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Wie verteilen sich die Freiburger Listen? Eine Berechnung mit DW Nominate

21. Mai 2019

Anhand der Antworten aus dem Kommunal-O-Mat der Landeszentrale und der Abfrage der Positionen des Chilli Magazins hat ein Bekannter von mir, der als Politikwissenschaftler arbeitet mit der Methode DW Nominate die relative ideologische Entfernungen der Freiburger Kommunalwahllisten durchgerechnet.

Zwei Achsen: eine horizontale Achse die sich gut mit den Antworten zu Geld ausgeben erklären lässt und eine vertikale Achse, die sich gut mit den Antworten zu Stadtwachstum, Verkehr und kultureller Offenheit erklären lässt. Wer drauf klickt bekommt die Grafik in Groß.

Als Fixpunkt, den die Methode benötigt hat Thomas Metz eine Partei, ganz nach rechts gesetzt: Die Freiburger AfD. Wenn man dann über die Antworten der Listen dieses nominale Verfahren laufen lässt arrangieren sich alle anderen Parteien auf eine fast schon traditionellen Rechts-Links-Skala. Darauf erscheinen Listen die Fragen nach mehr Geld ausgeben eher mit Ja beantworten weiter links und solche die eher Sparen wollen weiter rechts.

Bei allen diesen Fragen gibt es eine mehr oder weniger senkrechte Linie. Rechts finden sich die Listen die für weniger Steuern und weniger Umverteilung sind, links die Listen die für mehr Geld Ausgeben und tendenziell höhre Steuern sind.

Nun gibt es aber noch eine zweite Dimension: Hier sehen wir weiter unten Parteien, die eine „utopisch-öko-progressive Großstadt“ Vorstellung von Freiburg haben. Sie beantworten Fragen nach kostenlosem ÖPNV, Sperrzeit Abschaffen mit Ja. Weiter oben stehen Parteien und Gruppen die eher traditionelle, konservative und bewahrende Vorstellungen von Stadt haben und solche Fragen, wie etwa auch die nach Wachstum oder einem weiteren neuen Stadtteil mit Nein beantworten.

Sehr klar lässt sich diese Trennung zwischen nach vertikalen Unterschieden ablesen an den Thesen:
↕️ KOM 24 Freiburg braucht eine Moschee mit Minarett
↕️ KOM 14 Anwerberprogramm
↕️ KOM 11 ÖPNV WE kostenlos
↕️ KOM 29 neue Stadtteile
↕️ KOM 22 Sperrstunde

Horizontale Unterschiede finden sich eher bei diesen Thesen
↔️ KOM 1 Mietpreis Stopp
↔️ KOM 3 kostenlose Kitas
↔️ KOM 7 Blitzer
↔️ KOM 9 Sprachkurse
↔️ KOM 10 weniger Steuern
↔️ KOM 12 Schuldenabbau
↔️ Chilli 10 mehr Parkplätze

Sonst gibt es eine Reihe von Thesen die verlaufen, die habe ich nich zur Bennenung herangezogen.

Weiterhin kann man von der Grafik ablesen welche Gruppen nah aneinander liegen, etwa GAF und Linke Liste oder das Bürger für Freiburg zwischen FDP und CDU liegt. Das bei Steuerfragen etwa die FDP, FW, Für Freiburg und Freiburg Lebenswert auf einer Linie liegen, während die Positionen im linken Spektrum vonz zahlreichen Listen vertreten werden. Aber es lässt sich auch sehen wie Groß die Distanz der AfD zu allen anderen Listen ist.

Daneben sieht man eine Art konservative Linie aus Bürger für Freiburg, FDP, FWV, FF und FL die sich alleine durch die die Wachstums und Großstadt Orientierung unterscheidet. Daher wer Sparen mit Großstadt will, der sollte Bürger für Freiburg wählen, wer Sparen mit traditioneller Stadt haben will, der sollte halt FL wählen.

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Viele Listen = Weimarer Verhältnisse im Gemeinderat?

