Posts Tagged ‘Politikwissenschaft’

Wahlerfolge von Grünen und AfD erklärt: die Cleavage Theorie.

14. Juni 2019

Lisbet Hooghe und Gary Marks stellen in einem Artikel (Cleavage theory meets Europe’s crises: Lipset, Rokkan, and the transnational cleavage) in der Fachzeitschrift: „Journal of European Public Policy“ die These auf, dass die Cleavage Theory von Stein Rokkan und Seymour Martin Lipset, sowohl die Wahlerfolge der Grünen als auch der Rechter Parteien in Europam, gut erklären.

Zunächst mal was ist die Cleavage Theorie: Cleavage bedeutet soviele wie Kluft oder Lücke und die Theorie versucht die Bildung von Parteien, entlang langfristiger sozialer Spaltungen zu erklären. Nach ihr strukturieren historische Großereignisse der vergangenen Jahrhunderte unsere heutige Politik. Das wären die Reformation bzw. der Westphälische Friede für Zentrum vs. Peripherie, die Sekularisierung und der Konflikt Staat vs. Kirche, sowie die Industrielle Revolution und mit ihr der Konflikt zwischen Arbeitern und Kapital, unser Parteiensystem.

Diese Konfliktlinien prägen das Parteiensystem in den Westeuropäischen Staaten. Und tatsächlich sieht das Parteiensystem in den meisten Ländern im Jahr 1960 oder 1980 nicht anders aus als in den 1920er Jahren. Diese Konfliktlinien bleiben über Jahrzehnte gleich und prägen das gesammte Leben und auch die Identitäten der Menschen.

Gleichzeitig entstehen in allen europäischen Ländern, Parteien die ähnlichen Parteienfamilien zuzuordnen sind:

  • Kommunisten
  • Sozialisten/Sozialdemokraten/Arbeitsparteien
  • Liberale
  • Christdemokraten
  • Konservative
  • Zentrums-/Agrarparteien
  • Ethnische/Linguistische Parteien
  • Parteien der Extremen Rechten

Wobei es je nach Land einige Unterschiede gibt: Mit dem Verlust von Ostelbien und der Zerschlagung Preußens als dominatem protestantischem Staat, der sich im Konflikt mit der Katholischen Kirche befand, brauchte es im Nachkriegsdeutschland keine katholischen Partei (Zentrum) mehr, so dass sich diese Gruppen aus Christdemokraten, Konservativen und Agrarparteien zur „Union“ zusammen finden konnten. Schaut man etwa in die Schweiz oder nach Finnland, dann sind diese heute noch immer getrennte Parteien.

Für Deutschland war etwa auch das Fehlen einer Partei der extremen Rechten, lange Zeit ein europäischer Sonderfall. Ab Mitte der 1980er Jahre kamen zu diesen Parteienfamilien in fast allen europäischen Ländern noch eine Grüne Partei hinzu. Schon damals wurde über das Aufkommen eines neuen Cleavages spekuliert.

Nun gibt es aber dazu einige Dinge zu sagen: Parteien sind ihrem Wahlprogramm nicht sehr flexibel, da es eben einen dezentralisierten Entscheidungsapparat gibt, Selbstselektion bei den Mitgliedern, einen bestimmen Ruf und anderes. Daher Parteien können nur unter Schmerzen bestimmte Policy Positionen ändern (Man erinnere sich an die CDU mit Atomausstieg, Wehrpflichtende, Mindestlohn, …). Und über ein Cleavage drüber zu schieben, geht schon gar nicht. (Eine der Grüne für die Schmerzen der SPD dürfte auch sein, das sie Gerhard Schröder mit der Agenda Politik über das Arbeit-Kapital Cleavage geschoben hat, zumindest zeitweise). Daneben wurden die Parteiensysteme von Kräften erzeugt, die es schon gab bevor es Parteien gab und wir sehen jetzt quasi das entstehen eines neuen Cleavage in schon existierenden Parteiensystemen.

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Wie verteilen sich die Freiburger Listen? Eine Berechnung mit DW Nominate

21. Mai 2019

Anhand der Antworten aus dem Kommunal-O-Mat der Landeszentrale und der Abfrage der Positionen des Chilli Magazins hat ein Bekannter von mir, der als Politikwissenschaftler arbeitet mit der Methode DW Nominate die relative ideologische Entfernungen der Freiburger Kommunalwahllisten durchgerechnet.

