Posts Tagged ‘SPD’

Wen kasch wähle?

14. Mai 2019

Dialekt ist ja irgendwie in (bei den Freien Wählern) und daher formuliere ich die Fragen mal auf Dialekt. Da mich Leute fragen, wen man wählen kann, der nicht auf der Liste Teilhabe und Inklusion ist, auf der ich kandidiere, hier mal meine ganz subjektive Einschätzung:

Bei den Grünen rate ich zur Wahl von Timothy Simms, der hat Digitalisierung im Blick, versteht was von Kultur und vielen anderen Dingen, außerdem tärgt er gerne Hüte und Hawaii Hemden. Dazu gerne noch Jan Otto, der beweißt das man als Nachwuchsgrüner total seriös sein kann und super viel Ahnung von aller möglichen Politik haben kann und weil Freiburg mehr Solarkompetenz brauchen kann zu Jan Christoph Goldschmidt. Auch die Grüne Jugend hat gute und fähige Kandidat*innen.

Bei der SPD würde ich zu Ismael Harres raten, der hat die besten Wahlkampf Giveaways wie Tee und steht für Intergration und Inklusion. Und er hat mal Nazis als Hilterhuren tituliert, soviel Klarheit braucht die SPD. Wer jemanden haben will der sich mit Digitalisierung fachlich auskennt, der sollte Ludwig Striet (Platz 8) wählen, der im Wahlkampf auch konsequent mit Käppi auftritt. Und ne gescheite Website hat er auch, außerdem redet er von Jugendbeteiligung.

Mit Tee und Datteln: Ismael Harres

Bei Junges Freiburg rate ich zur Wahl von Simon Sumbert (Platz 3) er ist mit 20 Jahren nicht nur der jüngste Kandidat weit vorne und hat eine Chance auf den Gemeinderat, sondern interessiert sich auch für Politik jenseits von Party, Nachtleben und Legalize it. Außerdem macht er einen sehr engagierten Wahlkampf und interesiert sich für Jugendbeteiligung.

Auf der Liste von Urbanes Freiburg rate ich zu Markus Schillberg, auch für seine Kampagne Wahlpatenschaft – „Komm, wir gehen wählen!“.

Sonst gibt es noch Kandidaten über deren Wahl man nachdenken kann:

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Wahlplakate from Hell

9. Februar 2019

Martin Fuchs lebt in Hamburg und arbeitet als strategischer Politikberater,a ls Hobby ist er Wahlkampfbeobachter und erklärt den Menschen dieses Neuland Internet. Eine populäre Kategorie auf seinem Blog ist „Wahlplakate from Hell“, die Sammlung der besten Plakat Fails. Ich meine beim kommenden Bürgerentscheid zum neuen Stadtteil Dietenbach, kommen auch wieder gestalterische und textliche Katastrophen zum Einsatz, die eine Besprechung notwendig machen.
Daher hier meine Fragen an Martin Fuchs.

Frage: In einem Tweet hast du Grafiker aufgerufen nach Freiburg zu kommen, da es hier viel Neugeschäft gäbe. Sind die Plakate wirklich alle aus der Hölle?

Fuchs: Das der Aufruf nun Freiburg getroffen hat, liegt unter anderem daran das es so fleißige Wahlplakate-Beobachter wie dich gibt. In anderen Regionen und gerade auf kommunaler Ebene sieht das sehr ähnlich aus und man fragt sich manchmal schon: Gibt es da keinen der nur ein wenig Ahnung von Gestaltung hat? Bei den Dietenbach-Plakaten gibt es natürlich auch Lichtblicke, aber das ist auch nicht schwer hier gestalterisch aufzufallen, weil das Niveau der Plakate insgesamt eher niedrig ist 😉

Frage: Eine Gruppe alter Menschen mit einer Aussage, wie bei der CDU oder Freiburg Lebenswert das spricht besonders alte Menschen an, oder? Bei der CDU ist ein Einzelplakat, bei Freiburg Lebenswert jeweils ein Claim mit „Denn wer Dietenbach seht, wird Enteignung, CO2, Verkehrschaos, teuere Mieten ernten.“

Fuchs: Genau. Die Art der Gestaltung von Plakaten hängt natürlich sehr stark von der adressierten Zielgruppe ab. Und wenn man weiß, das insbesondere im Kommunalen eher Ältere wählen gehen, die zudem die größte Wählergruppe darstellen, wird klar warum viele Plakate eher altbacken aussehen. Meine These wäre zudem:
Auch wenn es sich hier um ein Zukunftsthema handelt, interessiert das wohl eher menschen die dort lange leben bzw. Eigentum besitzen etc. Und das sind dann ebenfalls eher Ältere, so wie auf den Plakaten.

