Archive for the ‘Sebastian Müller’ Category

Stadt lehnt Parklet ab

12. Dezember 2018

Nach nur 8 1/2 Wochen Bearbeitungszeit kam bei mir am letzten Montag ein Schreiben der Stadtverwaltung, bzw. des Garten- und Tiefbauamtes an. Die Stadt lehnt die Aufstellung eines Parklets vor dem Cafe Auszeit in der Moltkestraße ab.

Möglicher Lärm, möglicher Vandalismus, der Eindruck es könne sich um eine Ausßenbewirtungsfläche handeln, aber auch das es nur wenige Menschen nutzen können und der hohe Parkdruck im Quartier sind die gennanten Gründe. Parklets sollten auch nur von Anwohnergruppen, möglichst mit Zustimmung aller Anwohndenen (wie genau diese Zustimmung nachgewiesen werden soll, hat die Stadtverwaltung nicht formuliert), aufgestellt werden.

Die Ablehnung

Leider ist diese Ablehnung so total formuliert, das es aus meiner Sicht wenig Sinn macht, etwa an einer anderen Stelle in der Stadt nochmal ein Parklet zu beantragen. Parkdruck herrscht in Freiburg in fast jedem Quartier – außer vielleicht im Gewerbegebiet Hochdorf. Lärm und Vandalismus können immer aufreten und sicher sein, das es alle Anwohner gut finden kann man nie. Man hat aus meiner Sicht einfach mal alles was man so an Gegenargumenten sammeln konnte aufgeschrieben, selbst wenn diese wiedersprüchlich wären.

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Allparteiliches Konfliktmanagement statt Kommunaler Vollzugsdienst

7. Dezember 2018

Die Ausweitung der Dienstzeit des Kommunalen Vollzugsdienstes (KVZ )um nach Mitternacht auf dem Augustinerplatz für Nachtruhe zu sorgen ist keine Lösung. Zahlreiche Bekannte berichten mir, dass die Mitarbeiter – alles Männer – des KVZ sich vor allem durch geringe Kommunikationskompetenz auszeichnen. Es scheint, dass sie aufgrund der verkürzten Ausbildung nicht über die Deeskalationsfähigkeit ordentlicher Polizeibeamter verfügen.

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Jugenddemo gegen Komunalen Ordnungsdienst. Foto Quelle

Wir sollten uns bei der Entschärfung der Situation am Vorbild der Stadt München und des dortigen „Allparteiliches Konfliktmanagement“ (AKIM) orientieren, das bewußt auf Sozialarbeiter*innen setzt. Die AKIM-Konfliktmanagerinnen und -manager sind vor Ort, um durch ihre Präsenz Konflikte zu beruhigen und vermittelnd eingreifen. Sie sprechen mit den Konfliktparteien und informieren sie über die Regeln im öffentlichen Raum. Und können durch kommunikative Interventionen für eine Einhaltung dieser Regeln sorgen, die auf Einsicht und eben nicht auf angedrohter Repression beruht.

Sie sind sind vor Ort ansprechbar und sprechen von sich aus an, ihre Handy Nummer ist bekannt und aus München ist zu hören, dass die meisten Feierenden diese Bitte um Verständnis verstehen und beachten. Daneben bringen sie Anwohnende, Gastronomen und andere Gruppen an Runde Tische und überlegen sich gemeinsam Lösungen.

Dies hilft die urbanen Kompetenzen im Umgang mit Differenz und Vielfalt zu steigern, ein solcher Ansatz basierend auf humanistischer Psychologie und Mediation, sollte gerade Anwohnerinnen die sich auch in Mediationsvereinen engagieren, verständlich und förderungswürdig erscheinen.

Protest gab es damals auch schon im SC Stadion.

Darüberhinaus braucht Freiburg eine gesamtstädtische Strategie „urbanes nächtliches Feiern“, auch um die Sicherheit aller zu erhöhen.

Sicherheit bedeutet eben nicht an jeder Ecke eine bis auf die Zähe bewaffnete Soldateska stehen zu haben. Gerade ein Oberbürgermeister der auf mehr „Gemeinsam an der Dreisam“ setzt sollte hier smarte Wege des Konfliktmanagements gehen.
Kostengünstiger ist es allemal. (more…)

Sicheres Silvester in Freiburg

25. November 2018

Jedes Jahr die gleiche Leier: An Silvester wird in der Freiburger Innenstadt geballert was das Zeug hergibt. Menschen trauen sich nicht mehr in die Innenstadt, weil sie Angst haben mit Raketen beschossen zu werden, aber auch Dreck, Lärm, verängstigte Haustiere und krasse Luftverschmutzung.

