Posts Tagged ‘Kommunalpolitik’

Hygienedemo oder „nichtohneuns“ in Freiburg

26. April 2020

Eher zufällig als geplant kam ich gestern auf dem Rathausplatz in Freiburg bei einer Demo vorbei. Zunächst war mir gar nicht klar wer und für oder gegen was demonstrierte, das lag unteranderem daran, dass Menschen zwar Reden hielten, aber kein Megaphon hatten, sondern lediglich einen Alulampenschirm.

hinten: #freiburghältzusammen, rechts Plakat mit „Sag mir wo es noch Menschenrechte gibt?“ und vorne die mittelalte Frau, die empört in einen Alulampenschirm spricht.

Auch ästhetisch konnte ich die Demo nicht so recht zuordnen. Publikum waren eher ältere Menschen, so 50+, gemischt Männer und Frauen und eher so leger, ökologisch gekleidete Menschen. Keine Verkleidungen oder so.

Jetzt ist es so, das ich auch ziemliche Empörung angesichts der Tatsache empfand, dass durch die Corona Verordnungen Demonstrationen quasi überall untersagt waren (Zur Diskussion dazu, besonders ob das überhaupt Verfassungskonform ist, siehe Verfassungsblog), gleichzeitig aber die Bundesregierung defacto das Grundrecht auf Asyl ausgetzt hat, in Moira oder gewissen LEAs völlig unhaltbare Zustände herrschten, kaum in der Lage schien Kinder aufzunehmen und auch noch versuchte Seenotrettung zu stoppen. Alles Dinge die einen sicher empören und gegen die man Lust hätte oder sich in der Pflicht fühlen würde zu Demonstrieren.

Überreste der Demo auf dem Platz der Alten Synagoge

Inzwischen kann man in Baden-Württemberg aber wieder Demos anmelden und am Samstag gab es in Freiburg wohl zwei. Eine auf dem Platz der alten Synagoge, von eher linken Gruppen, auf dem sich die Teilnehmer an Abstandsregelungen hielten (zumindest waren Kreuze auf dem Boden wo man stehen sollte) und eine weitere die sich im Laufe wohl auf den Rathausplatz bewegt hatte.

Demo auf dem PdaS mit Abstand

Wohl gemerkt, das war nicht die Wirte-Demo mit den leeren Stühlen. Die Kundgebung am Rathausplatz wurde wohl von den Menschen aus diesem „nichtohneuns“ Bündnis angemeldet

Auf dem Rathaushplatz war eine seltsame Stimmung: Es war die mittelalte Frau anwesend, die immer wieder Dinge sagte, die die Menge aufstachelte. Leider konnte man sie eben nicht verstehen, wenn man weiter wegstand. Dann Menschen mit Grundgesetzen, einzelne Mitglieder der Freiburger AfD, die sich mit Antifa Jugendlichen zofften und dann von der Polizei zurecht gewiesen wurden.

Antifa Transpi: „Corona ist kein Insidejob – Gegen jeden Antisemitismus“

Übrigens die Polizei: Setzte das Demonstrationsrecht der Demo durch, vertrieb die Antifa-Gegendemo, es fand die ganze Zeit, die ich da war, keine wie auch immer geartete Repression, gegen diese Veranstaltung satt. Vielleicht sind Sprechchöre („Kein Staat, kein Gott, keine Nation“) , die man sonst auf solchen Gegendemos verwendet, eher weniger angebracht und man sollte versuchen mit den Menschen zu diskutieren.

Eines war relativ deutlich: Es wurde immer wieder gesagt man halte die Hygieneauflagen ein, zu sehen war das aber von Seiten der Teilnehmenden eher nicht. Dazu kamen dann noch recht wirre Plakate, die Teils selbstgebastelt und Teils auch profesionell hergestellt schienen.

Unter den Bäumen im schattigen Teil, gab es auch eine Meditation. Das war wohl Ergebniss eines Aufrufs von KenFM unter dem Motto „Ignorance Meditation“

Obwohl das ganze relativ wirr war, schlecht organisiert schien und auch nicht so ganz klar war, auf was die Teilnehmer wohl hinaus wollten, ist das wohl nicht ungefährlich. Denn es vermischen legitime Sorgen um Existenz und Arbeitsplatz mit bizarren Verschwörungstheorien und Nationalismus.

