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Martin Horn, Kommunikationsgenie und politisches Naturtalent (im Schwurblen)

3. August 2018

Martin Horn ist eigentlich ziemlich clever. Er sendet häufig Botschaften, in denen die Empfänger genau das hören können, was sie gerne hören würden, die aber tatsächlich völlig unverbindlich sind. Das ist für einen Kandidaten im Wahlkampf ziemlich hilfreich, kann der doch genau so seine Botschaften auf die Zielgruppe ausrichten. Als Oberbürgermeister wird das aber schwer.

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Nicht immer sind die Sachen so wie man denkt. Kunstwerk im Galleria Nazionale d’Arte Moderna in Rom

Bei der Sache mit der Flüchtlingsaufnahme ging es ziemlich schief und hat im Grunde nur rechten „besorgten Bürgern“ und Internet Trolls Futter verschafft. Doch versuchen wir das ganze chronologisch aufzuarbeiten.

Prolog: ein nettes Briefchen verschicken

Martin Horn schreibt an seine neue Kollegen und findet ihren Einsatz für mehr Flüchtlingsaufnahe irgendwie gut. Kündigt eine Initative über den Städtetag an. Kurzum: unverbindliche Ankündigungspolitik.

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Über diesen Vorstoß ist scheinbar weder das Amt für Migration noch die Fraktionen oder sonst irgendwer  informiert. Durch den Zusammenhang und die Äußerung „In Freiburg sei die Aufnahmebereitschaft der Bürgerschaft und der Verwaltung in der Vergangenheit groß gewesen,“ entsteht der Eindruck, Martin Horn wolle Flüchtende in Freiburg aufnehmen. Das Schreiben an den Städtetag verschickte er laut BZ übrigens erst am Donnerstag.

1. Akt: Unverbindliches Blubbern

Die Sache wird öffentlich und landet in der Huffington Post – dem kommunalpolitischen Medium Nummer Eins. Horn gibt an, mit anderen Bürgermeistern sprechen zu wollen, ob man einen Brief an irgendwen schreiben könnte, mit dem Ziel möglicherweise mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Das ganze klingt reichlich verwurbelt und lässt völlig offen, was er eigentlich konkret machen will:

„Daher werde ich mich an den baden-württembergischen Städtetag wenden, damit von dort gegebenenfalls eine gemeinsame Erklärung verschiedener Städte initiiert wird, die sich bereiterklären, ein bestimmtes Kontingent aufzunehmen analog zum Verhalten des Landes bei den Jesiden.“

Die meisten Beobachter interpretieren gerade den Hinweis auf die Jesiden (Freiburg hatte 200 aufgenommen) so, dass Horn zusätzlich über das zugewiesene Kontingent Flüchtlinge aufnehmen will. Dafür gibt es von rechts negative Kommentare auf Facebook und im Badische Zeitung Forum.

2. Akt: Zurückrudern auf Facebook

Stunden später rudert er auf Facebook zurück: „Entgegen fälschlicher Behauptungen habe ich nie etwas von mehr Geflüchteten für Freiburg gesagt“. Und in der Badischen Zeitung wird der zitiert mit:

Seine Stadt leide unter „extremem Wohnungsmangel, großen finanziellen Belastungen und vielen offenen Baustellen“. Außerdem habe Freiburg in der Vergangenheit „schon mehr Flüchtlinge aufgenommen, als wir hätten aufnehmen müssen“,

Martin W. W. Horn – soviele Ws müßen sein – schafft es also innerhalb eines Tages nicht nur Signale in die komplett andere Richtung zu senden, sondern auch noch rechten Internetkommentatoren ordentlich Argumente á la „das Boot ist voll“ zu liefern. Besonders befremdlich vor dem Hintergrund, dass Freiburg 2017 Rekordsteuereinnahmen hatte und 2017 auf die geplante Neuverschuldung von 72 Mio. Euro verzichten konnte. Absurd wird es dann, wenn Martin Horn nicht im Wahlkampf und danach lauter teure Dinge versprochen hätte (kostenlose Kita, keine Erhöhung der Kitagebühren, Straßenbahnring von Dietenbach zur Paduaalle, keine kommerziellen Bauträger in Stühlinger West, …).

Dafür gibt es dann auf Facebook , bei BZ Kommentaren und durch die Freiburger Parteien wiederum Haue und fordern ihn auf, konsequent zu sein.

3. Akt: Zurückrudern vom Zurückrudern

Auf Facebook veröffentlicht er seine Briefe und erklärt: „Ich stehe für soziale Werte und keine „das Boot ist voll Politik“.“ (more…)

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