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Altstadtrat Sebastian Müller kündigt OB Kandidatur an

1. April 2018

grüne_hand„Ich bin mit keinem Kandidaten zufrieden.“, stellt Altstadtrat Sebastian Müller fest. „Anstelle das wir über die Chancen und echte Visionen diskutieren“, blubbere ein langweiliger Wahlkampf vor sich hin, bei dem die Kandidaten entweder nix genaues sagen, weil sie keine Ahnung hätten oder nix sagen wollten, weil sie Angst hätten eine Position zu beziehen.

Die SPD bietet, als ernsthafte Alternative, einen völlig unbekannten Leiter einer nachgeordneten Verwaltungseinheit aus einer Kreisangehörigen schwäbischen Kleinstadt, der sich noch nie für ein Wahlamt beworben hat und völlig beliebige Politikersprech Plastiksätze von sich gibt.“

Die CDU bietet, nachdem ihr Kreisvorsitzender groß getönt hat, einen Kandidaten aufzustellen, nichtmal jemandem aus dem christlichen Volkssturm auf, der dann wenigstens 2019 in den Stadtrat käme. Aber wer nicht mal in der Lage ist eigene Haushaltsanträge zu stellen, der hat den kommunalpolitischen Gestaltungsangspruch wohl aufgegeben.“

„Wie jemand der wegen angeblich zu harter Diskussionen aus den Grünen ausgetreten ist, als Oberbürgermeisterin bestehen will, mit dem man ja auch nicht zimperlich umgeht – innerhalb und außerhalb des Gemeinderates – das erschließt sich mir nicht. Ich meine wenn so jemand jeden Tag mit Seitenlangen, detaillierten Anfragen der Grünen konfrontiert wird, sich mit Intrigen aus SPD Fraktion und Dezernaten rumschlagen muß und rotzige, populistisch agierende Freiburg Lebenswert Stadträte ertragen muß, der flippt doch aus.“ Wenigstens ist die einzige Bewerberin, die ihre Kandidatur mit inhaltlichen Anspruch vorträgt.

„Das netteste, was man über Wermter sagen kann, ist das er ein rechtspopulistischer Forentroll sei, dessen politisches Verständnis über den eigenen Stammtisch in der Rockerkneipe nicht hinausgeht.“

Über den Amtsinhaber, den alle kennen, wolle er hier nichts sagen. Seine Handlungen sprächen für sich. Es scheint so als ließe er den Rest Wahlkampf machen, während er regiert und Problemthemen schnell abräumt.

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„Ich kann glaubwürdig die Themen: Bürger- und Jugendbeteiligung, Smart Green City und Soziales vertreten. Bin ein Bobbele und ein authentischer Kandidat. Über meine Person, will ich gar nicht viel Sprechen und verzichte auf schleimige, gestellte Bilder beim Einkaufen, mit Kindern oder beim Kaffeekränzchen mit Senioren. Wer Bilder von mir haben will, der schaue auf Instagram vorbei.“

Die Kernforderungen von Sebastian Müller sind:

8er Rat für Alle!

Ein 8er Rat an allen Freiburger Schulen und damit Beteiligung für alle Freiburger Jugendliche und nicht nur eine ausgesuchte Gruppe. Dafür werden wir das Personal im Jugendbüro deutlich aufstocken müßen. „Das ist aber der einzige Weg unserem gesetzlichen Auftrag nach §41a der Gemeindeordnung gerecht zu werden. Leider hat Junges Freiburg bisher verpasst, diesen wichtigen Beteiligungsaspekt in den Wahlkampf einzubringen.“

Flugplatz bebauuen – Flugbetrieb nach Dietenbach verlegen

Neben der Aktivierung von Innenentwicklung und dem neuen Stadtteil Dietenbach, will ich ernsthaft prüfen lassen, ob die Verlagerung des Flugbetriebs nach Bremgarten möglich ist und auf der Fläche des Freiburger Flugplatzes ein neuer kleiner Stadtteil gebaut werden kann. Transplantationen können auch im Herzzentrum Bad Krozingen, das inzwischen zur Uniklinik gehört, stattfinden. Infrastruktur für diesen neuen Stadtteil, wie Straßenbahnanschluss, Naherholungsflächen, Schulen sind bereits im Umfeld vorhanden und müßen lediglich ausgebaut werden. Lärmschutz zur Mooswaldalle und dem neuen Stadion ist durch entsprechende Bebauung denkbar. So kann etwa das Stadtion für Spätspiele auch mit einer schliessbaren Kuppel ausgestattet werden.

Über kostenfreien Nahverkehr reden

Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern möchte ich in einen strukturieren Dialog über die Frage treten, ob der Öffentliche Personen Nahverkehr in Freiburg, kostenfrei für die Nutzer*innen erbracht werden soll. Dazu soll es Bürgerwerkstätten und ergebnisoffene Gespräche geben, an deren Ende ein Bürgerentscheid über diese Frage steht.

