitrag mitbringen. Für den Betrieb des Sensors wird Strom und WLAN benötigt. 
Weitere Informationen: http://luftdaten.info/feinstaubsensor-bauen/ 

Für den Betrieb des Sensors wird Strom und WLAN benötigt. Er kann auf jedem Fensterbrett oder Balkon montiert werden, das USB Flachkabel zur Stromversorgung kann ohne Probleme durch den Rahmen des geschlossenen Fensters gelegt werden. Der Stromverbrauch beträgt etwa 1 Watt, was ungefährt 2,50 Euro im Jahr an Kosten wären.

Sebastian Müller: “Wir müßen auch in Freiburg die Möglichkeiten des Internet of Things nutzen um die Umwelt und Natur zu schützen. Nur dann kann uns ein Ökologischer Stadtumbau gelingen. Leider ist Freiburg gegenüber Städten wie Stuttgart oder Basel weit hinterher wenn es um Themen wie Open Data, Citizens Science Do-it-yourself-Szene und dem Makermilieu geht!”

Eine interaktive Karte, auf der alle Sensordaten dargestellt werden findet sich auf: 
http://opendata-stuttgart.github.io/feinstaub-map/

Die Daten von Freiburgs erstem Bürgerfeinstaubsensor werden ständig aktualisiert und sind auf: https://sbamueller.wordpress.com/feinstaub/ einsehbar.

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