Silvester ist kein harmloser Feiertag. Jedes Jahr sprengen sich Leute Körperteile weg, sterben Menschen, Häuser brennen, Haustiere wie Hunde leiden unter dem Explosionsdonner, Wellsensittiche oder Hamster können sich sogar zu Tode erschrecken. Für Polizisten und Feuerwehleute, für Ärzt*innen oder Krankenpflegende in den Notaufnahmen ist Hochbetrieb.

Deshalb haben Moritz Bross und ich einen Bürgerantrag gestartet, der sich mit dem Thema beschäftigt. Bürgerantrag, ist die verschärfte Version einer Petition: Bei einer Petition sammelt man Unterschriften und gibt sie jemand wichtigem, bei einem Bürgerantrag sammelt man, bei einer Stadt so groß wie Freiburg, 2500 Unterschriften und dann muß sich der Gemeinderat mit dem Thema beschäftigen. Unterzeichnen darf jeder Einwohner*in – unabhängig von der Staatbürgerschaft – der 16 Jahre alt ist.

Wir fordern, dass die Stadt Freiburg geeignete Maßnahmen ergreift, um Gefahren, Umweltverschmutzung und Gesundheitsschäden zu minimieren. Dazu gehört aus unserer Sicht etwa eine Beschränkung privater Feuerwerke ab Klasse II und stattdessen Organisation von professionellen Feuerwerk(en) für die Bürger*innen, eine Aufklärungskampagne und ähnliches.

Die Unterschriftenliste als PDF zum Download

Exzessives Böllern an Silvester ist eine seltsame Deutsche Eigenheit. In Luxenbourg sind Feuerwerke generell verboten. „In Frankreich ist privates Feuerwerk an Silvester nicht üblich, in der Hauptstadt wird es sogar Jahr für Jahr verboten.“

Auch in Deutschland gibt es in einzelnen Städten Feuerwerksverbote, etwa in den „Altstädte von Weimar, Bad Langensalza, Schleusingen und Rudolstadt (…) Auch rings um Schloss und Park Friedenstein in Gotha sind Raketen, Batterien und Knallkörper tabu. In Weimar etwa betrifft das Verbot die Touristenmeile zwischen Theaterplatz und Stadtschloss.”

Sogar die Berliner SPD fordert ein Böllerverbot in der Innenstadt!

AfD* zu Besuch bei den Grünen (*Alternativen für Dietenbach)

20. November 2018

Die Grünen hatten die Alternativen für Dietenbach (AfD) Leute zu sich in eine Mitgliederversammlung eingeladen um direkt ihre Argumente anzuhören. Das obwohl die Grüne Fraktion ja im Gemeinderat dafür gestimmt hat. Wie auch 44 von 48 Gemeinderäten.

Jetzt haben die die Leute von Rettet Dietenbach ignoriert von „der Politik“, fleißig Unterschriften gesammelt, meist bei eher unbedarften Studierenden an der Schlange vor der Mensa. Man hatte ja gehofft, das sie es einfach nicht schaffen würden.

Jetzt gibt es also den Bürgerentscheid und bei den Grünen ist ja jetzt nach dem Ende der Ära Salomon, alles irgendwie anders und man ist um Dialog noch bemühter. Zuhören statt basta!

Also hatte man das Vergnügen drei Stunden lang mit der AfD zu reden.
Manfred Gröber ist trotz seiner Kandidatur gegen den Grünen OB, ja immer noch Mitglied der Grünen. Deshalb durfte Manni vor uns allen sprechen und uns überzeugen. Was nicht wirklich gelang, denn er klang wie Freiburg Lebenswert light. Man entnehme dem Artikel in der Badischen Zeitung Details.

Viel spannender aber sind ja die Archetypen, die sich auf so einer Versammlung und Bürgerinitiative engagieren.

Der Fanatiker, wenn man es freundlich formuliert der Überzeugungstäter. Einfach völlig überzeugt und empört auftreten. Und sich im moralischen Rigorismus üben. Die Rolle nahm an diesem Abend überzeugend Manni ein. Der rhetorisch gut sprach aber der für eine reflektiere Argumentation nicht zu gewinnen war. Und auch sonst klang wie Freiburg Lebenswert in jünger.

Der Umweltschützer, mit seinen Zahlen. Die Rolle besetze an diesem Abend Herr Löser. Der auch irgendwie ganz viele Zahlen hatte, deren Validität aber durchaus anzweifelbar war. Und bloß weil man theoretisch auf soviel tausend Wohnungen schaffen kann, indme man Aufstockt, heißt das ja nicht, dass die Aufstockung auch kommt.

Der „Zu meiner Zeit war alles besser“, Senior. Da war ein Mann der früher bei der Stadtverwaltung gearbeitet hat und verkündete dem Gemeinderat würden falsche Zahlen vorgelegt. Da sei er sich sehr sicher. Das kenne er quasi von damals. Weil er leider etwas schwerhörig schien, hatte er dann auf den Einwurf „das haben sie also so damals gemacht“ gar nicht reagiert.

