WahlChilli 🌶🗳: Der Wahl-O-Mat mit Freiburgs schärfsten Thesen

17. Mai 2019

Das Freiburger Stadtmagazin „Chillimagazin“ hat in seiner aktuellen Ausgabe (seit gestern am Kiosk) selbst 20 Fragen Für 17 Listen gestellt. Daraus habe ich einen Wahl-O-Mat gemacht:

🔥 zum WahlChilli 🌶🗳

Das Chili Magazin ist ziemlich scharf!

Wie kam es dazu? Ich mußte für die Liste Teilhabe und Inklusion (da bin ich auf Platz 2) die Fragen beantworten und mir dabei gedacht, das wäre doch die optimale Grundlage für einen eigenen Wahl-O-Mat!

Die Fragen darf man jeweils mit 👍 (Daumen hoch = Zustimmung) 👉 (Daumen auf der Seite = neutral) und 👎 (Daumen runter = Ablehnung) beantworten. Daraus macht das Chili Magazin eine Übersicht, die gibt es im Heft zu sehen, das man ab heute am Kiosk kaufen kann. Eine Übersicht der Antworten aller Listen wird auch zusammen mit deren Kommentaren in den kommenden Tagen online veröffentlicht.

Das ist nicht der Kommunal-O-Mat, der Landeszentrale für politische Bildung Außenstelle Freiburg! Ich empfehle aber alle, beide Wahl-O-Maten zu nutzen, da man aufgrund der unterschiedlichen Fragen, doch auch zu unterschiedlichen Antworten kommen kann.

Scharfe Chilli 🌶 oder doch nur eine Paprikaschote? Mit dem WahlChilli findest du es raus

Die Angaben sind ohne Gewähr und können eigene Informationsbeschaffung, etwa über die Websiten der Parteien, an Wahlkampfständen oder Social Media Angebote nicht ersetzen.

Dieser lauft auf der Open Source Software Mahlowat, die Daten wurden von mir eingegeben für unsere eigene Umsetzung. Die Methodik ist dabei ähnlich: Die Journalisten des Chili Magazins haben sich Thesen ausgedacht, etwa „Freiburg sollte noch mehr Tempo-30-Zonen ausweisen“ und die Parteien haben diese jeweils mit Daumen hoch, gleich und runter beantwortet. Das übersetze ich in die Codierungen Zustimmung 👍, Ablehnung 👎 und neutral 👉.

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Ich kandidiere auf Platz 2 der Liste Teilhabe & Inklusion

12. März 2019

digiatle Teilhabe Veranstaltungen

Teilhabe für Jugendliche an den politischen Entscheidungen die sie betreffen, war mein Thema als Stadtrat für Junges Freiburg war und später als ich zusammen mit vielen Freunden die Unterschriftenliste für mehr Jugendbeteiligung gemacht habe. Die hat dann dazu geführt, dass der Landtag die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen als Pflichtaufgabe der Gemeinde definiert hat.

Teilhabe am Digitalen oder der SmartGreenCity ist seit einiger Zeit mein Thema, wenn etwa ich dafür plädiere, dass ein kostenloses WLAN nicht nur in der Innenstadt den Menschen zur Verfügung stehen soll, sondern auch in den Quartieren, wo Menschen leben, die vielleicht weniger Geld haben. Aber auch Angebote mit denen wir unseren Nahverkehr verbessern können, oder Qualifizierung.

Teilhabe für alle Nutzergruppen am öffentlichen Raum. Und eben nicht eine saubere Innenstadt, aus der Obdachlose vertrieben werden oder Parkplätze überbewertet. Aber auch die zugänglich ist etwa für Personen im Rollstuhl.

Vor diesem Hintergrund hat mich Ramon Kathrein angesprochen und nach längerem Zögern und mit etwas Überredung überzeugt auf der Liste Teilhabe und Inklusion zu kandidieren.

Überzeugt haben mich auch die Berichte, bei welchen fundamentalen Dingen des täglichen Lebens behinderte Menschen einfach ausgeschlossen sind.

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Video Appell an Oberbürgermeister Horn: Keine Ende für das Parklet in der Moltkestraße!

22. Mai 2019

Seit dem Fachgespräch der Grünen ist über ein Jahr vergangen. Schon in dem hatte der Vertreter des Städtischen Garten- und Tiefbauamtes seine persönliche Abneigung gegen Parklets deutlich gemacht und es vielen Sätzen, wie: „Das werden ihre Wähler gar nicht gut finden“, deutlich zum Ausdruck gebracht. Auch die Körperhaltung machte eines deutlich: Beim Garten- und Tiefbauamt sorgt man sich vor allem um Parkplätze und weniger um Aufenthaltsqualität für Menschen.

Auf die Anfrage nach einer Genehmigung für die Aufstellung eines Parklets in der Moltkestraße benötige die Stadtverwaltung rund 8 Wochen. Bis sie dies mit einem ganzen Sammelsurium an Argumenten ablehnte: Vandalismus, zuwenig Platz für die Menschen (auf einer bisher für 0 Menschen als Parkplatz benutzen Fläche), Gefahr das sich dort Menschen aufhalten und Lärm entstehen könnte. So dann stellte die Stadtverwaltung eine Reihe von Kriterien auf, die eigentlich kaum zu erfüllen sind, als Voraussetzung für die Aufstellung (nur durch die Besitzer der Häuser, nach Zustimmung aller Nachbarn).

