Posts Tagged ‘Kommunalpolitik’

Vorerst keine Fällungen am Eugen-Keidel-Bad

17. September 2019

Martin Horn hat mitgeteilt, dass die Abholzung der 190 Bäume 🌲🌲🌲 am Eugen-Keidel-Bad vorerst vom Tisch ist.

Das ist kein Erfolg von mir alleine – wie jetzt einige auf Facebook schreiben – sondern von den vielen Menschen, die sich in den vergangen Wochen vielfältig engagiert haben. Ob beim Brief der über 60 Bürger*innen, bei der Demo, bei der Petition oder der Anti Abholz Gruppe die sich fast jeden Dienstag, auch in den Ferien, getroffen hat.

Als Protest: rote Herzen an den Bäumen

Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es wäre jetzt angemessen zusammen mit den Bürger*innen, besonders denen die sich engagiert haben, ein neues Verkehrskonzept zu erarbeiten.

Und der Vorgang hinterlässt ein Geschmäckle, wenn Martin Horn von Anfang an dagegen war, warum hat er dann mögliche alternative Verkehrskonzepte (und damit meine ich nicht ein Parkhaus!) nicht gleich prüfen lassen, sondern reagiert erst auf massiven Druck aus Bürgerschaft und Fraktionen?

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über 60 Bürger schlagen Alternativen zur Abholzung am Eugen-Keidel-Bad vor

17. August 2019

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Martin Horn haben über 60 Freiburger Bürger*innen konkrete Alternativen zur geplanten Abholzung von 190 Bäumen am Eugen-Keidel-Bad gefordert.

„Gerade Menschen, die aus Freiburg zum Eugen-Keidel-Bad fahren, brauchen eine Alternative zum Auto. Deshalb schlagen wir eine Verdichtung des Taktes für den 35er Bus vor der bis vor das Bad fährt, eine zusätzliche Haltestelle für den 34er Bus, auf dem Weg nach Tiengen, eine Frelo Station und die Bewirtschaftung des Parkraums.“, so Sebastian Müller, der den Brief koordiniert hat.

Darüber hinaus fordern die Unterzeichner eine öffentliche Diskussion im Gemeinderat.

Viele Menschen reagieren in sozialen Medien, aber auch in Gesprächen empört auf die Pläne der Stadt. Es ist davon auszugehen, dass wenn am Konzept festgehalten wird, Gruppen wie Fridays For Future, Critical Mass oder Extinction Rebellion ebenfalls protestieren werden und nicht nur mit einem Brief.

Laut einem Zeitungsbericht von Jelka Lousia Beule am 19. Juli 2019, in dem über die Erneuerung des Eugen-Keidel-Bads berichtet wird („So weit sind die Sanierungsarbeiten im Freiburger Eugen-Keidel-Bad“) ist geplant für 200 neue Parkplätze rund 190 Bäume zu fällen. Andere Parkmöglichkeiten wurden wegen der erhöhten Kosten verworfen, ein anderes Mobilitätskonzept gar nicht geprüft.

Auf Nachfrage von Stadtrat Mörchen in der letzten Sitzung des Gemeinderates, erklärte Oberbürgermeister Martin Horn, dies sei vor seiner Amtszeit beschloßen worden und irgendwo müßte ja das Holz für die vom Gemeinderat geforderte Holzbauweise auch herkommen.

Wer sich auch noch engagieren will, der kann auch diese Petition unterzeichnen:

Sturm aufs Rathaus: Das Kartenspiel zur Fraktionsbildung

3. Juni 2019

In den Gazetten schreibt man fiebrig an Artikeln über das mögliche Zusammengehen von Gemeinderäten zu Fraktionsgemeinschaften.

Für alle die die nicht wissen was wohl passiert, oder die zu den Gesprächen nicht eingeladen werden, empfehle ich dieses geniale Kartenspiel! Spiel mit 2-5 Mitspielern um die Vorherrschaft im Gemeinderat und Bilder die möglichst größte Fraktion.

Ähnlichkeiten zu einer existierenden Süddeutschen Großstadt, Personen oder Listenverbindungen sind rein zufällig. Es handelt sich bei dem Spiel um ein politikdidaktisches Lehr-Lern-Aranegments, dass Menschen die Dynamik einer solchen politischen Situation näher bringen soll.