Zwei Achsen: eine horizontale Achse die sich gut mit den Antworten zu Geld ausgeben erklären lässt und eine vertikale Achse, die sich gut mit den Antworten zu Stadtwachstum, Verkehr und kultureller Offenheit erklären lässt. Wer drauf klickt bekommt die Grafik in Groß.

Als Fixpunkt, den die Methode benötigt hat Thomas Metz eine Partei, ganz nach rechts gesetzt: Die Freiburger AfD. Wenn man dann über die Antworten der Listen dieses nominale Verfahren laufen lässt arrangieren sich alle anderen Parteien auf eine fast schon traditionellen Rechts-Links-Skala. Darauf erscheinen Listen die Fragen nach mehr Geld ausgeben eher mit Ja beantworten weiter links und solche die eher Sparen wollen weiter rechts.

Bei allen diesen Fragen gibt es eine mehr oder weniger senkrechte Linie. Rechts finden sich die Listen die für weniger Steuern und weniger Umverteilung sind, links die Listen die für mehr Geld Ausgeben und tendenziell höhre Steuern sind.

Nun gibt es aber noch eine zweite Dimension: Hier sehen wir weiter unten Parteien, die eine „utopisch-öko-progressive Großstadt“ Vorstellung von Freiburg haben. Sie beantworten Fragen nach kostenlosem ÖPNV, Sperrzeit Abschaffen mit Ja. Weiter oben stehen Parteien und Gruppen die eher traditionelle, konservative und bewahrende Vorstellungen von Stadt haben und solche Fragen, wie etwa auch die nach Wachstum oder einem weiteren neuen Stadtteil mit Nein beantworten.

Sehr klar lässt sich diese Trennung zwischen nach vertikalen Unterschieden ablesen an den Thesen:
↕️ KOM 24 Freiburg braucht eine Moschee mit Minarett
↕️ KOM 14 Anwerberprogramm
↕️ KOM 11 ÖPNV WE kostenlos
↕️ KOM 29 neue Stadtteile
↕️ KOM 22 Sperrstunde

Horizontale Unterschiede finden sich eher bei diesen Thesen
↔️ KOM 1 Mietpreis Stopp
↔️ KOM 3 kostenlose Kitas
↔️ KOM 7 Blitzer
↔️ KOM 9 Sprachkurse
↔️ KOM 10 weniger Steuern
↔️ KOM 12 Schuldenabbau
↔️ Chilli 10 mehr Parkplätze

Sonst gibt es eine Reihe von Thesen die verlaufen, die habe ich nich zur Bennenung herangezogen.

Weiterhin kann man von der Grafik ablesen welche Gruppen nah aneinander liegen, etwa GAF und Linke Liste oder das Bürger für Freiburg zwischen FDP und CDU liegt. Das bei Steuerfragen etwa die FDP, FW, Für Freiburg und Freiburg Lebenswert auf einer Linie liegen, während die Positionen im linken Spektrum vonz zahlreichen Listen vertreten werden. Aber es lässt sich auch sehen wie Groß die Distanz der AfD zu allen anderen Listen ist.

Daneben sieht man eine Art konservative Linie aus Bürger für Freiburg, FDP, FWV, FF und FL die sich alleine durch die die Wachstums und Großstadt Orientierung unterscheidet. Daher wer Sparen mit Großstadt will, der sollte Bürger für Freiburg wählen, wer Sparen mit traditioneller Stadt haben will, der sollte halt FL wählen.

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Präsidialsystem Kommunalverwaltung – Welcher Kandidat hätte welche Mehrheit im Gemeinderat?

1. Mai 2018

An dieser Stelle mal einige Grundsätzliche Einlassungen. Auf kommunaler Ebene leben wir in Baden-Württemberg in einem Präsidialsystem, mit sehr starkem Präsidenten (= Oberbürgermeister), zum Teil sogar mit Gewaltenverschränkung (Oberbürgermeister als Teil des Gemeinderates, mit Rederecht, Antragsrecht und Sitzungleitung), aber für das Durchsetzen seiner “legislativen Agenda” braucht der Oberbürgermeister, genauso wie der amerikanische, indonesische oder chilenische Präsident eine Mehrheit im unikameralen “Kongress” (= Gemeinderat). In dem er auch kein Vetorecht hat. Monika Stein und Martin Horn haben Policy Vorschläge gemacht, für die sie jeweils Mehrheitem im Geminderat (oder Stadtbau Aufischtsrat) bräuchten.