Diese Gängelung versucht Parklet Aktivist und Altstadtrat Sebastian Müller nun zu umgehen, indem der das Parklet mit Rollen versehen hat, er beruft sich dabei auf mehrere Beispiele aus Stuttgart:
„Die Konstruktion die vor dem Café Auszeit geparkt und mit einem Fahrradschloß gesichert wurde, ist rechtlich ein Handwagen, ähnlich eines Bollerwagens oder eines Fahrradanhängers. Die darf man auf der Straße bewegen wenn dadurch der Gehweg sonst erheblich behindern würde. Ich gehe davon aus, dass diese Vorschrift analog auch auf Muskelbetriebene Fahrzeuge anzuwenden ist, die gerade nicht genutzt werden.“

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Wie verteilen sich die Freiburger Listen? Eine Berechnung mit DW Nominate

21. Mai 2019

Anhand der Antworten aus dem Kommunal-O-Mat der Landeszentrale und der Abfrage der Positionen des Chilli Magazins hat ein Bekannter von mir, der als Politikwissenschaftler arbeitet mit der Methode DW Nominate die relative ideologische Entfernungen der Freiburger Kommunalwahllisten durchgerechnet.

Zwei Achsen: eine horizontale Achse die sich gut mit den Antworten zu Geld ausgeben erklären lässt und eine vertikale Achse, die sich gut mit den Antworten zu Stadtwachstum, Verkehr und kultureller Offenheit erklären lässt. Wer drauf klickt bekommt die Grafik in Groß.

Als Fixpunkt, den die Methode benötigt hat Thomas Metz eine Partei, ganz nach rechts gesetzt: Die Freiburger AfD. Wenn man dann über die Antworten der Listen dieses nominale Verfahren laufen lässt arrangieren sich alle anderen Parteien auf eine fast schon traditionellen Rechts-Links-Skala. Darauf erscheinen Listen die Fragen nach mehr Geld ausgeben eher mit Ja beantworten weiter links und solche die eher Sparen wollen weiter rechts.

Bei allen diesen Fragen gibt es eine mehr oder weniger senkrechte Linie. Rechts finden sich die Listen die für weniger Steuern und weniger Umverteilung sind, links die Listen die für mehr Geld Ausgeben und tendenziell höhre Steuern sind.

Nun gibt es aber noch eine zweite Dimension: Hier sehen wir weiter unten Parteien, die eine „utopisch-öko-progressive Großstadt“ Vorstellung von Freiburg haben. Sie beantworten Fragen nach kostenlosem ÖPNV, Sperrzeit Abschaffen mit Ja. Weiter oben stehen Parteien und Gruppen die eher traditionelle, konservative und bewahrende Vorstellungen von Stadt haben und solche Fragen, wie etwa auch die nach Wachstum oder einem weiteren neuen Stadtteil mit Nein beantworten.

Sehr klar lässt sich diese Trennung zwischen nach vertikalen Unterschieden ablesen an den Thesen:
↕️ KOM 24 Freiburg braucht eine Moschee mit Minarett
↕️ KOM 14 Anwerberprogramm
↕️ KOM 11 ÖPNV WE kostenlos
↕️ KOM 29 neue Stadtteile
↕️ KOM 22 Sperrstunde

Horizontale Unterschiede finden sich eher bei diesen Thesen
↔️ KOM 1 Mietpreis Stopp
↔️ KOM 3 kostenlose Kitas
↔️ KOM 7 Blitzer
↔️ KOM 9 Sprachkurse
↔️ KOM 10 weniger Steuern
↔️ KOM 12 Schuldenabbau
↔️ Chilli 10 mehr Parkplätze

Sonst gibt es eine Reihe von Thesen die verlaufen, die habe ich nich zur Bennenung herangezogen.

Weiterhin kann man von der Grafik ablesen welche Gruppen nah aneinander liegen, etwa GAF und Linke Liste oder das Bürger für Freiburg zwischen FDP und CDU liegt. Das bei Steuerfragen etwa die FDP, FW, Für Freiburg und Freiburg Lebenswert auf einer Linie liegen, während die Positionen im linken Spektrum vonz zahlreichen Listen vertreten werden. Aber es lässt sich auch sehen wie Groß die Distanz der AfD zu allen anderen Listen ist.

Daneben sieht man eine Art konservative Linie aus Bürger für Freiburg, FDP, FWV, FF und FL die sich alleine durch die die Wachstums und Großstadt Orientierung unterscheidet. Daher wer Sparen mit Großstadt will, der sollte Bürger für Freiburg wählen, wer Sparen mit traditioneller Stadt haben will, der sollte halt FL wählen.