Quelle: https://www.derbund.ch/zuerich/stadt/SVP-stoppt-SaustallInserat-/story/21070481

Der wütende Bauer – in diesem Fall zwar ohne Mistgabel – aber so wütend das man ihn stellenweise schlecht verstand, weil das Badisch so dick war. Irgendwie war nicht so ganz klar, warum und wo gegen dieser Man nun war. Also gegen den neuen Stadtteil, aber auch gegen vieles andere.

Die Frau mit dem wirren Argument:
– „Vor vier Jahren bin ich hergezogen weil es so grün ist und so schön, aber ich will keine Neubauten.“ Oder auch „Wenn viel gebaut wird, dann ziehen noch mehr Leute her.“

So ging der Abend dann mit einer Resolution der anwesenden Mitglieder der Grünen für einen Öko-Sozialen Stadtteil Dietzenbach zu Ende.

Lügen, Bullshiting und Politiksimulation als Antwort auf erheizte Gemüter

4. November 2018

„Zwar hat es vermutlich nie eine Zeit gegeben, die so tolerant war in allen religiösen und philosophischen Fragen, aber es hat vielleicht auch kaum je eine Zeit gegeben, die Tatsachenwahrheiten, welche den Vorteilen oder Ambitionen einer der unzähligen Interessengruppen entgegenstehen, mit solchem Eifer und so großer Wirksamkeit bekämpft hat.“ – H. Arendt Wahrheit und Politik. Berlin 2006, S. 20.

Im Zusammenhang mit den Ereignissen rund um die Kundgebung am Montag im Grunde drei Arten von medial-politischen Lügen untergekommen sind: Die vorgeskriptete Story, die liederliche Lüge, die dreiste Lüge und die Politiksimulation.

Die geskriptete Story

Die geskriptete Story existiert bereits als Skelett (Soziologen würden sagen als kulturelles Skript) existente Geschichte à la „Stadt in Angst“ mit Fleisch zu füllen. Es gibt bereits ein kulturelles Skript für die Art von „Reportage“, die man als Journalist*in schreiben muß wenn so eine Tat geschieht. Die Geschichte könnte man auch ohne sein Büro in Hamburg, Köln oder Berlin zu verlassen schreiben und eine Reihe von ihnen wird auch ohne Ortstermin geschrieben. Andere fahren zumindest hin um einige Einheimische zu finden.

Etwa bei Spiegel online,Überschrift: Eine Stadt kommt an Grenzen“, Und weiter im Text: „Helfer wirken ratlos, die Behörden überfordert. (…) Bei manchen alteingesessenen Freiburgern bleibt die Angst vor dem Fremden. Die Stadt habe sich seit 2015 verändert, sagen sie. Durch die Gassen würden mehr Betrunkene wanken, viele Frauen joggen nicht mehr allein durch die Parks. Der neue Fall bringt neue Angst.“ Damals bei Maria L. war „Die Abgründe einer vorbildhaften Stadt“.

Zurückhaltender auch in der Süddeutschen Zeitung, unter: „Freiburger Unsicherheit: (…) ebenso groß ist die Unsicherheit, vor allem bei Frauen“.

Traditionell krass, halt die Bild:

Aber auch in der FAZ: „Maria Ladenburger ermordet hat, zu einem Zeitpunkt also, zu dem scheinbar wieder Normalität eingekehrt war (…) Nach dem Mord an der Medizinstudentin vor zwei Jahren seien viele Frauen zu Hause geblieben. „Heute wird mehr darauf geachtet, wie man nach Hause kommt. Viele Frauen fahren nicht mehr allein Fahrrad“

Selbst die Badische Zeitung macht auf Seite Drei mit, wahrscheinlich plant man diesen Artikel auch überregional zu syndikalisieren: Wenn es Nacht wird in Freiburg (…) Nach Monaten der Ruhe – der Mörder der Studentin Maria Ladenburger wurde im April verurteilt – steht der Name der Stadt erneut für eine Schwerkriminalität“

In den Berichten darf dann der Hinweis auf „das Linksliberale Freiburg“ und die „Schwarzwaldidylle“, sowie die ein oder andere Erwähnung einer touristischen Sehenswürdigkeit nicht fehlen.

Die Liederliche Lüge

Eigentlich ist, dass die am wenigstens schlimme Geschichte. Man hat Zeitdruck, überfliegt die Bericherstattung, sieht auch Sachen auf Facebook und schreibt halt was zusammen. Da unterbleibt dann halt auch der Faktencheck und man übernimmt unbewußt Teils die Narrative von rechten Blogs.