Spielkarten ♠️ für sturm-aufs-Rathaus (pdf)

Anleitung sturm-aufs-rathaus-Anleitung (pdf)

Zugriffszahlen WahlChilli

27. Mai 2019

Zur Gemeinderatswahl 2019 hatte ich einen eigenen Wahl-O-Mat neben dem der Landeszentrale für politische Bildung. Auf dem System lief kein Google Analytics und auch kein spezieller Counter, auch weil ich das Datenschutz Gedöns vermeiden wollte.

Ohne das über ihn in der Badischen Zeitung berichtet wurde, hatte er rund 1000 Zugriffe. So viel gibt die Server Statistik her und das finde ich ganz gut. Der Hinweis darauf fand sich auschließlich online und er ging erst quasi in der Woche vor der Wahl online, so dass man auch nur eine kurze Zeit darauf zugreifen konnte.

Wie verteilen sich die Freiburger Listen? Eine Berechnung mit DW Nominate

21. Mai 2019

Anhand der Antworten aus dem Kommunal-O-Mat der Landeszentrale und der Abfrage der Positionen des Chilli Magazins hat ein Bekannter von mir, der als Politikwissenschaftler arbeitet mit der Methode DW Nominate die relative ideologische Entfernungen der Freiburger Kommunalwahllisten durchgerechnet.

Zwei Achsen: eine horizontale Achse die sich gut mit den Antworten zu Geld ausgeben erklären lässt und eine vertikale Achse, die sich gut mit den Antworten zu Stadtwachstum, Verkehr und kultureller Offenheit erklären lässt. Wer drauf klickt bekommt die Grafik in Groß.

Als Fixpunkt, den die Methode benötigt hat Thomas Metz eine Partei, ganz nach rechts gesetzt: Die Freiburger AfD. Wenn man dann über die Antworten der Listen dieses nominale Verfahren laufen lässt arrangieren sich alle anderen Parteien auf eine fast schon traditionellen Rechts-Links-Skala. Darauf erscheinen Listen die Fragen nach mehr Geld ausgeben eher mit Ja beantworten weiter links und solche die eher Sparen wollen weiter rechts.

Bei allen diesen Fragen gibt es eine mehr oder weniger senkrechte Linie. Rechts finden sich die Listen die für weniger Steuern und weniger Umverteilung sind, links die Listen die für mehr Geld Ausgeben und tendenziell höhre Steuern sind.

Nun gibt es aber noch eine zweite Dimension: Hier sehen wir weiter unten Parteien, die eine „utopisch-öko-progressive Großstadt“ Vorstellung von Freiburg haben. Sie beantworten Fragen nach kostenlosem ÖPNV, Sperrzeit Abschaffen mit Ja. Weiter oben stehen Parteien und Gruppen die eher traditionelle, konservative und bewahrende Vorstellungen von Stadt haben und solche Fragen, wie etwa auch die nach Wachstum oder einem weiteren neuen Stadtteil mit Nein beantworten.

Sehr klar lässt sich diese Trennung zwischen nach vertikalen Unterschieden ablesen an den Thesen:
↕️ KOM 24 Freiburg braucht eine Moschee mit Minarett
↕️ KOM 14 Anwerberprogramm
↕️ KOM 11 ÖPNV WE kostenlos
↕️ KOM 29 neue Stadtteile
↕️ KOM 22 Sperrstunde

Horizontale Unterschiede finden sich eher bei diesen Thesen
↔️ KOM 1 Mietpreis Stopp
↔️ KOM 3 kostenlose Kitas
↔️ KOM 7 Blitzer
↔️ KOM 9 Sprachkurse
↔️ KOM 10 weniger Steuern
↔️ KOM 12 Schuldenabbau
↔️ Chilli 10 mehr Parkplätze

Sonst gibt es eine Reihe von Thesen die verlaufen, die habe ich nich zur Bennenung herangezogen.

Weiterhin kann man von der Grafik ablesen welche Gruppen nah aneinander liegen, etwa GAF und Linke Liste oder das Bürger für Freiburg zwischen FDP und CDU liegt. Das bei Steuerfragen etwa die FDP, FW, Für Freiburg und Freiburg Lebenswert auf einer Linie liegen, während die Positionen im linken Spektrum vonz zahlreichen Listen vertreten werden. Aber es lässt sich auch sehen wie Groß die Distanz der AfD zu allen anderen Listen ist.

Daneben sieht man eine Art konservative Linie aus Bürger für Freiburg, FDP, FWV, FF und FL die sich alleine durch die die Wachstums und Großstadt Orientierung unterscheidet. Daher wer Sparen mit Großstadt will, der sollte Bürger für Freiburg wählen, wer Sparen mit traditioneller Stadt haben will, der sollte halt FL wählen.

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