Posts Tagged ‘SPD’

Make Freiburg Great Again – szenische Betrachtungen zum Wahlausgang

7. Mai 2018

Einige kurze szenische Betrachtungen zum Wahlausgang: Ich radle in die Stadt, komme an der ersten Wahlparty vorbei, der von Monika Stein. Ich gehe kurz hin. Es ist klar, Dieter Salomon wurde abgewählt. Beim einem Teil des Wahlbündnises sind die Menschen sogar guter Stimmung: „Unser Ziel Salomon abzuwählen haben wir erreicht“. Nicht bei allen scheint die Stimmung aber so gut zu sein. „Am schlimmsten sind SPDler im Siegestaumel.“

Ich radle weiter. Zur Wahlparty von Dieter Salomon. Eher Wahl als Party. Um mich herum Menschen mit Tränen in den Augen, besonders bei denen aus der Stadtverwaltung. Viele Wissen nicht wie es jetzt weiter gehen soll, ganz konkret. Immer wieder kommen Menschen und drücken Dieter Salomon, Bürgerinnen, Bürgermeister von Nachbargemeinden.

Ein Freund sendet mir die Nachricht: „Make Freiburg Great Again“. Auf einer Grünen Versammlung, hatte ich geäußert: „Leute regieren, wie sie Wahlkampf machen, das sieht man an Trump. Bei dem dachte man auch, er würde sich auf twitter mäßigen.“

Jetzt ging es mir darin nicht darum Horn und Trump zu vergleichen, sondern ich fürchte er wird viel inszenieren und wenig substantielles bewirken, erstmal. Zynisch gesehen und um Verwaltungsmitarbeiter zu trösten könnte man formulieren: Jetzt regiert vielleicht erstmal der Apparat. Ob das gut ist, weiß ich nicht.

Warum die Wahl so – aus Sicht der Grünen und auch mir – so schief gehen konnte, wird in den kommenden Wochen intensiv zu analysieren sein. Ich hatte den Eindruck, dass es nicht an den Mitgliedern der Grünen Partei lag, die ja erst ab dem zweiten Wahlgang eingeladen wurden sich wirklich einzubringen und das dann auch massiv taten.

Sondern eher an einer Selbstüberschätzung des Amtsinhabers, der sicher von vielen sehr positive Rückmeldungen bekommen hatte. Ich erinnere mich an den Empfang eines Bürgervereins in der Wiehre, in dem Vorsitzenden offen zur Wahl von Salomon aufrief. Vielleicht auch einfach, an einer diffusen Lust nach dem Wechsel.

Nun dienten sowohl Horn als auch Salomon im Wahlkampf als Projektionsflächen. Salomon in negativer Weise für alle die Dinge die einem in Freiburg nicht passen und für die er zum Teil nichts konnte. Ohne Witz: Draußen hupt es, jetzt wähle ich Salomon ab.

Und Martin Horn blieb inhaltlich vage und auch so Projektionsfläche: Jeder dem irgendwas nicht passt, konnte in ihm den Erlöser finden: Stadion an der falschen Stelle, Wohnungen zu teuer, Grünflächen zugebaut, Internet zu langsam, KiTa Gebühren steigen (vielleicht). Und denen hat er allen irgendwie, irgendwas versprochen. Etwa sich beim Städtetag für eine Initative für niedrigere Kita Gebühren bei der Landesregierung einzusetzen (da wartet die gerade drauf), sich mit Wiehre für alle und der Familienheim zu treffen oder bei Freiburg Lebenswert, das ja bald die Bindungsfrist fürs Stadion abgelaufen sei und in der BZ das er nicht für oder gegen die Spiegelvariante wäre.

Seit gestern 18:00 wird Martin Horn als der neue Messias der SPD gefeiert. Nachdem er mit „meiner überparteilichen Kandidatur“ warb. (more…)

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Freiburg vor der Wahl: Der Horn aus Plastik

18. März 2018

Wenn man genauer hinschaut, ist Martin Horn ein Kandidat der sprachlichen und inhaltlichen Beliebigkeit, er redet den Leuten nach dem Mund und drischt hohle Politikerphrasen. Was er genau will, bleib (bewußt) unklar.

Er will einen „neuen Politikstil“: zuhören, ernst nehmen und wertschätzen – ja wer denn nicht?
Gleichzeitig soll mehr Wohnraum geschaffen werden mit „Mehr Mut, Transparenz und Geschwindigkeit!“, was ja schon beim ersten Protest gegen die Bebauung einer kontroversen Fläche schwierig würde: Entweder nehme ich die Bedenken ernst und handle entsprechend oder aber nicht. als Politiker muß ich auch den Mut haben deutlich zu machen, dass nicht alle „besorgten Bürger“ wirklich Sorgen haben, sondern dass es häufig um Besitzstandswahrung geht.. Oder auch entweder Geschwindigkeit oder Transparenz: denn bis Leute informiert sind und Informationen aufbereitet und diskutiert, braucht es halt Zeit.