Jetzt muß man davon ausgehen, dass diese Demo(s), die es wohl bundesweit gibt, keine spontane Graswurzelbewegung sind, sondern durch die Website von KenFM beworben und zumindest angeregt wurden.

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Ich 3-D-druck mir Freiburg!

27. Oktober 2019
Freiburger Innenstadt von oben, Prusament grau. Maßstab ca 1:2035.

Zum Hackaton bekam ich eine *.stl Datei der Innenstadt von Freiburg vom Open Data Team der Stadt. Während des Hackatons hatte ich keine Zeit um die Datei auszudrucken. Also ging ich einige Tage später ins freilab und probierte dort. Leider ließ sich die Datei nicht drucken.

Detail Ansicht aufs Münster

Warum verstand ich nicht. Aber auch mit den 3-D-Druckern der Stadtbücherei klappte es nicht. Ich ließ die Sachen erstmal liegen, dann kam aber das Make Magazin und schlug mir vor doch einen Artikel zu „schöner Wohnen mit 3-D-Druck“ zu schreiben. Also verbrachte ich viel Zeit auf Webseiten wie Thinigverse und cults3d. Dort gibt es auch Angebote Dateien optimieren zu lassen oder Dinge gestalten zu lassen.

Für 200 EUR optimierten sie mir die Datei, sowie eine Version, die die Innenstadt in 25 Stücke aufteilt.

Eine erste Version in der die 25 Teile 10 x 10 cm lang sind, habe ich mit dem grauen Filament gedruckt, das mit dem Prusa i3 MK3S mitkam gedruckt. Vier Teile gehen dann auf die Platte und es braucht pro Platte ca. 20 Stunden. Damit ließ sich dann das Stadtmodell in etwa 20 Wochen drucken, es wäre schneller gegangen, wenn ich nicht in der Zwischenzeit kleinere Probleme mit dem Drucker gehabt hätte. Aber gut, ist auch das dritte Druckprojekt, an dem ich gearbeitet habe.

Nicht das es in Freiburg nicht schon 3-D-Modelle der Stadt gäbe: Letzte Woche hat der Lionsclub sein 30.000 Euro Messingmodell der Stadt feierlich übergeben. Finanziert hat es zum größten Teil der Lions Club, der 30 000 der 40 000 Euro beisteuerte, der Rest kam von der Stadt und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft FWTM. Und dann gibt es noch den Verein Stadtmodell Freiburg e.V. der sich zum Ziel gesetzt hat, die ganze Stadt auf 80 Holzplatten nachzubauen. Das Messingmodell steht an der Ecke Eisenbahnstraße / Colombipark und das Holzmodell im Keller des Museums für Stadtgeschichte.

Mein Modell ist 50 cm auf 50 cm und mit zwei unterschiedlichen grauen Filamenten gedruckt, einmal eher matt „Prusa Silver“ und einmal eher silber glänzend. Ganz einfach weil die Rolle graues Filament halt beim Drucker dabei war. Kosten bisher: ca. eine Rolle Filament (25€) € eine Siebdruckplatte mit Zuschnitt von Obi (8€), Filzaufkleber für den Boden (2€) und Klebeband (hatte ich daheim). Vielleicht mache ich noch zwei Hacken dran, zum Aufhängen.

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Vorerst keine Fällungen am Eugen-Keidel-Bad

17. September 2019

Martin Horn hat mitgeteilt, dass die Abholzung der 190 Bäume 🌲🌲🌲 am Eugen-Keidel-Bad vorerst vom Tisch ist.

Das ist kein Erfolg von mir alleine – wie jetzt einige auf Facebook schreiben – sondern von den vielen Menschen, die sich in den vergangen Wochen vielfältig engagiert haben. Ob beim Brief der über 60 Bürger*innen, bei der Demo, bei der Petition oder der Anti Abholz Gruppe die sich fast jeden Dienstag, auch in den Ferien, getroffen hat.

Als Protest: rote Herzen an den Bäumen

Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es wäre jetzt angemessen zusammen mit den Bürger*innen, besonders denen die sich engagiert haben, ein neues Verkehrskonzept zu erarbeiten.