Ich werde trotz längerer Erklärungen als Stadtrat, Grünen Politiker dargestellt. Es gibt Clubs die angeblich geschlossen haben und doch offen sind. Ich versuche das richtig zu stellen. Aber selbst hat es für seinen Artikel in der Welt nach einem längeren Telefonat nicht geschafft zu erklären, das ich kein Mitglied der Grünen bin. Das ist durchaus ein Problem auch großer Medien, etwa n-tv oder Neues Deutschland.

Die dreiste Lüge

Das ist die Spezialität rechter Medien und Blogger aus dem AfD Umfeld wie Henryk Stöckel oder David Berger.

Während David Berger einfach mal behauptet ich sei Grünen Politiker und habe zu einer “Demo gegen Rechts” aufgerufen, zwei Aussagen die im besten Fall mit viel Verzicht auf Nuancen unpräzise sind, man könnte auch sagen, bewußte Verdrehungen um die Anhängerschaft zu triggern und für Clicks auf den eigenen Werbefinanzierten Blogs zu sorgen.

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weder war es eine „Demo“, noch „gegen Rechts“, noch bin ich Mitglied der Grünen

Dann gibt es noch Henryk Stöckel, der so dreist lügt, das es sich schon fast an eine Slapstick Komödie erinnert. So behauptet er in einem Facebook Post mit spannender Änderungshistorie, indem er behauptet, einem Polizeibeamten sei durch Angriff eines Antifa Mitglieds, ein Auge ausgeschlagen oder verletzt worden.

Jetzt ist das so eine dreiste Lüge – der die Polizei entscheiden wiederspricht – die ja auch wenn die Polizei lügen würde, auch auffliegen müßte, schließlich gäbe es ein Opfer, Kollegen, Augenzeugen, Menschen im Krankenhaus die das Auge versorgt hätten, etc…

Auch nachdem ihm die Polizei wiedersprochen hat, bleibt er bei dieser Aussage. Die von den eigenen Anhängern dermassen Glaubwürdig aufgenommen wird, das diese auch Genesungswünsche auf der Facebookseite der Polizei hinterlassen.

Politiksimulation

Und dann ist da noch die Politiksimulation, das Vorspielen von politischer Handlung bzw. Handlungsfähigkeit indem man irgendwelche krassen Vorschläge macht um auf die Situation zu reagieren.

Der Meister darin ist Innenminister Strobel, dessen Ministerien sich erst durch unterschiedliche Versionen des Hergangs der Nicht-Verhaftung in Schwierigkeiten gebracht hat und der dann gleich mal neuen, krassen Scheiß forderte oder Versprach aus dem Skript für solche Situationen “mehr Polizei”, “mehr Abschieben”, Videoüberwachung, Sicherheitskonferenz, … Maßnahmen die schon nach dem Mord an Maria L. in Freiburg teilweise eingeführt wurden und die eben genau die jetztige Tag nicht verhindern konnten.

Denn es geht bei diesen Maßnahmen eben nicht um mehr Sicherheit, sondern um mehr gefühlte Sicherheit. Wie auf diesem Wahlplakat der CDU, das ich bereits im Landtagswahlkampf 2016 verballhornerte. Ich zitiere hier nochmal meinen Artikel von damals:

„Obowohl die Quote schwerster und schwerer Straftaten in Deutschland stark zurückgeht – am eindrucksvollsten hier gezeigt an der Mordrate – fühlen sich die Menschen nicht sichrer. Sehr eindrucksvoll erläutert das im DLF Interview Deutschlands renomiertester Kriminologe Christian Pfeiffer. Und erklärt anschaulich wie sich Medienkonsum und Kriminaltiätsfurcht verhalten: „Je mehr die Menschen privates Fernsehen gucken, umso mehr ist ihre Kriminalitätstemperatur, ihre gefühlte Kriminalitätstemperatur von der Wirklichkeit entfernt, weil im Privatfernsehen das Verbrechen noch mehr dämonisiert und dramatisiert wird.“

Klar das in so einem Fall auch kein Aufmerksamkeit erheischender Beitrag von Boris Palmer fehlen darf. Der dann auch gleich als Fachlich wenig fundiert entlarvt wird.

Und damit kommen wir auch zu einer Erklärung, die sich sehr schön für dieses Phänomän beim Philosoph Harry Frankfurt: „Bullshiting“: Bullshitter, wie Frankfurt sie versteht, gerieren sich selbst als Überbringer der Wahrheit, obwohl gerade das nicht ihr Ansinnen ist. Vielmehr sind sie ihrem Wesen nach Blender, die mit ihrer Rede die Einstellungen derer beeinflussen wollen, zu denen sie sprechen“

In diesem Sinne ist viel der politischen Kommunikation, die hier erfolgt einfach Bullshiting um die Leute zu beruhigen und einfache Lösungen auf schwierige Probleme suggerieren.

 

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