5. April 2019

Für den Gemeinderat kandidieren 18 Listen. Das heißt zwar nicht, das nachher 18 Listen im Gemeinderat sind, aber die Chance besteht durchaus.

Von einigen Menschen die auf etablierten und häufig großen Listen kandidieren, wird jetzt Sorge über die Zersplitterung geäußert und auch das bald „Weimarer Verhältnisse“ im Gemeinderat herrschen könnten.

Warum gibt es so viele Listen und führt das zur Handlungsunfähigkeit des Gemeinderates?

Zunächst sind die Einstiegshürden für einen Sitz im Gemeinderat niedrig. Es reicht auch in einer Großstadt wie Freiburg ca. 10 engagierte Menschen und weitere 38, die die Liste vollmachen. Bei der AfD sind es selbst ja nur 24. Auch die Kosten für einen Wahlkampf halten sich, wenn man nicht ganz dumm ist, das notwendige Sozialkapital und vielleicht Kontakte zu Grafikern und anderen Menschen aus dem Umfeld besitzt in Grenzen. Bei Junges Freiburg haben die Wahlkämpfe meist deutlich unter 5000 EUR gekostet und bei der Liste Teilhabe und Inklusion, bei der ich kandidiere dürften es auch nicht mehr werden.

Dann gibt es auf kommunaler Ebene in Baden-Württemberg keine 5% Klausel und auch keine Notwendigkeit eine regierungstragende Mehrheit zu bilden. Der Oberbürgermeister wird vom Volk gewählt und muß auch keinen Ministerpräsidenten ernennen, der eine Mehrheit im Parlament hat (wie in den semi-presidentiellen Systemen Frankreichs oder Finnlands).

Desweiteren kann man darüber spekulieren ob die Intekrationskraft der bestehenden Parteien und Gruppierungen gesunken ist. Für den Bereich junge Menschen ist das eher nicht der Fall. Junges Freiburg hatte sich gegründet, weil weder auf der Liste der Grünen, noch der der SPD und schon gar nicht der der CDU 1998 oder 2004 keine junge Menschen zu finden waren. 2009 und 2014 sah dass dann schon wieder anders aus. Im Falle der Bürger für Freiburg und der Inklusionsliste hätte sich wahrscheinlich deren Listengründung vermeiden lassen können, wenn die CDU Franco Orlando auf ihrer Liste platziert hätte und die Grünen Ramon Kathrein.

Bei der Inklusionslise kommt aber noch etwas anderes hinzu: Aus vielen Gesprächen auch sagen, das deren Aktivisten, zugleich sehr häufig von Behinderung selbst oder im persönlichen Umfeld betroffen, einfach ihre Anliegen, von allen im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen, als nebensächlich wahrgenommen fühlen.

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Die Freiburger Listen verorten

2. April 2019

Ich habe mal versucht die zahlreichen Freiburger Listen auf wirtschaftspolitischen und kulturellen Achsen einzuordnen. Jetzt kann man zu so einem Versuch stehen wie man will. Die einen finden das anmaßend, weil ich auch auf einer Liste kandidiere, die anderen finden es gut, weil sich die Leute dazu positionieren und man jetzt darüber diskutieren kann.

Natürlich ist so eine Einordnung aus meiner Sicht und aus meinem Erleben (persönliche Gespräche, mein Facebookfeed, …) subjektiv. Ich habe auch nicht die Wahlprogramme anlysiert, kodiert oder den Listen Fragen zu Themen gestellt und daraus eine Position im Raum erechnet, wie es möglich wäre. Sondern nach meinem Erleben und Bauchgefühl das eingeordnet. Im Laufe der vergangenen Tage, sind daraus immer wieder neue Versionen entstanden und auch eine Pressemitteilung für den 1. April. Auf die auch die Badische Zeitung reingefallen ist.