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Wir haben heute die Überreste unserer transparente am Eugen Keidel Bad wieder abgehangen. Beim hochsteigen bemerkte ich diese Nägel mit Nummern, an vielen Bäumen Ich vermutete Wahrscheinlich schon eine Vorbereitung für die Fällung, werde aber informiert, das es sich nur um ein Baumkataster handelt. Im Sonntag (https://www.badische-zeitung.de/noch-nicht-genug-geprueft) fasst Jens Kitzler nochmal den Ablauf zusammen: „die Debatte ist vorbei und man kann sich in Ruhe wundern, warum während der akribischen Planungen offenbar unzureichend mit den Anliegern gesprochen wurde – aber auch, wie viele felsenfeste Abhängigkeiten dann doch dehnbar sind. Die Stellplatz-Forderungen aus dem Baugesetzbuch? Zwecks Neubewertung auch später einlösbar, heißt es im Rathaus. Die mögliche Kritik der Steuerprüfer? Eventuell reiche schon der Ausbau des Bades in den vergangenen Monaten als Signal für die Gewinnorientierung.“ Hier nochmal Danke an alle die geholfen haben. #freiburg #mooswaldt #abholzung #hambibleibt #verkehrswende #eugenkeidelbad

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Und der Vorgang hinterlässt ein Geschmäckle, wenn Martin Horn von Anfang an dagegen war, warum hat er dann mögliche alternative Verkehrskonzepte (und damit meine ich nicht ein Parkhaus!) nicht gleich prüfen lassen, sondern reagiert erst auf massiven Druck aus Bürgerschaft und Fraktionen?

über 60 Bürger schlagen Alternativen zur Abholzung am Eugen-Keidel-Bad vor

17. August 2019

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Martin Horn haben über 60 Freiburger Bürger*innen konkrete Alternativen zur geplanten Abholzung von 190 Bäumen am Eugen-Keidel-Bad gefordert.

„Gerade Menschen, die aus Freiburg zum Eugen-Keidel-Bad fahren, brauchen eine Alternative zum Auto. Deshalb schlagen wir eine Verdichtung des Taktes für den 35er Bus vor der bis vor das Bad fährt, eine zusätzliche Haltestelle für den 34er Bus, auf dem Weg nach Tiengen, eine Frelo Station und die Bewirtschaftung des Parkraums.“, so Sebastian Müller, der den Brief koordiniert hat.

Darüber hinaus fordern die Unterzeichner eine öffentliche Diskussion im Gemeinderat.

Viele Menschen reagieren in sozialen Medien, aber auch in Gesprächen empört auf die Pläne der Stadt. Es ist davon auszugehen, dass wenn am Konzept festgehalten wird, Gruppen wie Fridays For Future, Critical Mass oder Extinction Rebellion ebenfalls protestieren werden und nicht nur mit einem Brief.

Laut einem Zeitungsbericht von Jelka Lousia Beule am 19. Juli 2019, in dem über die Erneuerung des Eugen-Keidel-Bads berichtet wird („So weit sind die Sanierungsarbeiten im Freiburger Eugen-Keidel-Bad“) ist geplant für 200 neue Parkplätze rund 190 Bäume zu fällen. Andere Parkmöglichkeiten wurden wegen der erhöhten Kosten verworfen, ein anderes Mobilitätskonzept gar nicht geprüft.

Auf Nachfrage von Stadtrat Mörchen in der letzten Sitzung des Gemeinderates, erklärte Oberbürgermeister Martin Horn, dies sei vor seiner Amtszeit beschloßen worden und irgendwo müßte ja das Holz für die vom Gemeinderat geforderte Holzbauweise auch herkommen.

Wer sich auch noch engagieren will, der kann auch diese Petition unterzeichnen:

Sturm aufs Rathaus: Das Kartenspiel zur Fraktionsbildung

3. Juni 2019

In den Gazetten schreibt man fiebrig an Artikeln über das mögliche Zusammengehen von Gemeinderäten zu Fraktionsgemeinschaften.

Für alle die die nicht wissen was wohl passiert, oder die zu den Gesprächen nicht eingeladen werden, empfehle ich dieses geniale Kartenspiel! Spiel mit 2-5 Mitspielern um die Vorherrschaft im Gemeinderat und Bilder die möglichst größte Fraktion.

Ähnlichkeiten zu einer existierenden Süddeutschen Großstadt, Personen oder Listenverbindungen sind rein zufällig. Es handelt sich bei dem Spiel um ein politikdidaktisches Lehr-Lern-Aranegments, dass Menschen die Dynamik einer solchen politischen Situation näher bringen soll.

Spielkarten ♠️ für sturm-aufs-Rathaus (pdf)

Anleitung sturm-aufs-rathaus-Anleitung (pdf)