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Toxic social democracy – kommt das Modell Liste Sebastian Kurz nach Freiburg?

26. Mai 2018

In Österreich hat sich die unpopuläre ÖVP zu ihrer Rettung komplett in eine neugebrandete „Liste Sebstian Kurz“ umgewanndelt, in der Spitzenkandidat Sebastian Kurz ein Vetorecht über Kandidaten und Programmpunkte hatte.

In einem Interview mit der Zeit hat Martin Horn der SPD politische Toxizität attestiert:

„DIE ZEIT: Angenommen, auf Ihren Plakaten hätte SPDgestanden, wie viele Prozentpunkte weniger hätten Sie wohl geholt?

Martin Horn: Es hätte mich mit Sicherheit zehn Prozentpunkte gekostet. Vor allem der Beginn meiner Kandidatur wäre deutlich schwieriger gewesen. Als Sozi wird man ja doch in eine gewisse Ecke gestellt, zudem lief gleichzeitig die Debatte über die große Koalition“

Nun ist es so, das Martin Horn von der SPD nach Freiburg geholt wurde, massiv von der SPD mit Geld und Organisation beim Wahlkampf unterstützt wurde, bei seinen Wahlparties Sozialdemokratenmitfeierten und nach seiner Wahl Teile der SPD schon dem Ende von Grün-Schwarz in Baden-Württemberg entgegenfieberten.

Nun kann man dieses Interview so interpretieren: Entweder hat Martin Horn einfach ungecoached unstrategisch Antworten gegeben, ohne sich bewußt zu sein, das sich Menschen in der SPD über dieses Attest ihrer kaputten Brand aufregen werden (und die Linke feixt). Dafür spräche das er bei einigen Gelegenheiten oft seltsam uninformiert und unpolitisch auftrat.

Oder aber er bereitet eine Art „Liste Martin Horn“ für die Kommunalwahl vor. Das denkbare Narrativ wäre: Nach dem Sommer startet er zu „regieren“, alleine schon weil er sich einarbeiten muß und eine neue Büroleiterin finden muß  – Frau Salomon hat er ja quasi bereits per Zeitungsinterview gekündigt – sowie weitere Umbesetzungen durchführen (Es soll ja auch andere Amtsleiter gehen, die vielleicht jetzt in Ruhestand gehen wollen), könnte das sagen wir mal turbulent werden. Was wahrscheinlich jedem der nach 16 Jahren Vorgänger überraschend ins Amt kommt so gehen würde. All das wird Zeit und Nerven kosten, gleichzeitig kommen schon in seine erste Gemeinderatssitzung nicht ganz konfliktfreie Vorlagen zu Dietenbach und SC Stadionspiegelvariante (in Mooswald Ost hatte er über 68% der Stimmen, merkt Joachim Röderer an). Das hat Konfliktpotential: Einerseits eine Mehrheit im Gemeinderat und ein Bürgerentscheid für den projektierten Standort, andererseits die durch geschickte Andeutungen im Wahlkampf geweckte Hoffnung im Mooswald und Landwasser es werde anders kommen.

All diese Punkte könnten auf eine schwierige Zeit mit dem Gemeinderat und auch der Verwaltung hindeuten. Das kann kommunikativ mit ihm heimgehen, das könnte er aber auch versuchen geschickt zu nutzen, um eine „Pro-Horn-Liste“ außerhalb des SPD-Labels zu kreieren. Mit der Begründung: „Ich brauche um meine Agenda“ (was auch immer die ist) durchsetzen zu können eine starke Unterstützung im Gemeinderat“. Kann gut sein, dass sich ein Großteil der Freiburger SPD sogar dafür hergeben würde. Macron und Sebastian Kurz führt er ja gerne als Vorbild an.

Auch im weit linkeren Spektrum des Gemeinderates könnte es eine „Liste Monika Stein“ geben. Die heißt dann eher „Bündnis Soziales & Wohnen„, weil bei Linken heißt es immer „Bündnis“. Zum einen sind die gesammelten GAF Altlasten weg oder von der politischen Bildfläche verschwunden und der peinliche Streit ob man als GAF Vorstand einen Ex-Nazi als Strafverteidigerin vertreten darf, auch vergessen. (more…)

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Links im Februar

28. Februar 2014

Obama kündigt an, das die USA Iron Man bauen werden:

Deutschlandradio berichtet über die Situation der Kinderrechte in Deutschland: Im Januar war die Bundesregierung zur Berichterstattung über die Verwirklichung der Kinderrechte vor den UN-Ausschuss nach Genf geladen. Man könnte meinen, ein Land wie die Bundesrepublik sollte damit keine Probleme haben. ABER!!!

Aus Freiburg war übrigens eine Delegierte nach Genf gereist. „Kinderbeirätin Josephine Hebling (13 Jahre) ist vergangene Woche nach Genf gereist, um im Kinderrechteausschuss der Vereinten Nationen über das Thema Mobbing zu referieren. Begleitet wurde sie von Andrea Wagner, Leiterin des städtischen Kinderbüros.“

In Zeitzeichen erläutert uns Bischoff Wilhelm Graf, das es keine Christliche Politik gibt und nimmt Stellung zu fragen wie: „Sie haben gesagt, „das klügste politische Engagement von Christen“ bestehe in einer Parteiendemokratie darin, in Parteien einzutreten und dort aktiv zu sein.“ Und lehnt ganz deutlich den Rekurs auf ein christliches Menschenbild in der Politik ab: „es gibt keine christliche Politik. (…) Über die Lösung der meisten politischen Probleme können sich vernünftige Menschen vielmehr unabhängig von ihrer Konfessionszugehörigkeit leicht verständigen. (…) Ich lehne die Rede vom „christlichen Menschenbild“ als gedankenlos ab. Denn Bilder geben keine Orientierung, sie entstehen vielmehr, indem wir sie malen. Und Probleme, die im politischen Raum entstehen, lösen wir nicht durch den Rekurs auf ein Menschenbild, sondern durch rationale Diskurse.“

Erschüternder Bericht wie an ostdeuschen Schulen Lehrer über die DDR sprechen: „Fünf Minuten vor dem Ende der Schulstunde meldet sich wieder die ältere Lehrerin zu Wort: „Ihr Vortrag war nicht objektiv, Herr Grafe! Sie haben nur subjektiv berichtet.“ Und an die Schüler gewandt: „Fragt doch heute mal eure Eltern, wie es in der DDR wirklich war!“ Ob sie ihren Vorwurf belegen könne, frage ich. „Ja. Ich habe mich wohlgefühlt in der DDR„, lautet ihr Argument. „Auch unser Besuch aus Hamburg kam jedes Jahr gern nach Stendal. Und Sie haben heute die DDR schlechtgemacht. Wenn man sich in Diktaturen an die Regeln hält, passiert einem nichts. Ich frage mich, warum Sie wieder hergekommen sind, wenn Sie Stendal nur schlechtmachen.“ Aus der Zeit vom Sachbuchautor Roman Grafe.

Startnummer 10320

30. März 2009
los gehts

los gehts

Startnummer 10320
Verein Junges Freiburg, Stadtrat

Gesamt Platz (M/W) 4121
Platz (AK) 522
Zielzeit (Brutto) 02:13:04
Zielzeit (Netto) 02:11:40