Ähnlich wie diese, funktionieren ja auch Testimonials, wie hier bei der offiziellen Kampagne der Stadt. (Wobei die Plakate recht klein sind und die Schrift auch nicht lesbar beim Vorbeifahren mit dem Auto, höchsten beim Davorstehen)?

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Toxic social democracy – kommt das Modell Liste Sebastian Kurz nach Freiburg?

26. Mai 2018

In Österreich hat sich die unpopuläre ÖVP zu ihrer Rettung komplett in eine neugebrandete „Liste Sebstian Kurz“ umgewanndelt, in der Spitzenkandidat Sebastian Kurz ein Vetorecht über Kandidaten und Programmpunkte hatte.

In einem Interview mit der Zeit hat Martin Horn der SPD politische Toxizität attestiert:

„DIE ZEIT: Angenommen, auf Ihren Plakaten hätte SPDgestanden, wie viele Prozentpunkte weniger hätten Sie wohl geholt?

Martin Horn: Es hätte mich mit Sicherheit zehn Prozentpunkte gekostet. Vor allem der Beginn meiner Kandidatur wäre deutlich schwieriger gewesen. Als Sozi wird man ja doch in eine gewisse Ecke gestellt, zudem lief gleichzeitig die Debatte über die große Koalition“

Nun ist es so, das Martin Horn von der SPD nach Freiburg geholt wurde, massiv von der SPD mit Geld und Organisation beim Wahlkampf unterstützt wurde, bei seinen Wahlparties Sozialdemokratenmitfeierten und nach seiner Wahl Teile der SPD schon dem Ende von Grün-Schwarz in Baden-Württemberg entgegenfieberten.

Nun kann man dieses Interview so interpretieren: Entweder hat Martin Horn einfach ungecoached unstrategisch Antworten gegeben, ohne sich bewußt zu sein, das sich Menschen in der SPD über dieses Attest ihrer kaputten Brand aufregen werden (und die Linke feixt). Dafür spräche das er bei einigen Gelegenheiten oft seltsam uninformiert und unpolitisch auftrat.

Oder aber er bereitet eine Art „Liste Martin Horn“ für die Kommunalwahl vor. Das denkbare Narrativ wäre: Nach dem Sommer startet er zu „regieren“, alleine schon weil er sich einarbeiten muß und eine neue Büroleiterin finden muß  – Frau Salomon hat er ja quasi bereits per Zeitungsinterview gekündigt – sowie weitere Umbesetzungen durchführen (Es soll ja auch andere Amtsleiter gehen, die vielleicht jetzt in Ruhestand gehen wollen), könnte das sagen wir mal turbulent werden. Was wahrscheinlich jedem der nach 16 Jahren Vorgänger überraschend ins Amt kommt so gehen würde. All das wird Zeit und Nerven kosten, gleichzeitig kommen schon in seine erste Gemeinderatssitzung nicht ganz konfliktfreie Vorlagen zu Dietenbach und SC Stadionspiegelvariante (in Mooswald Ost hatte er über 68% der Stimmen, merkt Joachim Röderer an). Das hat Konfliktpotential: Einerseits eine Mehrheit im Gemeinderat und ein Bürgerentscheid für den projektierten Standort, andererseits die durch geschickte Andeutungen im Wahlkampf geweckte Hoffnung im Mooswald und Landwasser es werde anders kommen.

All diese Punkte könnten auf eine schwierige Zeit mit dem Gemeinderat und auch der Verwaltung hindeuten. Das kann kommunikativ mit ihm heimgehen, das könnte er aber auch versuchen geschickt zu nutzen, um eine „Pro-Horn-Liste“ außerhalb des SPD-Labels zu kreieren. Mit der Begründung: „Ich brauche um meine Agenda“ (was auch immer die ist) durchsetzen zu können eine starke Unterstützung im Gemeinderat“. Kann gut sein, dass sich ein Großteil der Freiburger SPD sogar dafür hergeben würde. Macron und Sebastian Kurz führt er ja gerne als Vorbild an.

Auch im weit linkeren Spektrum des Gemeinderates könnte es eine „Liste Monika Stein“ geben. Die heißt dann eher „Bündnis Soziales & Wohnen„, weil bei Linken heißt es immer „Bündnis“. Zum einen sind die gesammelten GAF Altlasten weg oder von der politischen Bildfläche verschwunden und der peinliche Streit ob man als GAF Vorstand einen Ex-Nazi als Strafverteidigerin vertreten darf, auch vergessen. (more…)

Make Freiburg Great Again – szenische Betrachtungen zum Wahlausgang

7. Mai 2018

Einige kurze szenische Betrachtungen zum Wahlausgang: Ich radle in die Stadt, komme an der ersten Wahlparty vorbei, der von Monika Stein. Ich gehe kurz hin. Es ist klar, Dieter Salomon wurde abgewählt. Beim einem Teil des Wahlbündnises sind die Menschen sogar guter Stimmung: „Unser Ziel Salomon abzuwählen haben wir erreicht“. Nicht bei allen scheint die Stimmung aber so gut zu sein. „Am schlimmsten sind SPDler im Siegestaumel.“

Ich radle weiter. Zur Wahlparty von Dieter Salomon. Eher Wahl als Party. Um mich herum Menschen mit Tränen in den Augen, besonders bei denen aus der Stadtverwaltung. Viele Wissen nicht wie es jetzt weiter gehen soll, ganz konkret. Immer wieder kommen Menschen und drücken Dieter Salomon, Bürgerinnen, Bürgermeister von Nachbargemeinden.