Druchaus gibt es aber wissenschaftliche Projekte, die anhand von Abstimmungsergebnisse im US Kongress eine raumsoziometrische Darstellung erechnen und daraus etwa ideologische Positionen von Abgeordneten darstellen:

Quelle: The End of the 114th Congress in: Voteviewblog

Das kann durchaus dazu dienen das sich Wähler und Wissenschaftler besser darüber informiere wo bestimmte Personen oder auch Gruppen stehen.

Ähnliche Aufstellungen gibt es etwa für die Rechts-Links- & EU-Position der deutschen Parteien: Quelle ist die Londen School of Economics.

Zu meiner Grafik

Die vertikale Achse steht für die Wirtschaftspolitischen Einstellungen. Oben steht tendenziell für wirtschaftliche Freiheit und wenig Eingriffe, unten steht für mehr Eingriffe und Umverteilung. Jetzt ist es so, dass diese im kommunalen Rahmen nicht so klar sind wie auf Bundesebene, da wir in Freiburg nicht einfach Unternehmen verstaatlichen können. Deshalb habe ich andere Begriffe dafür gewählt, da ja die Stadt schon über Gewerbesteuer und anderes auch „umverteilen“ kann.

Zum Teil sind auf beiden Achsen Schlagworte „Gemeinschaftsschule vs. Privatgymnasium“ oder „Sharing Economy vs. Krawatten“, die sind natürlich verkürzend. Gerade bei den Wirtschaftspolitischen Dimensionen gibt es halt auch habituelle Ausprägungen. Für Start-Ups sind irgendwie alle, aber es kommt halt auch darauf an wie häufig über das Thema gesprochen wird.

Die horizontale Achse steht für kulturelle Einstellungen. Links für tendenziell Linke oder progressive Einstellungen und Lebensentwürfen. Also für Leute, die den CSD toll finden, alternative Kultur unterstüzten, auf Klimademos gehen oder das Besetzten von Häusern gut finden. Rechts stehen dann die konservativen oder eher rechten Einstellungen und Signalwörter: Sauberkeit, Sicherheit, Ordnung, Grafitti muß weg, mehr Polizei, Arbeiten gehen stat Demos.

Meine Einschäftzung der Listenpositionierung, nach langen Diskussionen.

Die Frauenliste heißt offiziell Unabhängige Frauen Freiburg (geniale Abkürzung UFF), aus meiner Sicht versteht man aber was gemeint ist, wenn man Frauenliste schreibt.

Jetzt will ich gar nicht sagen, dass diese Verortung irgendwie empirisch basiert ist. Es gibt Projekte, die solche empirischen Daten für nationale Wahlprogramme auf Europäischer Ebene bereitstellen, aber wir haben weder sämtliche Wahlprogramme der Freiburger Listen kodiert, noch vorliegen. Daher beruhen diese Einordnungen nun auf meiner persönlichen Wahrnehmung. Selbstverständlich ist diese subjektiv. Aber auch in empirischen Projekten sind Zuordnung und Gewichtung immer schwierig und auch zum Teil willkürlich.

Wozu?

Man kann dieses Instrument sicher nutzen um sich selbst zu reflektieren, die eigene Wahrnehmung zu hinterfragen oder auch um Personen zu befragen, wo sie die Liste auf der man kandidiert, sehen. Wer darauf Lust hat, dem habe ich den Vordruck ohne Einträge, auch hier online gestellt.

Hier als keynote Link und wer sie gerne als PDF oder Powerpoint haben möchte der findet sie auch hier und kann sie selbst editieren. Oder auch einfach das leere Bild runterladen. Soetwas wie eine Anleitung findet sich in der Pressemitteilung zum 1. April. Man kann also auch selber die Achsen festlegen – etwa Fahrradfreundlichkeit und Alternativkultur und sich dann überlegen wie man die Listen positioniert. Oder man könnte auf einer Podi die Vertreter der Listen selbst bitten, sich zu fragen zu positionieren, vielleicht sogar über eine Raumsoziometrie. Wer Lust an sowas hat, der findet sicher für politische Bildung, innerhalb und außerhalb der Schule Wege und kann damit Positionen verdeutlichen. Für mehr ist es nicht gedacht.