Quelle: Pötzsch, Horst: Die Deutsche Demokratie. 5. überarbeitete und aktualisierte Auflage, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2009, S. 120-125.

keine Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderates

Die meisten Entscheidungen wurden im Gemeinderat mit großer Mehrheit oder sogar Einstimmig getroffen: etwa die zur Dietenbach Untersuchung und Vorbereitung, die Tempo 30 Ausweitung, zum Stadionbau, Straßenbahnausbau, etc…

Wenn man also jetzt behauptet, das jetzt alles „gewechselt“ werden soll, müßte Martin Horn entweder konkrete Vorstellungen zu haben, die möglicherweise diametral entgegengesetzt zu der bisherigen Stadtpolitik liegen. Und dann wäre die Frage wie er diese bei einem Gemeinderat dessen Mehrheit bis im Sommer 2019 die gleiche ist, diese durchsetzen will.

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Eigentlich das erste Beispiel für den #Wahlkampf mit den #Halbwahrheiten, den ich Martin #Horn 🦄vorwerfe: Dieter #Salomon ist seit 2002, also 16 Jahren #oberbürgermeister von #Freiburg. Wenn er jetzt nochmal gewählt würde: 8 + 16 = 24. Man könnte das Plakat also so lesen, das in 8 Jahren Zeit für den Wechsel wäre. Oder wie es Netzwerk Südbaden schreibt: „das Credo, dass „24 Jahre genug sind“, was bei manchen suggeriert, der jetzige Amtsinhaber sei schon so lange im Amt und steuere auf die Jahre 25 bis 32 als OB zu. Horn, der ironischerweise im Hauptberuf selbst einem Bürgermeister in der dritten Amtszeit und mit Kurs auf die 24 Jahre dient, macht es offensichtlich nichts aus, seinen 57-jährigen Gegner zum 65-Jährigen zu erklären.“ Quelle: https://www.netzwerk-suedbaden.de/wahlkampf-aufraeumer-umstuerzler-fliegentraeger/ #obwahlfr #obwahlfreiburg #greencapital

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Martin Horn

Und dann wäre noch die Frage warum es etwa für Forderungen die schwierig umzusetzen sind (Abschaffung der Kindergartengebühren) oder Einführung einer Freiburg-App (die niemand braucht) Mehrheiten im Gemeinderat geben sollte?

Jetzt hat Herr Horn als seine formalen Unterstützer die SPD (8 Mitglieder) und seit kurzem die FDP (2), von den Zwei wäre aber wiederum einer (Nikolaus von Gayling) abzuziehen, der Wahlkampf für Monika Stein macht. Daneben scheint er Sympathien beim rechtspopulistisch agierenden Freiburg Lebenswert / Für Freiburg zu haben (4 Mitglieder).

Dann wäre da die Kulturliste – deren Wählervereinigung Martin Horn unterstützt – 2 Leute

Das wären 15 aus 48.

Junges Freiburg / Die Partei / Grüne Alternative Freiburg (JPG) haben vier Mitglieder, bei deren Anhängern hat er sich im Wahlkampf ziemlich unbeliebt gemacht. Zu den Unterstützen von Monika und daher zu den Leuten die Horn eher für einen populistischen Schwätzer halten, zählt auch der nicht-Kultur-Liste-Teil der Unabhängigen Listen (5 von 7).

Wäre man als bei 9 Leuten die fest ins Monika Stein Lager gehören.

So gesehen könnte ein OB Horn die Dynamik im Gemeinderat dahingehend beeinflussen, dass sich die Grünen weniger staatstragend und oppositioneller – sicher nicht als fundamental Opposition, dazu sind sie zu konstruktiv veranlagt – verhalten. Sie also teilweise eher in Richtung UL und JPG tendieren.