Ein Freund sendet mir die Nachricht: „Make Freiburg Great Again“. Auf einer Grünen Versammlung, hatte ich geäußert: „Leute regieren, wie sie Wahlkampf machen, das sieht man an Trump. Bei dem dachte man auch, er würde sich auf twitter mäßigen.“

Jetzt ging es mir darin nicht darum Horn und Trump zu vergleichen, sondern ich fürchte er wird viel inszenieren und wenig substantielles bewirken, erstmal. Zynisch gesehen und um Verwaltungsmitarbeiter zu trösten könnte man formulieren: Jetzt regiert vielleicht erstmal der Apparat. Ob das gut ist, weiß ich nicht.

Warum die Wahl so – aus Sicht der Grünen und auch mir – so schief gehen konnte, wird in den kommenden Wochen intensiv zu analysieren sein. Ich hatte den Eindruck, dass es nicht an den Mitgliedern der Grünen Partei lag, die ja erst ab dem zweiten Wahlgang eingeladen wurden sich wirklich einzubringen und das dann auch massiv taten.

Sondern eher an einer Selbstüberschätzung des Amtsinhabers, der sicher von vielen sehr positive Rückmeldungen bekommen hatte. Ich erinnere mich an den Empfang eines Bürgervereins in der Wiehre, in dem Vorsitzenden offen zur Wahl von Salomon aufrief. Vielleicht auch einfach, an einer diffusen Lust nach dem Wechsel.

Nun dienten sowohl Horn als auch Salomon im Wahlkampf als Projektionsflächen. Salomon in negativer Weise für alle die Dinge die einem in Freiburg nicht passen und für die er zum Teil nichts konnte. Ohne Witz: Draußen hupt es, jetzt wähle ich Salomon ab.

Und Martin Horn blieb inhaltlich vage und auch so Projektionsfläche: Jeder dem irgendwas nicht passt, konnte in ihm den Erlöser finden: Stadion an der falschen Stelle, Wohnungen zu teuer, Grünflächen zugebaut, Internet zu langsam, KiTa Gebühren steigen (vielleicht). Und denen hat er allen irgendwie, irgendwas versprochen. Etwa sich beim Städtetag für eine Initative für niedrigere Kita Gebühren bei der Landesregierung einzusetzen (da wartet die gerade drauf), sich mit Wiehre für alle und der Familienheim zu treffen oder bei Freiburg Lebenswert, das ja bald die Bindungsfrist fürs Stadion abgelaufen sei und in der BZ das er nicht für oder gegen die Spiegelvariante wäre.

Seit gestern 18:00 wird Martin Horn als der neue Messias der SPD gefeiert. Nachdem er mit „meiner überparteilichen Kandidatur“ warb. (more…)

Freiburg vor der Wahl: Der Horn aus Plastik

18. März 2018

Wenn man genauer hinschaut, ist Martin Horn ein Kandidat der sprachlichen und inhaltlichen Beliebigkeit, er redet den Leuten nach dem Mund und drischt hohle Politikerphrasen. Was er genau will, bleib (bewußt) unklar.

Er will einen „neuen Politikstil“: zuhören, ernst nehmen und wertschätzen – ja wer denn nicht?
Gleichzeitig soll mehr Wohnraum geschaffen werden mit „Mehr Mut, Transparenz und Geschwindigkeit!“, was ja schon beim ersten Protest gegen die Bebauung einer kontroversen Fläche schwierig würde: Entweder nehme ich die Bedenken ernst und handle entsprechend oder aber nicht. als Politiker muß ich auch den Mut haben deutlich zu machen, dass nicht alle „besorgten Bürger“ wirklich Sorgen haben, sondern dass es häufig um Besitzstandswahrung geht.. Oder auch entweder Geschwindigkeit oder Transparenz: denn bis Leute informiert sind und Informationen aufbereitet und diskutiert, braucht es halt Zeit.

Zurecht hat Winfried Kretschamen darauf hingewiesen, dass es zwischen gehört und erhört werden einen bedeutenden Unterscheid gibt und man es als Politiker nicht allen recht machen kann.