Bis zum Jahr 2025 sollen alle wesentlichen Bürgerdienstleistungen von Zuhause aus über das Internet erledigt werden können.

Kommunaler Vollzugsdienst gegen Miethaie statt Radler

Abschaffung des völlig unnötigen Kommunalen Ordnungsdienstes. Ich werde von meinem Direktionsrecht gebrauch machen und die Mitarbeiter in die Bereich: Suchtprävention, Umsetzung der Satzung gegen Wohnraummißbrauch, Überwachung der Sichtbarkeit von Hausnummern und Pausenaufsicht umsetzen.

Die Mitarbeiter sollen sich in Zukunft auf Prävention (Alkoholprävention für Jugendliche und Senioren), soziale Angebote für Obdachlose (sozialarbeiterische Kontaktaufnahme) und die Verfolgung von Miethaien, sowie illegal Zweckentfremdeten Wohnraum konzentrieren. „Zu viert Fahrradfahrer auf der KaJo zu jagen wird es mit mir nicht geben“.


Die Situation am Augustinerplatz soll durch Maßnahmen wie sie bereits in München erprobt wurden, entschärft werden. „Wer nach drei Monaten Schulung die Aufgaben eines Polizeibeamten mit drei Jahren FH Studium erfüllen kann, der kann auch nach Einlernen in den betreffenden Ämtern die von mir aufgezählten Aufgaben wahrnehmen.“ Es handelt sich ja ausschließlich um stramme deutsche Männer.

Verbot von privaten Sylvesterfeuerwerken: Jedes Jahr werden auch in Freiburg zahlreiche Personen verletzt, weil sie besoffen mit Sprengstoff hantieren, Haustiere verschreckt und die Luft mit Feinstaub verpestet. Das muß nicht sein. Per Polizeiverordnung werde ich aufgrund der Gefährdung, nicht zuletzt für die Einsatzkräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst, die an diesen Tagen Dienst tun müßen, private Feuerwerke verboten. Dafür gibt es ein großes Städtisches. Die Refinanzierung erfolgt durch Einsparungen bei der Straßenreinigung.

Straßenmusikanten nur mit künstlerischem Anspruch: Straßenmusikanten müßen vor Genehmigung ihrer kulturell wichtigen Tätigkeit vor einer Kommission aus Vertreten der Kulturszene (etwa Pop Beauftragter, Ensemblehaus, etc…), des Stadtrats (Atai Keller oder andere Vertreter der Kulturliste) und dem „engagierten Bürgern der Kulturszene“ vorspielen. Erst wenn durch diese ein ausreichendes Maß an künstlerischer Qualifikation gegeben ist, wird die Genehmigung erteilt.

Büchereien zu Gemeinschaftszentren umbauen

Büchereien sollen zu kommunalen Service-Hubs umstrukturiert werden, in denen ich Werkzeuge und Gegenstände ausleihen kann, die ich nicht ständig brauche.

„Es ist völliger Schwachsinn sich eine Bohrmaschine zu kaufen, weil man einmal im Jahr ein Loch bohren muß. Viel sinnvoller wäre es doch, wenn ich mir eine gute Bohrmaschine ausleihen kann, vielleicht noch mit einer kleinen Einweisung, gegen eine sinnvolle Gebühr und dann wieder zurück geben.“ So spart man Ressourcen, schafft neue Nachbarschaftsbeziehungen, ermöglicht die Teilhabe für arme Menschen und stärkt die Gemeinschaft. „Diese Ansätze werden in vielen Städten bereits ausprobiert, aber in Freiburg schaffen wir es nicht mal das Jugendzentrum und Bücherei in Haslach, in der neu gebauten Schule über Kooperationen nachdenken.“
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#sistergate oder Facebook Wahlkampf peinlich

31. März 2018

Eigentlich wollte der Autor ja Osterlämmer backen, aber es tobt ja inzwischen Facebook Wahlkampf. Und da gibt es nun den zweiten großen Wahlkampf Skandal!

Wir erinneren uns: der erste Wahlkampfskandal war, dass Dieter Salomon nicht beim Wahl-O-Mat mitmachen wollte und dann zur Kultur Podi keine selbstgeschossenen Bilder mitgebracht hat!

Nun folgt Wahlkampfskandal Nummer drei: #sistergate. Also nicht Sisteract (war auch ein lustiger Film) aber Schwestern sind auch im Spiel!