Selbst wenn also die CDU und Freien Wähler konturlos mitschwimmen, hätte er nur 24-25 (je nach Verhalten von Nicolaus von Gayling, FPD) und seine eigene Stimme. Also eine sehr knappe Mehrheit von 26 von 48. Da darf dann keiner krank werden oder am Dienstag wenn Sitzung ist mal verreisen.
Wohl gemerkt die hätte er nur wenn CDU, Freie Wähler, Freiburg Lebenswert, die Kulturliste und beide FDP Stadträte mitmachen würden – eine sehr breite Koalition mit sehr unterschiedlichen Interessen.
Zu den inhaltlichen Punkten habe ich mich an anderer Stelle geäußert.

Kurzum, für ihn gäbe es die gleiche Herausforderungen, die es in Präsidialsystemen mit Listenwahlrecht und großer Zersplitterung des Parteiensystems gibt (das instabilste Beispiel: Israel 1996 – 2003 drum hat man es da wieder abgeschafft), aber siehe auch Argentinien oder Chile.

Monika Stein

Nicht ganz so dramatisch, würde es sich für Monika Stein verhalten, die die UL (7) und JPG (4) plus FDP Nicolaus von Gayling auf ihrer Seite hätte. Also 12 Stimmen.
Daneben wäre sie, wenn sie sich nicht ganz so radikal gibt, auch Anschlußfähig zur  SPD (8) und den Grünen (11), tendenziell 31 Stimmen von 48.

Abere bei Forderungen wie: “Mieterhöhungsstopp bei der Stadtbau für mindestens die nächsten 3 Jahre”, hätte sie im Stadtbau Aufsichstrat bzw. Gemeinderat keine Mehrheit. Auch die “Konsequente Umsetzung der 50%-Quote von gefördertem Mietwohnungsbau bei Neubaugebieten” ist in der Vergangenheit eher an wirtschaftlichen Gegebenheiten, als am Willen der Verwaltung gescheitert – abgesehen davon, dass es auch nicht an allen Orten sinnvoll wäre. (more…)

Wie umgehen mit der AfD? Koalieren! (zum entzaubern)

15. März 2016

afd_karte_bw_2

(je dunkler das Blau, desto mehr Wähler in % für die AfD, aber aufgrund des Wahlrechts, gibt es Wahlkreise bei denen es mehr AfD Stimmen gibt, als solche in denen jetzt AfD’ler in den Landtag einziehen. Wenn man da mal nicht über eine Reform nachdenken sollte…)

Seit einigen Tagen fühlt man sich in Deutschland erschüttert. Dramttische Wahlergebnisse für die AfD, alles ganz historisch, Zäsuren, Umsturz im Parteiensystem,… Auch Auswandern scheint keine Option mehr, da nun ja bald in den USA Donald Trump regiert.

Ein kleiner Blick zurück

Aber aus der Distanz, erscheinen manche Dinge nicht ganz so schlimm oder Katastrophal, wie sie vielleicht sind. Ein kleiner Rückblick in die Geschichte der Bundesrepulik:

Europawahl 1989: Republikaner 7%
Berliner Abgeordnetenhaus 1989: 7,5%
Bremen 1991: DVU 6,2%.
B-W 1992: Rep 10,9%
Baden-Württemberg 1996: 9,1%
Hamburg, 1997: DVU 4,98%.
Hamburg 2001: Schill-Partei 19,4%.
Sachsen 2004: NPD 9,6%.
Brandenburg 2004: DVU 6,1%.
Meck-Pomm 2006: NPD 7,3%.
Bundestagswahl 2013: AfD: 4,7 %.
Sachsen 2014: NPD 4,95, AfD: 9,75%.

Und schaut man zurück in die Geschichte von Baden-Württemberg dann gab es da schon mal in den 1960er Jahren die NPD. Nahezu alle diese Parteien haben sich nachdem sie in die Landtage eingezogen sind irgendwann selbst zerlegt, meist schon im Laufe einer Legislaturperiode. So gesehen gebe ich, wenn man das mit den Flüchtlingen hinbekommt, den neuen AfD Fraktionen eine Halbwertszeit von 24 Monaten. Was häufig auch am Personal lag oder liegt.