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Kandidat mit Kind, Frau und Freiburg Prop. Bild mit Kind geht immer. (Quelle: Martin Horn / Fotograf Fionn Große)

Beim „Klaren Votum für den Erhalt des Mooswaldes“, steht er übrigens in einer Linie mit dem Amtsinhaber. Übrigens unter starker Kritik auch der SPD Stadtratsfraktion, die im Chili Magazin auf die Beschlusslage verweist: „wonach alle Flächen erst mal gutachterlich geprüft werden sollen, „auch wenn keiner gerne Kleingärten plattmacht, Dreisamwiesen bebaut oder Bäume fällt“.

Und natürlich darf die Forderungen nach „Räume für Begegnung sowie Grünflächen für Naherholung.“ nicht fehlen. Auch hier, die Frage: Wer will das nicht?

Und wer denkt, dass er mit Martin Horn keine Kita Gebühren mehr bezahlen muß, der irrt: „Ich werde mich auf Landes- und Bundesebene für eine Abschaffung der Kitagebühren einsetzen.“ Im Klartext: Für kommunal finanzierte kostenlose Kitas, wird er sich nicht einsetzen! Dafür aber für „Wertschätzung“, kostet ja auch nix und „konsequentem Kitaplatz-Ausbau“, was ja seit Jahren passiert. Etwa beim Ausbau der U3 Plätzen von 1380 im Jahr 2009 zu 3051 in Jahr 2016 (Statistisches Jahrbuch 2017, Seite 162) Deren weiterer Ausbau im Moment eher an fehlendem Personal oder Standorten scheitert, als an Willen oder Finanzierung durch die Stadt.

Auch beim Thema Schulen fordert er lauter Dinge, die bereits passieren:
„Unsere Schulen brauchen jedoch dringend weitere Investitionen in Gebäude und Ausstattung.“ Nach dem unter SPD OB Böhme ein Sanierungstau angesammelt wurde, hat der Gemeinderat weit mehr als 300 Mio. Euro in den letzten 10 Jahren bereitgestellt und hat auch jetzt schon weitere Beschlüsse, etwa für die Sanierung bzw. Neubau der Staudinger Schulen für mindesten 85 Mio. Euro gefällt. Sicher, man kann immer mehr und schneller sanieren und Bedarf ist immer da, ber man braucht dafür Planer, Handwerker und Geld.

„Zudem sollten Schulsozialarbeit und individuelle Angebote weiterhin gefördert werden.“ Auch hier fordert Martin Horn eine Sache, die es schon lange gibt. Verbunden mit jährlichen Kosten von 2,2 Mio. € gibt es inzwischen an jeder Freiburger Schule Schulsozialarbeiter. 2,42 Stellen Schulsozialarbeit pro 1.000 Schüler*innen. Das ist Baden-Württemberg Rekord.

„Die Gründer*innen-Szene, das Handwerk sowie der Einzelhandel verdienen es, gestärkt zu werden“. Sicher tun sie das und wer würde auch das nicht wollen?
Aber auch hier bleibt offen wie. Abgesehen davon, dass es die Grünen waren, die ein Märkte- und Zentrenkonzept gefordert und durchgesetzt haben. Gerade dieses fördert ja etablierte Einkaufsstandorte in den zentralen Lagen und damit Magnetfunktionen, damit Innenstadt, Stadtteil- und Ortsteilzentren erhalten bleiben.

„Freiburg braucht eine innovative, fokussierte und zukunftsfähige Wirtschaftsförderung.“ Auch hier wieder ein Allgemeinplatz, denn unter innovativ, fokussiert und zukunftsfähig kann sich jeder das vorstellen, was er will. Überhaupt kann ich innovativ, fokussiert und zukunftsfähig für so ziemlich jede Handlung oder Institution fordern: Gut fände ich etwa einen innovative, fokussierte und zukunftsfähige Uni, einen innovativen, fokussierten und zukunftsfähigen Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst oder auch innovative, fokussierte und zukunftsfähige Rezepte für das Mittagessen in der kommenden Woche.

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Ganz nett hier, zwischen Autor und Kandidat. Aber was ist mit den Inhalten? Foto: Fionn Große

Freiburg hat keine Digitalisierungsstrategie – hier muss dringend eine verNETZende Stelle geschaffen werden. Dies wäre aufgrund von Förderprogrammen (Land, Bund, EU) ohne große Belastungen für den städtischen Haushalt schon längst möglich gewesen. Hier müssen wir schnell aufholen!“ Nun, hätte die SPD Geschäftsstelle Martin Horn die Antwort auf diverse Anfragen der Grünen weitergeleitetwürde er wissen, dass die Stadtverwaltung gerade an einer solchen Strategie arbeitet und weiß, dass Digitalisierung mehr als 50 Mbit/s oder eine Freiburg App bedeutet. (more…)