Martin Horn hat ein Interview mit dem Online Angebot Stadtbesten gepostet. Kritische Nachfragen gab es darin keine. Aber so Sätze wie:

„Für mich bedeutet Nachhaltigkeit Generationengerechtigkeit.“ Oder „Ich möchte, dass die Stimmen von jungen Menschen (wieder) mehr Gehör finden. Das geht aber nur, wenn wir jungen Menschen selbst entscheiden lassen, welche Mitmachformate für sie passen. Nicht von oben entscheiden, sondern gemeinsam neue Ideen entwickeln. Und gleichzeitig umfasst meine Politik gleichermaßen auch die älteren Semester.“

Sie sehen, der Autor findet hier wieder Beispiele für die beliebigen Nettigkeit oder weichgespülte Allgemeinplätze die er ihm schon mal vorgeworfen hat.

Auf diesesen Post antwortete eine Christine Hoffman mit einem lobenden Text, in dem Sie sagt „meine Stimme haben Sie.“ Nun ist Christine Hoffmann aber Martin Horns Schwester und lebt in Wien, kann ihn also gar nicht wählen. Darauf wies dann der Wahlkampfmanager von Dieter Salomon in einem Kommentar hin. Worauf hin der original Eintrag wiederum gelöscht wurde.

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Vielleicht ist das einfach nur eine peinliche Aktion eines Verwandten, der im Wahlkampf helfen will. Vielleicht auch eine Aktion die im Style irgendwie zur Freiburger SPD passt. Ein „neuer Politikstil“ ist es vielleicht auch, aber sicher kein guter. (Ist ja auch kein guter Politikstil einem jungen Mann, der auf einer Bürgerversammlung nach Digitalisierung kritisch fragt, zu unterstellen er sei von den Grünen instruiert). (more…)

KOD K.O.!

8. Oktober 2014

photo 2Einige Gedanken zur gestrigen Entscheidung des Gemeinderates, den Kommunalen Ordnungsdienst nun doch abzuschaffen.

1. Der Gemeinderat kann rechtlich nach 6 Monaten das gleiche Thema wieder auf die Tagesordnung setzen und neu entscheiden. Das ist sinnvoll wenn sich etwas die Sachlage ändert, neue Informationen aufkommen oder sich eine Situation ändert. Ein gutes Beispiel aus der Bundespolitik ist etwa der Kurswechsel der CDU/CSU beim Thema Atomkraft nach den Reaktorkatastrophen in Fukushima. Hier hatte sich nicht notwendigerweise die Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke verändert aber die Beurteilung dieses Risiko in Öffentlichkeit und dann auch in der CDU. Aber auch etwa nach einer Wahl darf sich eine gewählte Körperschaft anders entscheiden, etwa wenn sich zu einem Thema die Mehrheitsverhältnisse geändert haben. Das ist ja auch der Sinn von Wahlen, das ich als Bürger die Parteien oder Kandidaten wählen kann, die eben bestimmte Ansichten vertreten und sich dann die von mir beauftragten Repräsentanten mit dieser Meinung durchsetzen.

2. Die Debatte war gestern dann noch von einigen interessanten Details gebprägt. Während Timothy Simms für die Grünen noch mal deren Argumentation wiederholte, sich die CDU eher auf einem Rückzugsgefecht befand – deren Haupt-KOD-Befürworter, Daniel Sander, ist ja inzwischen auch abgewählt – stand Renate Buchen unter Strom. Klar im Kleinbügerlich-Normativen Lebens- und Politikansatz der „bösen Gouvernante“ der SPD ist für Menschen die nicht so leben, wie sie kein Platz. Jetzt muß man noch die Schuldigen finden: der war aber bei Frau Buchen schnell ausgemacht: die Grünen! Die sind durch ihre Verfehlte Innenstadtpolitik daran Schuld das es laut ist und haben das Problem jahrelang ignoriert. Sehr staatstragend begründete Julia Söhne dann warum sie sich anders verhalten wird.

Michel Moos sprach gewohnt gut. Auf großen Beifall oben auf der Tribüne und unten bei den Gegnern stieß der Beitrag von Sergio Schmidt.   Jetzt war mir erst auch nicht klar wen der OB meinte, als der „Stadtrat Schmidt“ aufrief aber der hielt dann vom Flow her eher einen Slampoetry Beitrag, der nochmal die Position gut zusammenfassste.

Sergio Schmidt, Junges Freiburg: „Der Augustinerplatz ist kein Treffpunkt Krimineller – sondern ein Treffpunkt aller Generationen – und das soll er bleiben.“ Weiter: „Wenn ich in den Schwarzwald ziehe, beschwere ich mich auch nicht über Bollenhüte.“ (mehr Zitate auf fudder.de)

Herr Gröger von den Freien Wählern warf dann rhetorisch einfältig, allen KOD Gegnern eine ideologische Haltung und Ignoranz der Tatsachen vor. So richtig kapiert, das auch vermeintliche „Ideologiefreiheit“ auch eine Ideologie ist, scheint da noch nicht angekommen zu sein.