Infografik: AfD mobilisiert Nicht-Wähler | Statista

Zumindest mit der Theorie der Repräsentationslücke, liesse sich das AfD Wahlergebniss gut erklären. Die AFD gewinnt von anderen Nichtwählern, daher von Leuten die bisher keine Partei gesehen, die sie wählen konnten.

ein kleiner Blick in das mögliche AfD Wahlprogramm

Seit einigen Tagen gibt es nun den ersten Entwurf zum AfD Wahlprogramm zum nachlesen bei Correctiv.org. Vor einiger Zeit erregte schon eine Online-Umfrage unter den AfD Mitgliedern zur ihrem neuen Wahlprogramm für Aufmerksamkeit. Unter bei den finden sich so nette Schmankerl wie: Rückkerhr zur DM, Kampf gegen Genderidologie, Abschaffung der gestzlichen Unfallversicherung, kein Tempolimit auf Autobahnen (auch nicht wegen Lämschutz), Menschengemachter Klimawandel ist eine Erfindung, Wehrpflicht für Männer – Dienstpflicht für Frauen, Aufrüstung, gelenkte Staatsmedien, Abschaffung der Sozialversicherung, Diskriminierung von Ausländern, Homosexuellen, Alleinerziehenden, Absenkung des Strafmündigkeitsalters auf 12 Jahre (von 14), Privatisierung (= Abschaffung für die die es brauchen) der Arbeitslosenversicherung…
Das Wahlprogramm changiert also irgendwo zwischen Ressentiments geladen und absurd. Es würde vorallem arme und bedürftigen Menschen schaden. Das kann und muß man in Zukunft wenn man mit dieser Partei umgeht sicher herausstellen. Und ja man darf sie in Talkshows einladen und man darf mit ihnen diskutieren, aber man muß sich vorbereiten und dann klar aufzeigen das manchen Alternativen unmenschlich, illegal oder schlichtweg dämlich sind – Die Alternative zum Atmen ist etwa der Tod.

ein kleiner Blick ins Ausland

Parlament_FinnlandEin kleiner Blick nach Finnland: Die Zentrumspartei stellt als größte Fraktion den Ministerpräsidenten, die „Wahren Finnen“ (sicherlich mindestens rechtspopulistisch) stellen den Außenminister und sind in einer Dreierkoalition zusammen mit der Sammlungspartei an der Macht. (schon erstaunlich das AfD und die „Wahren Finnen“ beide Cyanblau als Farbe verwenden…). Nun gibt es hier in Finnland zwar Einsparungen und dagegen Proteste aber der Faschismus ist noch nicht ausgebrochen. Aber die Finnischen Sozialdemokraten sind in der Opposition und haben da recht gute Umfragewerte: (more…)

Bundesfachsschaftstreffen der Politikwissenschaften: Bielefeld gibt es doch

26. Juni 2012

Zunächst mal Bielefeld gibt es und dort sogar eine Universität, die ist mitsamt ihren 20.000 Studenten in E I N E M Gebäude untergebracht, was so ungefähr der umbaute Raum des Pentagons sein dürfte.

Bielefeld spezifisch war auch ein Fokus auf Systemtheorie und die Werke Niklas Luhmans. Der hat nicht nur diese wahnsinnig nach vorn gebracht, sondern auch einen Zettelkasten mit 90.000 Zetteln hinterlassen die aufeinander verlinken, in einer Art fürher Hypertext und jetzt erfasst werden.

Interessant auch die Thesen seines Nachfolgers (Prof. Dr. André Kieserling)  zur aktuellen „Euro(pa)-Krise“: das System in der Krise ist immer das domminate. Wenn die Politik in der Krise ist und es Krieg gibt, müßen sich alle anderen Systeme (Wirtschaft, Bildung, …) unterordnen, jetzt in der aktuellen Situation sind alle damit beschäftigt sich mit der Krise der Wirtschaft herumzuschlagen.

Für uns an der PH, war auch sicher der Vortrag von Prof. Dr. Stefan Kühl – „Studiengangsgestaltung unter Bolognabedingungen“, der die These geprägt hat, dass der Bolognaprozess und die Umstellung auf Bacclearus und Master zu einer Sudokuisierung des Studiums geführt hat und die vergabe der begehrten ECTS Punkte, willkürlich und seltsam ist, Wissen nur noch gelernt und nicht mehr hinterfragt wird und das gesammte Unisystem nur noch Bürokratisiere.