Zurecht hat Winfried Kretschamen darauf hingewiesen, dass es zwischen gehört und erhört werden einen bedeutenden Unterscheid gibt und man es als Politiker nicht allen recht machen kann.

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Kandidat mit Kind, Frau und Freiburg Prop. Bild mit Kind geht immer. (Quelle: Martin Horn / Fotograf Fionn Große)

Beim „Klaren Votum für den Erhalt des Mooswaldes“, steht er übrigens in einer Linie mit dem Amtsinhaber. Übrigens unter starker Kritik auch der SPD Stadtratsfraktion, die im Chili Magazin auf die Beschlusslage verweist: „wonach alle Flächen erst mal gutachterlich geprüft werden sollen, „auch wenn keiner gerne Kleingärten plattmacht, Dreisamwiesen bebaut oder Bäume fällt“.

Und natürlich darf die Forderungen nach „Räume für Begegnung sowie Grünflächen für Naherholung.“ nicht fehlen. Auch hier, die Frage: Wer will das nicht?

Und wer denkt, dass er mit Martin Horn keine Kita Gebühren mehr bezahlen muß, der irrt: „Ich werde mich auf Landes- und Bundesebene für eine Abschaffung der Kitagebühren einsetzen.“ Im Klartext: Für kommunal finanzierte kostenlose Kitas, wird er sich nicht einsetzen! Dafür aber für „Wertschätzung“, kostet ja auch nix und „konsequentem Kitaplatz-Ausbau“, was ja seit Jahren passiert. Etwa beim Ausbau der U3 Plätzen von 1380 im Jahr 2009 zu 3051 in Jahr 2016 (Statistisches Jahrbuch 2017, Seite 162) Deren weiterer Ausbau im Moment eher an fehlendem Personal oder Standorten scheitert, als an Willen oder Finanzierung durch die Stadt.

Auch beim Thema Schulen fordert er lauter Dinge, die bereits passieren:
„Unsere Schulen brauchen jedoch dringend weitere Investitionen in Gebäude und Ausstattung.“ Nach dem unter SPD OB Böhme ein Sanierungstau angesammelt wurde, hat der Gemeinderat weit mehr als 300 Mio. Euro in den letzten 10 Jahren bereitgestellt und hat auch jetzt schon weitere Beschlüsse, etwa für die Sanierung bzw. Neubau der Staudinger Schulen für mindesten 85 Mio. Euro gefällt. Sicher, man kann immer mehr und schneller sanieren und Bedarf ist immer da, ber man braucht dafür Planer, Handwerker und Geld.

„Zudem sollten Schulsozialarbeit und individuelle Angebote weiterhin gefördert werden.“ Auch hier fordert Martin Horn eine Sache, die es schon lange gibt. Verbunden mit jährlichen Kosten von 2,2 Mio. € gibt es inzwischen an jeder Freiburger Schule Schulsozialarbeiter. 2,42 Stellen Schulsozialarbeit pro 1.000 Schüler*innen. Das ist Baden-Württemberg Rekord.

„Die Gründer*innen-Szene, das Handwerk sowie der Einzelhandel verdienen es, gestärkt zu werden“. Sicher tun sie das und wer würde auch das nicht wollen?
Aber auch hier bleibt offen wie. Abgesehen davon, dass es die Grünen waren, die ein Märkte- und Zentrenkonzept gefordert und durchgesetzt haben. Gerade dieses fördert ja etablierte Einkaufsstandorte in den zentralen Lagen und damit Magnetfunktionen, damit Innenstadt, Stadtteil- und Ortsteilzentren erhalten bleiben.

„Freiburg braucht eine innovative, fokussierte und zukunftsfähige Wirtschaftsförderung.“ Auch hier wieder ein Allgemeinplatz, denn unter innovativ, fokussiert und zukunftsfähig kann sich jeder das vorstellen, was er will. Überhaupt kann ich innovativ, fokussiert und zukunftsfähig für so ziemlich jede Handlung oder Institution fordern: Gut fände ich etwa einen innovative, fokussierte und zukunftsfähige Uni, einen innovativen, fokussierten und zukunftsfähigen Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst oder auch innovative, fokussierte und zukunftsfähige Rezepte für das Mittagessen in der kommenden Woche.

