Posts Tagged ‘Listenaufstellung’

Listenaufstellung der Freiburger AfD

22. Januar 2019
Platz 1: Andreas Schumacher 25 Jahre, Kreisvorsitzender, Platz 2: Detlef Huber, Platz 3: Karl Schwarz, 25 Jahre. Foto: Sebastian Müller

Montag früher Abend, in einem Hotel mit interessanter Fassadenfarbe in einem Vorort von Freiburg, der Freiburger Kreisverband der AfD tagt und stellt seine Kommuanlwahlliste für 2019 auf. Zunächst mal 16 Männer und wenn man dann noch acht weitere findet, sollen es insgesammt 24 werden. Im Raum sind 22 Männer und vier Frauen. 21 davon sind stimmberechtigt. Geleitet wir die Versammlung von AfD Bundestagskandidat für Freiburg und Kreisrat Volker Kempf. Stephan Wermter war weder anwesend noch Thema.

Bei der Versammlung sind zwar Frauen anwesend, aber keine (!) Frau wurde gefunden, die bereit war auf der AfD Liste zu kandidieren. 2019 feieren wir übrigens 100 Jahre Frauenwahlrecht. Im Gegensatz zur Grünen Alternativen oder auch den lokalen Rechtspopulisten von Freiburg Lebenswert, halten sie ihre Versammlung öffentlich ab und lassen Presse und auch mich zu. Von der „linksextremen, linken Presse“ (Versammlungsteilnehmer) in Freiburg ist BZ Redakteur Fabian Vögtle anwesend. Der sich zwischen den Mitgliedern am Tisch platziert hat und auch immer wieder „angesprochen“ wird. Die BZ schickt auch einen Fotographen und man possiert für Bilder.

Strukturell läuft das ganze ab wie die Versammlung zur Listenaufstellung in einer kleinen Partei oder Wählervereinigung nun mal ablaufen. Die vorderen Plätze werden einzeln gewählt, Personen auf der Versammlung schlagen jemanden vor, dann wird eine weitere Person vorgeschlagen beide werden gefragt ob sie kandidieren wollen, stellen sich vor und es gibt bis zu drei Fragen. Dann wählen die Teilnehmer einen Kandidaten. Für die hinteren Plätze, 6 – 16 gibt es dann Blockwahl.

Inhaltlich ist das was gesagt wird, dann halt nicht so normal. Ich verzichte jetzt bewußt darauf die einzelnen Aussagen konkreten Personen zuzordnent. Aber es kamen dann Statements wie: „das größte Problem sind die aufgehetzten Massen Linker“, für fast alle die sich vorgestellt haben war die „städtische Unterstützung der KTS“ eine Sache die sie bekämpfen wollen, da es sich dabei um eine „terroristische Antifa-Organisation“ handele.

Aber auch die Kriminalität bekämpfen und schauen ob es Veruntreuung beim städtischen Haushalt gebe. Wo genau wußte der Kandidat nicht so sehr. Klar das auch Dieselfahrverbote, Tempo 30 oder der CSD, die Gemüter erregen. Einer der Kandidaten sprach sich dann auch gegen „künstliche Absenkung der Mieten aus, da dadurch noch mehr Menschen nach Freiburg kommen“. Zumindest hier ist man inhaltlich sicherlich in Richtung Freiburg Lebenswert Anschlußfähig.

Man kann das Flüchtlingselend im Mittelmeer auch so deuten, das den Schleppern das Handwerk gelegt werden muß und nicht den Flüchtlingen geholfen. Gemeint ist nicht das städitsche Jugendbüro, sondern ein Jugendbüro der Jungen Alternative.
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Ich bewerbe mich um einen Platz auf der Grünen Liste

20. Januar 2019

Freiburg braucht eine starke Grüne Liste mit vielen Menschen, die bekannt sind und sich für Grüne Themen einsetzen. Ich möchte einer davon sein.

Das kommunalpolitische Geschehen verfolge ich in Freiburg seit 2003, sieben einhalb Jahre war ich Stadtrat von Junges Freiburg, das damals eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen bildete.
Gemeinsam haben wir damals, unter anderem, die Verbesserung der kommunalen Jugendbeteiligung, für die ich mich auch mit einer landesweiten Unterschriftenliste eingesetzt habe und die dann zur Änderung des §41a der Gemeindeordnung führte, den ersten Baubabschnitt des Skateparks, die Jugendbeteiligung beim Beteiligungshaushalt und die Sanierung von vielen Schulen, der Feuerwache und des Haushalts vorangebracht.

Sollte ich gewählt werden, sind meine Projekte:

  • Teilhabe für junge Menschen an politischen Entscheidungen. Obwohl wir mit dem 8er Rat in Freiburg auf einem guten Weg sind, ist es ein Gebot des Demokratie als Lebensform Beteiligung auszubauen und Kitas, Schulen, Jugendeinrichtungen und such städtische Behörden so zu öffnen das Planung (Schulhausneubau, Spielplätze, Stadtteile, …) nicht über sondern mit Kindern und Jugendlichen erfolgen.
  • Teilhabe an #smartgreencity durch Zugang zu digitalen Möglichkeiten. Dazu gehört schnelles Internet für alle die es bezahlen wollen. Kostenfreies WLAN als Teilhabe Angebot, in Quartieren. Qualifizierungsangebote, damit jeder die Chancen kennt und mit den Risiken umgehen kann. Internet der Dinge Anwendungen die Behinderten das Leben erleichtern wie Aufzugüberwachung oder öffentliche Dienstleistungen wie den Nahverkehr, effizienter machen.
  • Teilhabe an Bildung durch ein Umdenken wie wir Büchereien verstehen und diese öffnen und attraktiver machen und ihren Bildungsauftrag ausweiten, indem wir neue Zielgruppen erschließen.
  • Teilhabe am öffentlichen Raum für alle Nutzergruppen und keine „saubere Stadt“ Politik, die Obdachlose vertreibt, Grafittikünstler kriminalisiert, Parkplätze fetischiert, Jugendliche verdrängt, weil man sich durch ihren Aufenthalt bedroht fühlt.
  • Teilhabe an der Energie- und Verkehrswende, indem wir Bürger*innen die Möglichkeit eröffnen daran gewinnbringend mitzuwirken durch Balkonsolaranlagen, Energiegenossenschaften und Teilen der Steckdose für E-Mobilität.
  • weniger Teilhabe von rechtem Denken, das häufig unbeobachtet in unsere Sprache und Handeln einfließt.