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Wahlplakatschlacht from Hell – Martin Fuchs im Interview zum Freiburger Wahlkampf

20. Mai 2019
Eine Obergrenze für Wahlplakate wurde diskutiert, aber unter anderem auf Wiederspruch von Freiburg Lebenswert verworfen

Martin Fuchs ist Politik- und Digitalberater und berät Regierungen, Parlamente, Parteien, Politiker*innen und Verwaltungen in digitaler Kommunikation. Außerdem hat er  in seinem Blog „Hamburger Wahlbeobachter“ vor einigen Jahren die  Kategorie „Wahlplakate from Hell“ erfunden, in der er skurrile und kreative Plakate sammelt und kuratiert. Die aktuelle Sammlung findet ihr hier: http://bit.ly/ep2019kommunal

In Freiburg kandidieren ca. 820 Personen auf 18 Listen für den Gemeinderat. Im Vorfeld konnte man sich, auch wegen Freiburg Lebenswert, nicht auf eine Obergrenze von 1000 Plakaten pro Gruppierung einigen. Alle Gruppierungen hängen Plakate. Manche mehr, manche weniger.

Frage: Wie kann man in so einem unübersichtlichen Feld die Bürger überhaupt erreichen, oder führen mehr Plakate einfach nur zu mehr Politikerverdrossenheit?

Antwort: Prinzipiell sind mehr Plakate, die eine größere Streuung ermöglicht z.B. in Gebieten wo sonst wenig Politik stattfindet gut, weil die wichtigste Funktion von Plakaten ist, Wähler*innen zu informieren und zu sensibilisieren, das bald wieder Wahlen sind. Da sich aber viele Kandidierende und Parteien auf die Plätze fokussieren, wo sie hoffen möglichst viele Bürger*innen zu erreichen, wird das natürlich konterkariert. Ich habe noch nie einen Wähler*in gesehen, die vor einer Laterne mit 10 Plakaten stand und sich alle wirklich angesehen hat. Ich glaube eher, das wirkt wie analoger Spam, um den man einen großen Bogen macht und die Bürger*innen abschreckt.  

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WahlChilli 🌶 🗳 Wahl-O-Mat mit den Thesen des Chilli Magazins.

18. Mai 2019

Aufbauend auf den Thesen des Chilli Magazins zur Kommunalwahl 2019 in Freiburg hat Sebastian Müller WahlChilli 🌶 🗳 entwickelt. WahlChilli 🌶 🗳 ist ein Werkzeug um die Position der 18 Freiburger Wahllisten im Stil eines Wahl-O-Mats zu vergleichen. Es beruht auf den Antworten die sich in der aktuellen Ausgabe des Chilli Magazins vom Mai 2019 befindet.

Sebastian Müller: „Mir liegt als Kandidat aber auch als politischer Mensch politische Bildung sehr am Herzen, Freiburg lebt von seiner Vielfalt. Warum sollte es nur einen Wahl-O-Mat geben? So können Bürger*innen die dieses Werkzeug nutzen sich aus verschiedenen Quellen informieren.“

WahlChilli enthält 20 Fragen von 18 Listen zu Stadtentwicklung, Sport, Finanzen, Verkehr, Klimaschutz oder Sicherheit.

Sebastian Müller: „Ich mußte für die Liste Teilhabe und Inklusion – da bin auf Platz zwei – die Fragen des Chilli Magazins mit Daumen hoch, runter oder Seitwärts, beantworten und habe mir dabei gedacht, das wäre doch die optimale Grundlage für einen Wahl-O-Mat. Das Chilli Magazin war so freundlich mir die Daten vorher zur Verfügung zu stellen, zusammen mit Freunden habe ich es dann technisch umgesetzt.“

Das System beruht auf der Open Source Software Mahlowat. Die Methodik ist dabei ähnlich: Die Journalisten des Chili Magazins haben sich Thesen ausgedacht, etwa „Freiburg sollte noch mehr Tempo-30-Zonen ausweisen“ und die Parteien haben diese jeweils mit Daumen hoch 👍, gleich 👉 und runter 👎 beantwortet. Diese wurden dann in die Anwendung eingepflegt.

Sebastian Müller empfiehlt zur Meinungsbildung beide Angebote zu nutzen, sowohl den Kommunalomat der Landeszentrale https://www.kommunal-o-mat.de/ als auch Wahlchilli https://wahlchilli.sbamueller.com/

Die Antworten der Nutzer*innen werden mit den vorgegebenen Antworten der Gruppen abgeglichen: Stimmt die Antwort überein, werden der Gruppe 2 Punkte gutgeschrieben; Weicht die Antwort leicht ab (Zustimmung/Neutral oder Neutral/Ablehnung), wird der Gruppe 1 Punkt gutgeschrieben; Sind die Antworten entgegengesetzt oder hat eine Gruppe eine These nicht beantwortet, gibt es keine Punkte für die Gruppe. Eine These, die du übersprungen hast, wird nicht gewertet. Die erreichbare Höchstpunktzahl wird dadurch geringer. Am Ende sagt mir das System mit wem ich die größten Übereinstimmungen habe. Die Antworten werden nicht gespeichert, es ist auch kein Usertracking auf der Anwendung,