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Ganz nett hier, zwischen Autor und Kandidat. Aber was ist mit den Inhalten? Foto: Fionn Große

Freiburg hat keine Digitalisierungsstrategie – hier muss dringend eine verNETZende Stelle geschaffen werden. Dies wäre aufgrund von Förderprogrammen (Land, Bund, EU) ohne große Belastungen für den städtischen Haushalt schon längst möglich gewesen. Hier müssen wir schnell aufholen!“ Nun, hätte die SPD Geschäftsstelle Martin Horn die Antwort auf diverse Anfragen der Grünen weitergeleitetwürde er wissen, dass die Stadtverwaltung gerade an einer solchen Strategie arbeitet und weiß, dass Digitalisierung mehr als 50 Mbit/s oder eine Freiburg App bedeutet. (more…)

Bundestagsdirektkandidatenpodiumsdiskussionbullshitbingo

5. Juli 2017

Seit einigen Tagen laufen die Podidiumsdiskussionen der Freiburger Wahlkreiskandidaten. Ja der Kampf ums Direktmandat im Wahlkreis 281 ist entbrannt. Nun kann sich der geneigte Wähler*inn auf bis zu 30 Veranstaltungen ansehen und anhören wie der eigene Kandidat*inn so performt.

Damit es nicht zu langweilig wird, habe ich ein eigenes kleines Bundestagsdirektkandidatenpodiumsdiskussionbullshitbingo entwickelt. Das basiert auf der ersten Diskussionsrunde. Weitere werden folgen und vielleicht wird das Bullshitbingo auch noch aktualisiert. Einzelne Kandidaten wünschen sich schon ein personalisiertes Bingo. Mal schauen ob das noch hinhaut. Und ja ich empfehle jedem auch zu einer der Podis zu gehen und sich selbst ein Bild zu machen. Bevor man eine Frage stellt, zu einem Thema das einem am Herzen liegt, sollte man aber vielleicht sich ein wenig Gedanken machen.

Viel Spaß bei der Nutzung. Ich freue mich auf eure Rückmeldung.

Bullshit Bingo für Direktkandidaten

Hier zum download der Datei:

ArTik im Vorderhaus

19. Juni 2016

Wenn man lange weg war, dann gewinnt man zu den Dingen in Freiburg einen gewissen Abstand. Dieser Abstand ist ganz schön wenn man wieder zurück kommt und es einem erlaubt die Dinge daheim mit anderen Augen zu sehen.

Also ging ich zur ArTik Podi und hörte mir an, was da so gesprochen wurde. In der kurzen Zusammenfassung kann ich sagen: Alle auf dem Podium wurden ihren Rollen gerecht. So ganz nach Goffmann.

Leider waren wichtige Leute eben nicht auf dem Podium: Eigentlich hätte die CDU ihre „junge, urbane, intelligente, Jugendpolitik“ – Darstellerin schicken sollen und die Grünen ihren „Ökozunsel mit Vollbarth aus dem Vauban“ – Darsteller. Denn die hätten zu dem Thema offensiv und aus Kenntnis der Zusammenhänge argumentiert. Leider waren die geforderten Darsteller nicht verfügbar und so mußte man sich mit der Ersatzbesetzung zufrieden geben: Dem gut frisierten Jungunioisten der gerade auf dem Weg zu einer Party in einem Verbindungshaus ist war und dem einem grünen Altstadtrat, aus der Kulturszene.

So begann das ganz erstmal mit einer intensiven Exegese einer Freie Wähler Pressemitteilung. Der Moderatorendarsteller kam ja vom Caritas und da exegiert man wahrscheinlich dann mal Bibel, päpstliche Schreiben und halt auch Pressemitteilungen. Nun hätte man auch die ganz trefflich mit der Anke Dallmann, besetzte Rolle der Freie Wähler Stadträtin, befragen können was die Pressemitteilung denn nun genau bedeutet. Hat man auch, aber vorher lieber ein wenig Exegese. (more…)

Zweiter neuer Stadtteil für Freiburg? Bebaut den Flugplatz!

14. Oktober 2015

Hier wäre Platz für einen neuen Stadtteil

Meine Meinung zur Forderung nach einem weiteren neuen Stadtteil:

Zweiter neuer Stadtteil für Freiburg? Bebaut den Flugplatz!

Die CDU, SPD, Freie Wähler und FDP im Freiburger Gemeinderat fordern darüber nachzudenken, neben einem neuen Stadtteil wie er derzeit im Dietenbach Gelände geplant ist einen zweiten neuen Stadtteil zu bauen. Nun drängt sich natürlich die Frage auf, wo? Die zweite Fläche im Verfahren um den Bau eines neuen Stadtteils, „St. Georgen West“ wurde ausgewählt weil sie ungeeignet ist und die Stadtspitze hat auch deutlich gemacht, das sie dies vor allem aus Verfahrensrechtlichen Gründen getan hat. Viele andere denkbare Flächen stehen unter Naturschutz und sind deshalb rechtlich unangreifbar.

Wenn man nun auf die Karte blickt, sieht man aber eine Fläche die einem ins Auge springt: Da sie über einen Straßenbahnanschluss verfügt, stadtnah liegt, Infrastruktur ist in der Nähe bereits vorhanden (Bäder, Sportstätten, Schulen,….) Und auch zahlreiche Arbeitsplätze ließen sich zu Fuß oder mit dem Rad erreichen.

Richtig es handelt sich um den Flugplatz!

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