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Sebastian Müller und Landeszentrale für Bildung legen Gemeinderatslistenlegespiel vor.

1. April 2019

Hinweis: Wie man aus der Art des Textes und aus der falschen Bezeichnung „Landeszentrale für Bildung“, anstelle „Landeszentrale für politische Bildung“, dem nicht existenten instagram Acccount, dem Verzicht auf Logo(s) und auch dem seltsamen Zitaten, mit Hinweis auf eine Facebook Diskussion, die sehr kontrovers geführt wurde, entnehmen kann. Handelt es sich um einen Scherz zum 1. April auf den die Badische Zeitung reingefallen ist.

Eine Erläuterung zu den Hintergründen findet sich auf meinem Blog.

Die Außenstelle der Landeszentrale für Bildung legt in den kommenden Tagen ein Gemeinderatslistenlegespiel vor.

Das Legespiel geht ganz einfach. Eine oder mehrere Personen legen jeweils eine X-Achse und eine Y-Achse mit einem politischen Koordinatensystem fest. Etwa auf der X-Achse „Offenheit gegenüber Migration“ und auf der Y-Achse „Ausbaue der Fahrradwege“. Nun platzieren sie die Freiburger Listen auf diesem Feld und können so übersichtlich und graphisch darstellen, wie sich diese zu der Frage positionieren.

Peter Nordwald, der für das Projekt bei der LpB verantwortlich ist: „Stell dir vor, du hättest so ein Brett und dann die ganzen Teile, du könntest damit Leute so unglaublich gut in Gespräche verwickeln über Kommunalpolitik und die Wahlen.“

Sebastian Müller, der das Legespiel entwickelt hat: „Inzwischen gibt es in Freiburg 18 Listen, damit man da als Bürger die Übersicht behält, kann man neben einem Wahl-O-Mat auch einfach mal versuchen zu legen wo man sich selbst sieht und wo man die Listen sieht. Mit so einem Legespiel hat man dann viele unterhaltsame Stunden angeregter politischer Diskussion, nicht nur auf Facebook. Das habe ich seit Sonntag Mittag ausprobiert.“

Die LpB wird das Spiel auf ihrer Website zum download Bereitstellen und hat 100 vorproduzierte Spiele bei sich in der Außenstelle, die abgeholt werden können. Zudem schaltet sie die E-Mail Adresse: legespiel@lpb.bwl.de und einen Instagram Account: @wahllegespiel. So können Bürger der LpB die Ergebnisse ihres Legespiels einsenden und sie werden dort kommentiert dargestellt. Damit versucht man besonders auch junge Menschen für die Kommunalwahl zu begeistern.

Wählen gehen: 16 – 18 Jährige Freiburger Überdurchschnittlich!

22. Juli 2014

Junges Freiburg beim Erstwähleraktionstag

Während viele dramatisch besorgt waren, wenn die 16 jährigen wählen, dann sinkt die Beteiligung an der Kommunalwahl noch mehr. Hat sich jetzt in Freiburg genau das Gegenteil gezeigt: 58 Prozent der 16- und 17-jährigen Erstwähler haben bei Kommunalwahl ihr Wahlrecht genutzt – mehr als in jeder anderen Stadt in Baden-Württemberg und die Wahlbeteiligung der 16- und 17-jährigen lag hier mit besagten 58 Prozent deutlich über der allgemeinen Beteiligung (51,4 Prozent) –auch das ist in Baden-Württemberg einzigartig.

Das zeigt, dass der Freiburger Erstwähler Aktionstag im Rathaus eine gute Sache war. Aber auch die attraktiven Angebote der Parteien und Listenvereinigungen mit zahlreichen jungen Kandidaten, endlich auf fast allen Listen und vorderen Plätzen, eben auch wichtig sind um junge Menschen zum wählen zu bringen.

Genaue Daten in den angehängten Pressemitteilungen der Stadt Freiburg:

16-07 abi erstwähler rekord (PDF)

16-07 anlage zu pm abi erstwähler rekord (PDF)