Die FDP sagte gar nix. Wäre auch unklar wär von beiden etwas hätte sagen können, haben sie doch beide unterschiedliche Meinungen.

In der zweiten Runde wurde es dann noch unterhaltsamer: Simon Waldenspuhl beantrage Sozialarbeit für die Anwohner und wurde vom OB gemaßregelt und Frau Schrempp erläuterte warum das ganze sowieso von Partygästen aus dem Umland verursacht würde. Hier wurde mal wieder ihre Ideologie klar: das Boot in Freiburg ist voll, niemand soll herkommen. Weder um hier zu wohnen noch für Party.

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Skatement will Sachkundigen Einwohner im Bauausschuss

31. Juli 2014

Skatement, ein Zusammenschluß Freiburger Skater, fordert Matthias Bergdoldt in den nächsten Bauausschuss des Gemeinderates zu berufen, da sich bisher dort kein Verterter für das Themen „Bauen für und mit Kindern und Jugendlichen“ einsetzen würde:  Skatementbrief für Matthias Bergdoldt

Ausschüsse werden gebildet, um die Arbeit des Gemeinderates zu teilen. Das Plenum des Gemeinderates und jedes Gemeinderatsmitglied wäre überfordert, wenn sie sich mit allen kommunalpolitischen Fragen befassen müssten. In den Fachausschüssen werden bestimmte Aufgaben und Entscheidungen beraten. Die Ausschüsse bestehen aus StadträtInnen aller Fraktionen und zahlreichen sachkundigen BürgerInnen.

Ein solcher soll sich nach Meinung von Skatement nun besonders um das Thema Bauen für und mit Kindern kümmern.

13-11-05-fraktion-unterwegs-kinder (28)red

Hier müßen dringend Kinder mitbauen: Spielplatzsanierung

 

Ja ich rücke nach

5. Dezember 2012

Das Stühlerücken hat begonnen, meine Nachfolgerin wird auch meine Vorgängerin und ich ihr Nachfolger und Vorgänger, da sie auf eine Stelle in der Stadtverwaltung wechselt. (Fudder.de Artikel) (Badische Zeitung: Müller wird wieder Stadtrat)

Ich habe es gestern offiziell durch ein Bürokratisches Schreiben der Verwaltung erfahren, erzählt habe ich es ja schon am Freitag bekommen und am Montag war die Vorlage dazu online. 2012-11-30_Nr_G-12_266_Vorlage (PDF).

Das ganze kam für mich doch etwas überraschend und ich mußte lange überlegen, aber ich glaube es lässt sich mit meinen restlichen Pflichten vereinbaren, außerdem gibt es noch viel zu tun.

„Nach sorgfältigem Überlegen und nach Gesprächen mit meinen Freunden, mit ehemaligen Mitgliedern der Wählervereinigung Junges Freiburg, mit Menschen aus dem jugendpolitischen Umfeld, mit allen im Gemeinderat vertreten Gruppierungen besonders aber mit Mitgliedern der Fraktion Junges Freiburg / Die Grünen bin ich zum Schluss gekommen, dass ich gerne in nachrücke.

Ich stehe dabei fest auf dem Wahlprogramm von Junges Freiburg vom 18.3.2009, dabei liegt mir besonders am Herzen:

  • Freiburg braucht mehr erschwinglichen Wohnraum für eine steigende Zahl von Studierenden.
  • Freiburg braucht endlich einen Skateplatz, nicht irgendwo, sondern an einem Ort, der zusammen mit Jugendlichen ausgesucht und mit ihnen geplant wird.
  • Jugend im Haushalt muss weitergehen
  • Der Sanierung von Schulen, Jugendzentren und anderer Infrastruktur Vorrang eingeräumt wird vor anderen neuen Investitionsprojekten.
  • Dass das vom Gemeinderat beschlossene Jugendbeteiligungskonzept umgesetzt wird. Gerade auch vor dem Hintergrund der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre und die Änderung des §41a der Gemeindeordnung.
  • Dass für alle Schüler einheitliche Fahrpreise im ÖPVNV nach Alter und nicht nach Schulart gelten.
  • Dass das Jugendkulturfestival wieder eingeführt wird.
  • Moderne Straßenkleinkunst gefördert, satt reglementiert wird. Während Akkordeonspieler und Flötisten ohne große Beschränkungen die Innenstadt verlärmen dürfen, haben es Rapper und Hip-Hopper schwer, da elektronische Instrumente verboten sind.“

Das mal als Auszug aus meinem Brief an den Oberbürgermeister, wer nachlesen möchte was ich ihm im gesammten geschrieben habe, der kann das hier tun: Rückkehr_Sebastian_051212 (PDF)